Rechtsprechung
| EuGH, 26.02.1981 - 34/80 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- EU-Kommission
Authié / Kommission
1 . BEAMTE - KLAGE - VORHERIGE VERWALTUNGSBESCHWERDE - BESCHWERDE GEGEN EINE ENTSCHEIDUNG EINES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES - VERGEBLICHKEIT - EINLEGUNG - FOLGEN - KEINE BEEINTRÄCHTIGUNG DES KLAGERECHTS
- EU-Kommission
Authié / Kommission
- Wolters Kluwer
Klage eines Bewerbers auf eine Einstellungsreserve als Verwaltungsrat gegen die Ablehnung seiner Zulassung zu den Prüfungen durch den Prüfungsausschuss; Ablehnung der Zulassung des Inhabers eines wirtschaftswissenschaftlichen Hochschuldiploms zur Teilnahme an einem unter ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. BEAMTE - KLAGE - VORHERIGE VERWALTUNGSBESCHWERDE - BESCHWERDE GEGEN EINE ENTSCHEIDUNG EINES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES - VERGEBLICHKEIT - EINLEGUNG - FOLGEN - KEINE BEEINTRÄCHTIGUNG DES KLAGERECHTS
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Beamtenstatut - Prüfungsausschüsse.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.02.1981 - 34/80
- EuGH, 26.02.1981 - 34/80
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 30.11.1978 - 4/78
Salerno u.a. / Kommission
Auszug aus EuGH, 26.02.1981 - 34/80
Auf diese und zwei weitere Klagen gleichen Gegenstands erging das Urteil des Gerichtshofes vom 30. November 1978 in den verbundenen Rechtssachen 4, 19 und 28/78 (Salerno, Authié und Massangioli, Slg. 1978, 2403).Nachdem er damals nicht in das Verzeichnis der zu den schriftlichen Prüfungen zugelassenen Bewerber aufgenommen worden war, erhob er eine Klage, auf die hin die Zweite Kammer des Gerichtshofes mit Urteil vom 30. November 1978 in den verbundenen Rechtssachen 4, 19 und 28/78 (Salerno, Authié, Massangioli, Slg. 1978, 2403) die Entscheidung des Prüfungsausschusses für das Auswahlverfahren aus zwei Gründen aufhob, und zwar wegen des Fehlens einer ausreichenden Kontrolle der Tätigkeit der "Beisitzer" durch den Prüfungsausschuß, die dieser wegen der großen Zahl der Bewerber herangezogen hatte, und wegen der in zu gedrängter Form erfolgten Begründung der angefochtenen Entscheidung.
- EuG, 13.12.1990 - T-115/89
José Maria González Holguera gegen Europäisches Parlament. - Beamte - …
52 Nach Auffassung des Gerichts ist zu prüfen, ob der Prüfungsausschuß durch die Ablehnung der Bewerbung des Klägers die Grenzen des Ermessens überschritten hat, das ihm nach dem Wortlaut der Ausschreibung des Auswahlverfahrens PE/126/LA eingeräumt war, oder ob er bei der Beurteilung der individuellen Qualifikationen des Klägers einen offensichtlichen Fehler begangen hat (vgl. Urteile des Gerichtshofes vom 26. Februar 1981 in der Rechtssache 34/80, Authié/Kommission, Slg. 1981, 665, 677, und vom 4. Februar 1987 in der Rechtssache 417/85, Maurissen/Rechnungshof, Slg. 1987, 551, 563).53 Hierzu ist darauf hinzuweisen, daß es Aufgabe des Prüfungsausschusses war, im Rahmen der Ausschreibung des Auswahlverfahrens die Kriterien für die Zulassung der Bewerber aufzustellen (Urteil vom 26. Februar 1981 in der Rechtssache 34/80, Authié, a. a. O., 678).
- EuG, 27.06.1991 - T-156/89
Íñigo Valverde Mordt gegen Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte …
Stattdessen sei auf das Urteil des Gerichtshofes vom 28. Februar 1981 (Rechtssache 34/80, Authié/Kommission, Slg. 1981, 665, 681) zu verweisen, in dem Beanstandungen, die sich in ähnlicher Weise gegen eines der Mitglieder des Prüfungsausschusses gerichtet hätten, mit dem Hinweis zurückgewiesen worden seien, daß solche Beanstandungen "das Wesen der Prüfungsausschüsse verkennen, bei denen es sich um Kollegialorgane handelt, die in völliger Unabhängigkeit tätig sind". - EuG, 20.09.1990 - T-37/89
Jack Hanning gegen Europäisches Parlament. - Beamter - In die Eignungsliste …
Kein Bewerber hat nämlich das Recht, zu Unrecht zu einem Auswahlverfahren zugelassen zu werden mit der Begründung, daß der Prüfungsausschuß andere Bewerber zu Unrecht zugelassen habe ( vergleiche Urteil des Gerichtshofes vom 26. Februar 1981 in der Rechtssache 34/80, Authié/Kommission, Slg. 1981, 665, 680 ).
