Rechtsprechung
| EuGH, 06.10.1982 - 37/82 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
EG Art. 234; ; EWG Art. 177
- EU-Kommission
Bevrachtingskantoor
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN . . ., MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 30.04 - ...
- EU-Kommission
Bevrachtingskantoor
- Wolters Kluwer
Vorabentscheidungsverfahren zur Einordnung von Operationstüchern in das System zu einem gemeinsamen Zolltarif; Fragen der Tarifierung und Einordnung einer Ware in den Brüsseler Katalog zu einem gemeinsamen Zolltarif; Einordnung von Gazen, Binden und Watte sowie einmal ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EG Art. 234; EWG Art. 177
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN..., MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT ' ' IM SINNE DER TARIFNUMMER 30.04 - ...
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinsamer Zolltarif - Operationstücher.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.07.1982 - 37/82
- EuGH, 06.10.1982 - 37/82
Papierfundstellen
- Slg. 1982, 3481
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 26.03.2020 - C-182/19
Pfizer Consumer Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer …
Genauer gesagt muss die betreffende Ware eigens zum Gebrauch für solche Zwecke hergestellt sein (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 1982, Nederlandsch Bevrachtingskantoor, 37/82, EU:C:1982:340, Rn. 11). - Generalanwalt beim EuGH, 10.07.1997 - C-338/95
Wiener S.I. GmbH gegen Hauptzollamt Emmerich. - Gemeinsamer Zolltarif - …
(34) - Zitiert in Fußnote 27, Randnr. 13. Vgl. auch Urteile in der Rechtssache 36/71 (Henck, Slg. 1972, 187, Randnr. 4), 37/82 (Bevrachtingskantoor, Slg. 1982, 3481, Randnr. 8) und in der Rechtssache C-256/91 (Emsland-Stärke, Slg. 1993, I-1857, Randnr. 16). - BFH, 11.02.2003 - VII B 212/02
Tarifierung von Rettungsdecken
3005 KN genannten Waren in ihrer Funktion zu sehen ist, nämlich eine Wunde zu bedecken oder zu schützen, um deren Heilung zu erleichtern oder zu beschleunigen (vgl. EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 37/82 --Bevrachtingskantoor--, EuGHE 1982, 3481 Rdnr. 8 --zu der Vorgängerregelung der Tarifnummer 30.04 des Gemeinsamen Zolltarifs--).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".