Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Blutalkohol - Blutalkoholkonzentration - Alkohol - Rauschtat - Trunkenheit - Persönlichkeitsmängel - Erziehung - Verminderte Schuldfähigkeit - Schuldunfähigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JGG § 17 ; StGB § 21

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1995, 536
• StV 1996, 268 (Ls.)

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (13)

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• BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90

  Minderung des Steuerungsvermögens ab einer BAK von 2 o/oo

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Nach medizinisch gesicherter Erfahrung deutet eine Blutalkoholkonzentration ab 2, 0 %o auf eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit (Steuerungsfähigkeit) hin (vgl. BGHSt 37, 231, 234/235;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4, 11, 16, 23, 30).

  In aller Regel bleibt damit eine Blutalkoholkonzentration von 2, 0 %o und mehr als einziger berücksichtigungsfähiger Umstand übrig, der nach gesicherter wissenschaftlicher Erfahrung unter Beachtung des Zweifelssatzes zur Annahme einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit führt (BGHSt 37, 231, 244).

• BGH, 10.03.1992 - 1 StR 105/92

  Vorliegen schädlicher Neigungen

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Sie können in aller Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (st. Rspr., vgl. u.a. BGH NStZ 1984, 413; BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 1 und 5).

  Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, daß sich die von den Feststellungen nicht getragene Annahme schädlicher Neigungen bei der Bemessung der Jugendstrafe zum Nachteil der Angeklagten ausgewirkt hat (vgl. BGHSt 16, 261, 262 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61]; BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5).

• BGH, 29.09.1961 - 4 StR 301/61

  Schädliche Neigungen II

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, daß sich die von den Feststellungen nicht getragene Annahme schädlicher Neigungen bei der Bemessung der Jugendstrafe zum Nachteil der Angeklagten ausgewirkt hat (vgl. BGHSt 16, 261, 262 [BGH 29.09.1961 - 4 StR 301/61];… BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5).

• BGH, 18.12.1986 - 4 StR 668/86

  Schuldfähigkeit - Alkohol - Verminderte Steuerungsfähigkeit

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Nach medizinisch gesicherter Erfahrung deutet eine Blutalkoholkonzentration ab 2, 0 %o auf eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit (Steuerungsfähigkeit) hin (vgl. BGHSt 37, 231, 234/235; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4, 11, 16, 23, 30).
• BGH, 23.03.1988 - 2 StR 90/88

  Indizieller Wert einer hohen Blutalkoholkonzentration - Möglichkeit der …

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Nach medizinisch gesicherter Erfahrung deutet eine Blutalkoholkonzentration ab 2, 0 %o auf eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit (Steuerungsfähigkeit) hin (vgl. BGHSt 37, 231, 234/235; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4, 11, 16, 23, 30).
• BGH, 17.11.1987 - 1 StR 382/87

  Nichtanzeige eines Verbrechens - Anzeigepflicht eines Mittäters - Anwendbarkeit …

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Sie können in aller Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (st. Rspr., vgl. u.a. BGH NStZ 1984, 413; BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 1 und 5).
• BGH, 20.11.1990 - 2 StR 424/90

  Berechnung der Tatzeit-BAK bei fehlenden Trinkmengenangaben

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Nach medizinisch gesicherter Erfahrung deutet eine Blutalkoholkonzentration ab 2, 0 %o auf eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit (Steuerungsfähigkeit) hin (vgl. BGHSt 37, 231, 234/235; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4, 11, 16, 23, 30).
• BGH, 24.11.1988 - 4 StR 534/88

  Vorliegen einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer …

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Nach medizinisch gesicherter Erfahrung deutet eine Blutalkoholkonzentration ab 2, 0 %o auf eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit (Steuerungsfähigkeit) hin (vgl. BGHSt 37, 231, 234/235; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 4, 11, 16, 23, 30).
• BGH, 18.04.1984 - 3 StR 6/84

  Zur strafschärfenden Berücksichtigung des Mitsichführens eines Messers zu …

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Sie können in aller Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (st. Rspr., vgl. u.a. BGH NStZ 1984, 413;… BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 1 und 5).
• BGH, 30.08.1983 - 1 StR 159/83

