Rechtsprechung
| EuGH, 21.01.1987 - 219/84 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- EU-Kommission
Powell / Kommission
BEAMTE - EINSTELLUNG - ERNENNUNG IN DER BESOLDUNGSGRUPPE - VON DER KOMMISSION FESTGELEGTE REGELN - ERNENNUNG IN DER OBERSTEN BESOLDUNGSGRUPPE DER LAUFBAHN - ERMESSEN DER VERWALTUNG
- EU-Kommission
Powell / Kommission
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- Slg. 1987, 339
Wird zitiert von ... (5)
- EuGH, 29.06.1994 - C-298/93
Klinke / Gerichtshof
Nach ständiger Rechtsprechung verfügt die Anstellungsbehörde jedoch insoweit über einen weiten Ermessensspielraum (…vgl. etwa Urteile Michäl/Kommission und De Szy-Tarisse und Feyärts/Kommission, a. a. O., und Urteil vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84, Powell/Kommission, Slg. 1987, 339); im Rahmen der betreffenden Bestimmung wie auch in dem von Artikel 32 Absatz 2 des Statuts verfügt die Anstellungsbehörde über dieses Ermessen auch bei der Beurteilung der Berufserfahrung der Betroffenen im Hinblick auf ihre Einstufung in die Besoldungsgruppe (vgl. Urteile Michäl/Kommission, Randnr. 19, und De Szy-Tarisse und Feyärts/Kommission, Randnr. 26). - EuG, 07.05.1991 - T-18/90
Egidius Jongen gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …
21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84, Powell/Kommission, Slg. 1987, 339).Unter diesen Umständen beschränkt sich die gerichtliche Kontrolle auf die Überprüfung, ob die Entscheidung über die Einstufung auf der Grundlage einer falschen Beurteilung von Tatsachen getroffen worden ist (Urteil des Gerichtshofes vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84, Powell, a. a. O., Randnrn.
- EuGH, 05.10.1988 - 314/86
De Szy-Tarisse u.a. / Kommission
Wie der Gerichtshof jedoch insbesondere im Urteil vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84 ( Powell/Kommission, Slg. 1987, 339 ) ausgeführt hat, ist diese Bestimmung als eine Ausnahme von den allgemeinen Einstufungsregeln anzusehen, deren Anwendung auf jeden Fall im Ermessen der Verwaltung liegt. - EuG, 18.02.1993 - T-45/91
Helen Mc Avoy gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Aufhebung einer Ernennung …
Die Ausübung dieser Ermessensbefugnis der Anstellungsbehörde verlangt eine sorgfältige Prüfung der Personalakten und eine gewissenhafte Beachtung der in der Stellenausschreibung genannten Anforderungen (Urteil des Gerichtshofes vom 30. Oktober 1974 in der Rechtssache 188/73, Grassi/Rat, Slg. 1974, 1099), weil das Gegenstück dieses Ermessens die Verpflichtung der Verwaltung ist, die Situation aufgrund zutreffender Tatsachen eingehend zu prüfen (Urteil des Gerichtshofes vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84, Powell/Kommission, Slg. 1987, 339). - Generalanwalt beim EuGH, 31.05.1988 - 314/86
Gérard de Szy-Tarisse und Yvette Feyaerts gegen Kommission der Europäischen …
- Urteil vom 21. Januar 1987 in der Rechtssache 219/84, Powell, Slg. 1987, 339, Randnr. 8.
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