Rechtsprechung
| BGH, 18.06.2009 - StB 29/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 26 Abs. 1 Nr. 1 JGG
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung (Resozialisierung; Berufsausbildung; neuerliche geringfügige Straffälligkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Sofortige Beschwerde gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung; Auswirkungen erneuter Straftaten in der Bewährungszeit auf die Strafaussetzung; Verwertbarkeit "polizeilicher Berichte" über eine angeblich nicht vollständige Loslösung des Verurteilten von der ...
- ra.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- VerfGH Thüringen, 03.05.2017 - VerfGH 52/16
Verfassungsbeschwerde - Bewährungswiderruf
Neue Straftaten führen jedoch nicht zwingend zum Widerruf der Strafaussetzung und stehen einer günstigen Prognose nicht durchweg entgegen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. Juni 2009 - StB 29/09 -, juris Rn. 4). - OLG Bremen, 20.09.2019 - 1 Ws 67/19
Widerruf einer Bewährung bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Grundsätzlich wird diese Erwartung durch jede in der Bewährungszeit begangene Tat von nicht unerheblichem Gewicht in Frage gestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 18.06.2009 - StB 29/09, juris Rn. 4, NStZ 2010, 83;… Fischer, 66. Auflage, § 56f StGB Rn. 8; siehe auch die ständige Rechtsprechung des Senats, Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 08.11.2016 - 1 Ws 146/16 und zuletzt Beschluss vom 17.06.2019 - 1 Ws 63/19; Beschluss vom 25.06.2019 - 1 Ws 64/19; Beschluss vom 08.08.2019 - 1 Ws 102/19). - OLG Bremen, 17.10.2017 - 1 Ws 118/17
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung bei noch nicht rechtskräftiger …
Grundsätzlich wird diese Erwartung durch jede in der Bewährungszeit begangene Tat von nicht unerheblichem Gewicht in Frage gestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 18.06.2009 - StB 29/09, juris Rn. 4, NStZ 2010, 83; KG Berlin…, Beschluss vom 29.11.2000 - 5 Ws 774/00, juris Rn. 5;… Fischer, 64. Auflage, § 56f StGB Rn. 8; siehe auch die Rechtsprechung des Senats, Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 08.11.2016 - 1 Ws 146/16).
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 08.06.2020 - LVG 25/19
Widerruf der Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung
- VerfGH Thüringen, 07.11.2018 - VerfGH 4/18
Verfassungsbeschwerde gegen Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts
Neue Straftaten, auch wenn sie wichtigen indiziellen Charakter haben, führen daher nicht zwingend zum Widerruf der Strafaussetzung und stehen einer günstigen Prognose nicht durchweg entgegen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. Juni 2009 - StB 29/09 -, juris Rn. 4). - LVerfG Sachsen-Anhalt, 14.08.2019 - LVG 24/19
Einstweiliger Rechtsschutz, Widerruf der Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur …
Neue Straftaten, auch wenn sie wichtigen indiziellen Charakter haben, führen daher nicht zwingend zum Widerruf der Strafaussetzung und stehen einer günstigen Prognose nicht durchweg entgegen (vgl. auch: BGH, Beschl. vom 18.06.2009 - StB 29/09 - juris, Rn. 4; ThürVerfGH…, Beschl. vom 07.11.2018 - 4/18 - juris, Rn. 47). - OLG Bremen, 17.09.2019 - 1 Ws 111/19 Grundsätzlich wird diese Erwartung durch jede in der Bewährungszeit begangene Tat von nicht unerheblichem Gewicht in Frage gestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 18.06.2009 - StB 29/09, juris Rn. 4, NStZ 2010, 83;… Fischer, 66. Auflage, § 56f StGB Rn. 8; siehe auch die ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 08.11.2016 - 1 Ws 146/16 und zuletzt Beschluss vom 18.07.2019 - 1 Ws 94/19; Beschluss vom 08.08.2019 - 1 Ws 102/19; Beschluss vom 10.09.2019 - 1 Ws 112/19).
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