  Jugendstrafe - Voraussetzungen § 21 StGB - Strafmilderung

  Auszug aus BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Auch bei der Zumessung von Jugendstrafe wirkt das Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 StGB strafmildernd (BGH StV 1984, 30; 1989, 545).
• BGH, 21.06.1994 - 4 StR 279/94

  BAK - Hemmungsvermögen - Kontrolliertes Verhalten
• BGH, 09.03.1965 - 1 StR 566/64

  Voraussetzungen für die Vornahme einer unzüchtigen Handlung an einer Frau - …
• BGH, 08.09.1989 - 2 StR 207/89

  Hinweis auf die vermeintliche Rechtslage im Erwachsenenrecht bei der Prüfung …

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• BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95

  BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …

  Rn. 28 aa) Der Senat hat im Hinblick auf Rechtsprechung anderer Strafsenate, die der Entscheidung entgegenstehen könnte (vgl. nur BGHSt 37, 231 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 31), ein Anfrageverfahren nach § 132 Abs. 3 GVG durchgeführt.
• BGH, 09.08.2001 - 4 StR 115/01

  Vorliegen schädlicher Neigungen (Feststellung bei einer schweren Anlaßtat); …

  Es bedarf dann aber regelmäßig der Feststellung von Persönlichkeitsmängeln, die wenn auch verborgen schon vor der Tat entwickelt waren, auf sie Einfluß gehabt haben und weitere Taten befürchten lassen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 3, 7).
• BGH, 10.01.2006 - 3 StR 263/05

  Auslegung von § 129 Abs. 2; Begriff des "Gründers"

  Diese erscheint insbesondere bei solchen Angeklagten fraglich, die nur an einem Anschlag beteiligt waren und sich aus eigenem Antrieb frühzeitig von den kriminellen Aktivitäten zurückgezogen hatten (vgl. zu den Anforderungen an die Feststellung von erheblichen Persönlichkeitsmängeln BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5, 7, 9).

• BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95

  Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit

  Dies hat der 2. Strafsenat in einer Reihe von Entscheidungen angenommen, unter anderem im Beschl. v. 6. Februar 1987 - 2 StR 630/86 - (…BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 6), Beschl. v. 11. März 1987 - 2 StR 63/87 - NStE Nr. 23 zu § 21 StGB), Beschl. v. 24. April 1987 - 2 StR 137/87 - (NStE Nr. 10 zu § 21 StGB), Beschl. v. 17. Juli 1987 - 2 StR 318/87-, Beschl. v. 23. März 1988 - 2 StR 90/88 - (…BGHR aaO. 11), Beschl. v. 16. September 1988 - 2 StR 493/88 - (StV 1989, 14 f.), Beschl. v. 20. November 1990 - 2 StR 424/90 - (…BGHR aaO. 23), Beschl. v. 8. März 1995 - 2 StR 21/95 - (StV 1995, 406 f.), Beschl. v. 17. März 1995 - 2 StR 65/95 - (…BGHR aaO. 31), Beschl. v. 19. Juni 1996 - 2 StR 243/96 -.
• BGH, 30.05.1996 - 4 StR 109/96

  Vorsätzliche gefährliche Körperverletzung oder Notwehr bzw. Notwehrexzess - …

  Allein aus dem Leistungsverhalten des Angeklagten durfte die Jugendkammer - unter Beachtung des Zweifelssatzes - nicht auf die uneingeschränkte Schuldfähigkeit des Angeklagten schließen (vgl. BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 31; BGH, Beschluß vom 28. Februar 1996 - 2 StR 581/95).
• AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Jugendstrafverfahren: Anwendung von Jugendstrafrecht bei Sittlichkeitsdelikten …

  Rn. 17 Schädliche Neigungen zeigt ein Heranwachsender, bei dem erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel die Gefahr begründen, daß er ohne längere Gesamterziehung durch weitere Straftaten die Gemeinschaftsordnung stören wird (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 7;… Brunner/Dölling, JGG, 13. Aufl., § 17 Rn. 15).
• BGH, 02.10.1996 - 2 StR 455/96

