Rechtsprechung
| BGH, 25.08.2022 - StB 37/22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 112 StPO; § 116 StPO
Erfolgreiche Beschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls (dringender Tatverdacht; Fluchtgefahr) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Untersuchungshaft trotz der mit dem jungen Alter des Beschuldigten einhergehenden besonderen Belastungen des Vollzugs; Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung der Untersuchungshaft trotz der mit dem jungen Alter des Beschuldigten einhergehenden besonderen Belastungen des Vollzugs; Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
- rechtsportal.de
Anordnung der Untersuchungshaft trotz der mit dem jungen Alter des Beschuldigten einhergehenden besonderen Belastungen des Vollzugs; Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Untersuchungshaft: Planung eines "Amoklaufs” in der Schule - Fluchtgefahr bei einem 17-Jährigen
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Mutmaßlich geplanter Schulanschlag - Weiterhin Fluchtgefahr
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.11.2020 - 3 StR 31/20
Vorbereiten einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (wesentlicher …
Auszug aus BGH, 25.08.2022 - StB 37/22
Der Beschuldigte verwahrte in seinem Kinderzimmer neben vielen anderen Waffen jedenfalls einen Schlagring (Ass.-Nr. A3.46.3) sowie 26, zum Teil mit Nägeln und Muttern umklebte und mit Verkabelung versehene Rohrkörper, etwa 290 g pyrotechnische Explosivstoffmasse (Schwarzpulver, Streichholzkopfmasse) sowie ausreichend Zündschnur und damit alles, was für den Bau einer Sprengvorrichtung im Sinne des § 89a Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. Nr. 1 StGB wesentlich ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 12. November 2020 - 3 StR 31/20, BGHSt 65, 176 Rn. 9 ff. mwN). - BGH, 13.07.2022 - StB 28/22
Erfolgreiche Beschwerde gegen die Außervollzugsetzung des Haftbefehls (dringender …
- BGH, 06.09.2023 - StB 55/23
Haftbeschwerde (dringender Tatverdacht: Prüfungsmaßstab nach Verurteilung durch …
Überdies ist bei einer religiös motivierten, verfestigten Ablehnung der hiesigen Gesellschaftsordnung nicht davon auszugehen, dass der Betroffene für niederschwelligere Maßnahmen als die Untersuchungshaft zugänglich ist (s. BGH, Beschlüsse vom 22. September 2016 - AK 47/16, ZJJ 2016, 410, 411;… vom 5. April 2023 - AK 11 und 12/23, juris Rn. 42; vom 25. August 2022 - StB 37/22, juris Rn. 22).
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| BGH, 06.09.2022 - StB 37/22 |
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Verwerfung der Gehörsrüge
- rechtsportal.de
Verwerfung der Gehörsrüge
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Verfahrensgang
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