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Rechtsprechung
   KG, 15.03.1990 - 1 AR 153/90 - 4 Ws 42/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3176
KG, 15.03.1990 - 1 AR 153/90 - 4 Ws 42/90 (https://dejure.org/1990,3176)
KG, Entscheidung vom 15.03.1990 - 1 AR 153/90 - 4 Ws 42/90 (https://dejure.org/1990,3176)
KG, Entscheidung vom 15. März 1990 - 1 AR 153/90 - 4 Ws 42/90 (https://dejure.org/1990,3176)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag; Angeklagter; Vorsitzender; Beiordnung; Rechtsanwalt; Ablehnung; Beschwerde; Statthaftigkeit

Papierfundstellen

  • StV 1990, 298
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

  • KG, 16.07.1985 - 4 Ws 170/85

    Bestellung; Verteidiger; Angeklagter; Verteidigungsfähigkeit; Sprachkenntnisse

    Auszug aus KG, 15.03.1990 - 4 Ws 42/90
    Nach der Rechtspr. des KG wird das Rechtsmittel entgegen einer verbreiteten Meinung auch dann nicht durch § 305 Satz 1 StPO ausgeschlossen, wenn die Ablehnung - wie hier - in der Hauptverhandlung ausgesprochen wird (vgl. KG, StV 1986, 239; 1985, 448 ..).
  • LG Dortmund, 21.03.2019 - 35 Qs 9/19

    Pflichtverteidiger, Dolmetscher, Ausländer, Alkohol

    Rn. 15 Ferner ist die Hinzuziehung eines Dolmetschers nicht ausreichend, wenn die Annahme verminderter Schuldfähigkeit in Betracht kommt (KG Berlin, Beschluss vom 15. März 1990 - 1 AR 153/90 - 4 Ws 42/90 -, juris).
  • LG Karlsruhe, 14.11.2022 - 16 Qs 62/22

    Pflichtverteidiger, schwierige Sach- und Rechtslage, Beweisverwertungsverbot, …

    Einen solchen Fall nimmt die Rechtsprechung an, wenn fraglich ist, ob ein Beweisergebnis einem Verwertungsverbot unterliegt (OLG Bremen DAR 2009, 710; LG Schweinfurt StV 2008, 462; LG Köln StV 2017, 173;… Schmitt in Mey-er-Goßner/Schmitt, StPO, 65. Aufl. 2022, § 140 Rn. 28), wenn es sich um Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen handelt (OLG Hamm BeckRS 2020, 21130; KG BeckRS 2013, 19704; OLG Cello StV 2009, 8;… BeckOK StPO/Krawczyk, 45. Ed. 1.10.2022, StPO § 140 Rn. 29) oder wenn Sachverständigengutachten einzuholen und zu würdigen sind (LG Hamm StraFo 2002, 293; OLG Frankfurt a. M. StraFo 2003, 420; KG StV 1990, 298;… BeckOK StPO/Krawczyk, a.a.O.).
  • KG, 24.08.1998 - 4 Ws 137/98
    Vorliegend war die Mitwirkung eines Verteidigers nach § 140 Abs. 2 StPO wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit des Angeklagten geboten (vgl. KG StV 1990, 298;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 43. Aufl., § 140 Rdn. 30 f).
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