  Konkurrenzverhältnis - Körperverletzung - Nötigung

  Dem Blutalkoholgehalt kommt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei der Prüfung, ob die Schuld des Täters zur Tatzeit erheblich eingeschränkt war, gewichtige Indizwirkung zu (st. Rspr.; vgl. BGHSt 37, 231, 234 f.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 31, jeweils m.w.N.).
• BGH, 28.08.1996 - 3 StR 205/96

  Jugendstrafe - Bemessung - Ersttäter

  Da der Angeklagte bisher noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten war, bedurfte es eingehender Feststellung und Begründung, daß bei ihm schon vor der Tatbegehung entwickelte, bislang aber noch nicht zutage getretene Persönlichkeitsmängel vorhanden waren, die auf die insgesamt vier Straftaten Einfluß gehabt haben und für die Zukunft weitere Verfehlungen befürchten lassen (vgl. BGHR JGG § 17 II schädliche Neigungen 5 bis 7, jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 17.11.1999 - 3 StR 438/99

  Verminderte Schuldfähigkeit; Berechnung der Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit

  Bei einem solchen Wert liegt die Annahme einer erheblichen Herabsetzung des Hemmungsvermögens nahe (vgl. BGHSt 37, 231, 235 und 43, 66 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 6, 15, 30, 31 und 34).
• BGH, 06.11.1996 - 5 ARs 59/96

  Alkoholisierung - Steueurungsfähigkeit - Überprüfung

  Soweit es in Entscheidungen heißt, ein medizinischer Erfahrungssatz lege eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB nahe (vgl. nur BGHSt 37, 231; 239 [BGH 22.11.1990 - 4 StR 117/90]; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 31 m.w.N.), ist solche Ausdrucksweise freilich mißverständlich und verkürzt (vgl. Maatz BA 1996, 233, 235 f.).
• BGH, 23.05.2001 - 2 StR 79/01

  Schädliche Neigungen iSv § 17 Abs. 2 JGG
• BGH, 06.02.1997 - 4 StR 510/96

  Schwerer Raub in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Diebstahl - …
• OLG Köln, 07.05.1999 - Ss 177/99

  Jugendliche: Erziehungsgedanke und Strafzweck
• AG Rudolstadt, 11.05.2017 - 312 Js 23002/16

  Jugendstrafsache: Anwendbarkeit des Jugendstrafrechts bei Gewaltakt eines …
• AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Mehrere Straftaten eines Jugendlichen: Strafbemessung bei Einbeziehung eines …
• BGH, 19.06.1996 - 2 StR 243/96

  Schuldfähigkeit - Verminderung - Psychopathologische Beurteilungskriterien - BAK …
• AG Rudolstadt, 10.03.2016 - 312 Js 24369/15

  Jugendstrafverfahren: Bindung des Jugendamtes durch die Weisung des …
• BGH, 28.02.1996 - 2 StR 581/95

  Voraussetzungen für die Annahme des § 21 Strafgesetzbuch (StGB) im Hinblick auf …
• AG Rudolstadt, 02.07.2013 - 110 Js 14767/12

  Anwendung von Jugendstrafrecht: Mit bedingtem Schädigungsvorsatz verübter …
• AG Rudolstadt, 05.12.2013 - 781 Js 21801/13

  Jugendstrafverfahren wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht …
• BGH, 19.06.1998 - 2 StR 238/98

  Anforderungen an die Annahme des Vorliegens schädlicher Neigungen
• BGH, 09.07.1997 - 2 StR 315/97

  Revisionsrechtliche Rechtsfehlerhaftigkeit bei strafschärfender Berücksichtigung …
• AG Rudolstadt, 12.04.2012 - 357 Js 3706/12

  Jugendstrafe: Verhängung wegen fortgesetzter Begehung kleinerer Ladendiebstähle
• AG Rudolstadt, 21.02.2012 - 771 Js 32122/11

  Betäubungsmittel - unerlaubte Einfuhr in Mittäterschaft und Beihilfe zum …