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Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.01.1995

Rechtsprechung
   BGH, 11.04.1995 - 1 StR 836/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,808
BGH, 11.04.1995 - 1 StR 836/94 (https://dejure.org/1995,808)
BGH, Entscheidung vom 11.04.1995 - 1 StR 836/94 (https://dejure.org/1995,808)
BGH, Entscheidung vom 11. April 1995 - 1 StR 836/94 (https://dejure.org/1995,808)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verfall - Verfallerklärung - Verfallschuld - Übermaßverbot - Billigkeit - Billigkeitsentscheidung - Resozialisierung - Härtevorschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 73c

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1995, 495
  • StV 1995, 415
 
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Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 19.11.1993 - 2 StR 468/93

    Verfall - Bruttoprinzip - Kein Abzug gewinnmindernder Kosten

    Auszug aus BGH, 11.04.1995 - 1 StR 836/94
    Schließlich hat das Landgericht, worauf der Generalbundesanwalt zutreffend hinweist, den Übergang vom Netto- zum Bruttoprinzip (Gesetz vom 28. Februar 1992, BGBl I 372; vgl. BGH NStZ 1994, 123) nicht berücksichtigt; die Taten waren teils vor, teils nach dem Inkrafttreten des genannten Gesetzes begangen worden.

    Der Senat sieht - im Gegensatz zur Verteidigung - keinen Anlaß, in Abweichung von der Entscheidung BGH NStZ 1994, 123 (wenigstens) den Einkaufspreis für abziehbar zu halten.

  • BGH, 30.11.1971 - 1 StR 485/71

    Berücksichtigung von Vorstrafen bei der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe - …

    Auszug aus BGH, 11.04.1995 - 1 StR 836/94
    Das Landgericht hat die wesentlichen Gesichtspunkte berücksichtigt, die für die Bildung der Gesamtstrafe gelten (vgl. BGHSt 24, 268 [BGH 30.11.1971 - 1 StR 485/71];… BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 2, 4, 5, 7, 8).
  • BGH, 23.07.1992 - 4 StR 194/92

    Strafbarkeit bei Blankettstrafgesetzen - Illegaler Einsatz von Hormonen bei der …

    Auszug aus BGH, 11.04.1995 - 1 StR 836/94
    Die Entscheidung des Tatrichters ist bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juli 1992 - 4 StR 194/92); sie ist hier nicht überschritten.
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Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3837
BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95 (https://dejure.org/1995,3837)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1995 - 4 StR 15/95 (https://dejure.org/1995,3837)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1995 - 4 StR 15/95 (https://dejure.org/1995,3837)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • StV 1995, 415 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90

    Entziehungsanstalt

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtsvom 16. März 1994 - 2 BvL 3/90 u.a. - (NStZ 1994, 578) setzt die Anordnung der Maßregel nach § 64 StGB von Verfassungs wegen die hinreichend konkrete Aussicht voraus, den Süchtigen zu heilen oder doch über eine längere Zeitspanne vor dem Rückfall in die akute Sucht zu bewahren.
  • BGH, 17.09.1993 - 4 StR 509/93

    Strafzumessungsregel - Anwendbarkeit - Tateinheit - Verbrechen - Vergehen - …

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Das Landgericht wird sich deshalb - abgesehen von der Beachtung des genannten Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts - auch eingehender als bisher mit dem Suchtverhalten des Angeklagten, dessen Entwicklung und seinem Zustand zum Zeitpunkt der Urteilsfindung (vgl. BGHR StGB § 64 Ablehnung 10) auseinanderzusetzen und dies in den Urteilsgründen nachprüfbar darzulegen haben.
  • BGH, 27.09.1994 - 4 StR 528/94

    "Hang" - Seelischer Zustand - Alkoholeinfluß - Sicherungsverwahrung

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Die Urteilsgründe müssen vielmehr erkennen lassen, daß der Tatrichter sich eine eigene Überzeugung vom Vorliegen der Umstände, die die Anordnung nach § 64 StGB tragen, bildet (…vgl. BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 17 m.w.N.;Senatsbeschluß vom 27. September 1994 - 4 StR 528/94).
  • BGH, 15.12.1994 - 4 StR 675/94

    Beendeter Versuch - Unbeendeter Versuch - Tatplan - Unterbringungsanordnung - …

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Es genügt entgegen der für teilnichtig erklärten Bestimmung des § 64 StGB insoweit nicht mehr, daß die Behandlung im Maßregelvollzug nur nicht von vornherein aussichtslos erscheint (Senatsbeschluß vom 15. Dezember 1994 - 4 StR 675/94 m.w.N.).
  • BGH, 06.09.1991 - 4 StR 408/91

    Totschlag in Tateinheit mit Unterschlagung - Mord in Tateinheit mit Raub - …

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Die Urteilsgründe müssen vielmehr erkennen lassen, daß der Tatrichter sich eine eigene Überzeugung vom Vorliegen der Umstände, die die Anordnung nach § 64 StGB tragen, bildet (vgl. BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 17 m.w.N.;Senatsbeschluß vom 27. September 1994 - 4 StR 528/94).
  • BGH, 01.12.1994 - 1 StR 726/94

    Vorliegen der Voraussetzungen einer Selbstbegünstigung

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Dem steht nicht entgegen, daß der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts erst nach Verkündung des angefochtenen Urteils bekanntgemacht worden ist und das Landgericht diese Entscheidung demgemäß noch nicht berücksichtigen konnte (BGH, Beschluß vom 1. Dezember 1994 - 1 StR 726/94).
  • BGH, 12.10.1994 - 2 StR 477/94

    Unterbringungsanordnung - Entziehungsanstalt - Heilungsaussicht - Willensschwäche

    Auszug aus BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
    Das Fehlen entsprechender Darlegungen ist ein Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Maßregelausspruchs führt (vgl. BGH, Beschluß vom 12. Oktober 1994 - 2 StR 477/94).
  • BGH, 08.02.1996 - 4 StR 766/95

    Rechtmäßigkeit der Vollstreckung der Hälfte der Strafe vor der Maßregel

    1995 - 4 StR 15/95).
  • BGH, 21.03.1995 - 4 StR 87/95

    Strafänderung - Strafmilderung - Strafänderungsgründe - Strafzumessung - …

    Vielmehr setzt nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtsvom 16. März 1994 - 2 BvL 3/90 u.a. - (NStZ 1994, 578) die Anordnung der Maßregel nach § 64 StGB von Verfassungs wegen die hinreichend konkrete Aussicht voraus, den Süchtigen zu heilen oder doch über einen längeren Zeitraum vor dem Rückfall in die akute Sucht zu bewahren (vgl. auch Senatsbeschlüssevom 15. Dezember 1994 - 4 StR 675/94 m.w.N. undvom 31. Januar 1995 - 4 StR 15/95).
  • BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95

    Unterbringung - Behandlungserfolg - Aussicht auf Erfolg - Entzug - …

    Das Fehlen entsprechender Darlegungen ist ein Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Maßregelausspruchs führt (vgl.Senatsbeschluß vom 31. Januar 1995 - 4 StR 15/95).
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