Volltextveröffentlichungen (6)

• Judicialis

  EWGVtr Art. 176; ; EGKSVtr Art. 34 Abs. 2

• EU-Kommission

  Turner / Kommission

  1 . NICHTIGKEITSKLAGE - NICHTIGKEITSURTEIL - WIRKUNGEN - VOLLZUGSMASSNAHMEN - ANGEMESSENE FRIST

• EU-Kommission

  Turner / Kommission

• Wolters Kluwer

  Änderung der dienstlichen Verwendung eines Beamten der Europäischen Gemeinschaften; Vollziehung eines Nichtigkeitsurteils des EuGH mit Blick auf eine Verwaltungsmaßnahme; Frist der Verwaltung für die Umsetzung eines Nichtigkeitsurteils; Begründung der Zuweisung einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EWGVtr Art. 176; EGKSVtr Art. 34 Abs. 2
  1. NICHTIGKEITSKLAGE - NICHTIGKEITSURTEIL - WIRKUNGEN - VOLLZUGSMASSNAHMEN - ANGEMESSENE FRIST - [EGKS-VERTRAG , ARTIKEL 34 - EWG-VERTRAG , ARTIKEL 176]

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Vollzug eines Nichtigkeitsurteils, das bestimmte Verwaltungsmaßnahmen erforderlich macht; Angemessene Frist zur Ergreifung dieser Maßnahmen; Begründungspflicht hinsichtlich einer Entscheidung mit der einem Beamten eine bestimmte Planstelle zugewiesen wird

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Beamte - Änderung der Verwendung.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 24.11.1983 - 266/82
• EuGH, 12.01.1984 - 266/82

Papierfundstellen

• Slg. 1984, 1

Wird zitiert von ... (7)

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• EuG, 10.10.2001 - T-171/99

  Corus UK / Kommission

  Aus den Erwägungen, die Artikel 176 EG-Vertrag zugrunde liegen, ist anzuerkennen, dass diese Grundsätze auch bei der Anwendung von Artikel 34 KS zu gelten haben (vgl. Urteil des Gerichtshofes vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82, Turner/Kommission, Slg. 1984, 1, Randnr. 5).
• Generalanwalt beim EuGH, 07.10.1987 - 178/86

  Mariette Turner gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  Gegen diese Entscheidung erhob sie eine Nichtigkeitsklage, die durch Urteil vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82 (Turner/Kommission, Slg. 1984, 1) abgewiesen wurde.

  In Anbetracht der Art der Gesichtspunkte (günstige Meinung des früheren Vorgesetzten der Klägerin), deren Fehlen den Gerichtshof dazu veranlaßt hat, 10 - Urteil vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82, Turner, a. a. O., Randnr. 5.

• EuG, 19.03.1997 - T-73/95

  Estabelecimentos Isidoro M. Oliveira SA gegen Kommission der Europäischen …

  Ob die Frist angemessen war, hängt von der Natur der zu ergreifenden Maßnahmen sowie den Umständen des Falles ab (Urteil des Gerichtshofes vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82, Turner/Kommission, Slg. 1984, 1, Randnrn.

• EuGöD, 06.10.2015 - F-132/14

  CH / Parlament - Öffentlicher Dienst - Akkreditierte parlamentarische Assistenten …

  Deshalb müssen die Organe über eine angemessene Frist verfügen, um dem Aufhebungsurteil nachzukommen (Urteile vom 12. Januar 1984, Turner/Kommission, 266/82, EU:C:1984:3, Rn. 5…, vom 10. Juli 1997, Apostolidis u. a./Kommission, T-81/96, EU:T:1997:111, Rn. 37, …und vom 20. Juni 2012, Menidiatis/Kommission, F-79/11, EU:F:2012:89, Rn. 40).
• EuG, 11.12.2017 - T-125/16

  Léon Van Parys/ Kommission - Zollunion - Einfuhren von Bananen aus Ecuador - …

  Der Gerichtshof hat festgestellt, dass diese Durchführung bestimmte Verwaltungsmaßnahmen erforderlich macht und normalerweise nicht sofort erfolgen kann und dass das Organ über eine angemessene Frist verfügt, um dem Urteil, mit dem einer seiner Beschlüsse für nichtig erklärt worden ist, nachzukommen (…Urteil vom 19. März 1997, 01iveira/Kommission, T-73/95, EU:T:1997:39, Rn. 41; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 12. Januar 1984, Turner/Kommission, 266/82, EU:C:1984:3, Rn. 5 und 6).
• Generalanwalt beim EuGH, 14.02.1984 - 75/82

  C. Razzouk und A. Beydoun gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …

  Wie der Gerichtshof in Randnummer 5 der Entscheidungsgründe seines Urteils vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82 (Turner/ Kommission, Slg. 1984, 1) ausgeführt hat, sind die Organe nach den Verträgen verpflichtet, ein Urteil, das eine Maßnahme aufhebt, binnen "angemessener Frist" durchzuführen.
• Generalanwalt beim EuGH, 21.03.1985 - 3/84

  Dimitrios Patrinos gegen Wirtschafts- und Sozialausschuss. - Beamtenstatut - …

  Bei dieser Sachlage - zu der auch gesagt werden muß, daß es nicht recht verständlich erscheint, wie nach den grundlegenden, offenbar mit fünf Stimmen bei einer Enthaltung getroffenen Feststellungen des Ausschusses zum Probezeitbericht gleichwohl drei Mitglieder des Ausschusses für eine Entlassung des Klägers eintraten - konnte zur Begründung der Entlassungsverfügung nicht einfach auf den Probezeitbericht zusammen mit der Stellungnahme des "Comité des rapports" Bezug genommen und daran die Schlußfolgerung geknüpft werden, aus beiden ergebe sich, daß der Kläger keine 1 - Urteil vom 28. September 1983 in der Rechtssache 131/82, Enrico Angelini/Kommission - Slg. 1983, 2801.2 - Urteil vom 14. Juli 1983 in der Rechtssache 176/82, Théo Nebe/Kommission - Slg. 1983, 2475.3 - Urteil vom 21. Juni 1984 in der Rechtssache 69/83, Charles Lux/Rechnungshof der EG - Slg. 1984, 2447.4 - Urteil vom 12. Januar 1984 in der Rechtssache 266/82, Mariette Krecké, verheiratete Turner/Kommission - Slg. 1984, 1.