- EuG, 15.07.1993 - T-17/90
E. Camara Alloisio und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
Was im übrigen das Urteil vom 26. Februar 1981 in der Rechtssache 34/80 (Authié/Kommission, Slg. 1981, 665) betreffe, so handele es sich im vorliegenden Fall nicht darum, ob ein Vorsitzender eines Prüfungsausschusses erneut in dieser Eigenschaft tätig werden könne, sondern darum, daß der Vorsitzende dies ohne stichhaltigen Grund nicht getan habe. - EuGH, 23.10.1986 - 321/85
Schwiering / Rechnungshof
11 UM ZU DIESER BEMERKUNG DES RECHNUNGSHOFES STELLUNG ZU NEHMEN , IST VOR ALLEM DARAN ZU ERINNERN , DASS NACH STÄNDIGER RECHTSPRECHUNG DES GERICHTSHOFES , DIE AUF DER BEACHTUNG DER UNABHÄNGIGKEIT DER PRÜFUNGSAUSSCHÜSSE BERUHT , DAS BETREFFENDE ORGAN NICHT BEFUGT IST , DIE ENTSCHEIDUNG EINES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES AUFZUHEBEN ODER ABZUÄNDERN ( URTEILE VOM 14. JUNI 1972 IN DER RECHTSSACHE 44/71 , MARCATO/KOMMISSION , SLG. 1972, 427 , VOM 26. FEBRUAR 1981 IN DER RECHTSSACHE 34/80 , AUTHIE/KOMMISSION , SLG. 1981, 665 , UND VOM 14. JULI 1983 IN DER RECHTSSACHE 144/82 , DETTI/GERICHTSHOF , SLG. 1983, 2421 ). - EuG, 15.07.1993 - T-27/92
Maria Camera-Lampitelli und andere gegen Kommission der Europäischen …
Was im übrigen das Urteil vom 26. Februar 1981 in der Rechtssache 34/80 (Authié/Kommission, Slg. 1981, 665) betreffe, handele es sich im vorliegenden Fall nicht darum, ob ein Vorsitzender eines Prüfungsausschusses erneut in dieser Eigenschaft tätig werden könne, sondern darum, daß der Vorsitzende dies ohne Grund nicht getan habe. - EuGH, 23.10.1986 - 142/85
Schwiering / Rechnungshof
NACH STÄNDIGER RECHTSPRECHUNG DES GERICHTSHOFES , DIE AUF DER BEACHTUNG DER UNABHÄNGIGKEIT DER PRÜFUNGSAUSSCHÜSSE BERUHT , IST DAS BETREFFENDE ORGAN NICHT BEFUGT , EINE SOLCHE ENTSCHEIDUNG AUFZUHEBEN ODER ABZUÄNDERN ( URTEILE VOM 14. JUNI 1972 IN DER RECHTSSACHE 44/71 , MARCATO/KOMMISSION , SLG. 1972, 427 ; VOM 26. FEBRUAR 1981 IN DER RECHTSSACHE 34/80 , AUTHIE/KOMMISSION , SLG. 1981, 665 , UND VOM 14. JULI 1983 IN DER RECHTSSACHE 144/82 , DETTI/GERICHTSHOF , SLG. 1983, 2421, 2346 ). - EuGH, 23.10.1986 - 322/85
Hoyer u.a. / Rechnungshof
12 UM ZU DIESER BEMERKUNG DES RECHNUNGSHOFES STELLUNG ZU NEHMEN , IST VOR ALLEM DARAN ZU ERINNERN , DASS NACH STÄNDIGER RECHTSPRECHUNG DES GERICHTSHOFES , DIE AUF DER BEACHTUNG DER UNABHÄNGIGKEIT DER PRÜFUNGSAUSSCHÜSSE BERUHT , DAS BETREFFENDE ORGAN NICHT BEFUGT IST , DIE ENTSCHEIDUNG EINES PRÜFUNGSAUSSCHUSSES AUFZUHEBEN ODER ABZUÄNDERN ( URTEILE VOM 14. JUNI 1972 IN DER RECHTSSACHE 44/71 , MARCATO/KOMMISSION , SLG. 1972, 427 , VOM 26. FEBRUAR 1981 IN DER RECHTSSACHE 34/80 , AUTHIE/KOMMISSION , SLG. 1981, 665 , UND VOM 14. JULI 1983 IN DER RECHTSSACHE 144/82 , DETTI/GERICHTSHOF , SLG. 1983, 2421 ). - EuG, 22.03.2018 - T-581/16
Popotas/ Bürgerbeauftragter - Öffentlicher Dienst - Beamte - Aufruf zur …
Es steht ihm daher frei, wenn, wie im vorliegenden Fall, der AIB keine Beurteilungskriterien vorsieht, solche Kriterien festzulegen, oder, wenn der AIB nicht das Stadium angibt, in dem die Kriterien zu berücksichtigen sind, auch dieses Stadium zu bestimmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Februar 1981, Authié/Kommission, 34/80, EU:C:1981:57, Rn. 14…, vom 13. Dezember 1990, Gonzalez Holguera/Parlament, T-115/89, EU:T:1990:84, Rn. 53, …und vom 14. Juli 1995, Pimley-Smith/Kommission, T-291/94, EU:T:1995:142, Rn. 48). - Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1991 - C-345/90
Europäisches Parlament gegen Jack Hanning. - Rechtsmittel - Beamte - …
(8) Urteile vom 14. Juni 1972 in der Rechtssache 44/71 (Marcato/Kommission, Slg. 1972, 427), vom 26. Februar 1981 in der Rechtssache 34/80 (Authié/Kommission, Slg. 1981, 665) und vom 14. Juli 1983 in der Rechtssache 144/82 (Detti/Gerichtshof, Slg. 1983, 2421). - Generalanwalt beim EuGH, 14.02.1984 - 75/82
C. Razzouk und A. Beydoun gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
- Generalanwalt beim EuGH, 11.12.1984 - 168/83
Laura Pasquali - Gherardi gegen Europäisches Parlament. - Beamter - Dienstunfall …
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