Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Revisionsrechtliche Überprüfung der Unterbringung eines Jugendlichen in einem psychatrischen Krankenhaus - Verhältnis von Maßregelanordnung und Jugendstrafe im Jugendstrafrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JGG § 5

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1998, 341

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 09.12.1992 - 3 StR 434/92

  Absehen von Zuchtmitteln und Jugendstrafe bei Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96

  Diese spezifisch jugendstrafrechtliche Vorschrift ermöglicht es, dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung zu tragen (vgl. BGHSt 39, 92, 95 [BGH 09.12.1992 - 3 StR 434/92] m.w.Nachw.).
• BGH, 18.01.1993 - 5 StR 682/92

  Entbehrlichkeit der Verhängung einer Jugendstrafe wegen Unterbringung des …

  Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 549/96

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 III Absehen 1) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.

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• BGH, 26.05.2011 - 4 StR 159/11

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt neben einer Jugendstrafe …

  Mit seiner Revision rügt der Angeklagte die Verletzung materiellen Rechts; die Unterbringung nach § 64 StGB hat er wirksam (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96, BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2) von seinem Revisionsangriff ausgenommen.
• BGH, 09.05.2000 - 4 StR 59/00

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen); Absehen von …

  Dies ist rechtsfehlerhaft und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe (BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2).
• BGH, 25.11.2008 - 3 StR 404/08

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (obligatorische Prüfung trotz …

  Rn. 6 Da nicht auszuschließen ist, dass der neue Tatrichter für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG, der dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung trägt (BGHSt 39, 92, 95 f.), von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; Beschl. vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08;… Eisenberg, Jugendgerichtsgesetz 13. Aufl. § 5 Rdn. 28) oder eine niedrigere Strafe verhängt, war auch die einheitliche Jugendstrafe aufzuheben.

• BGH, 30.08.2011 - 3 StR 264/11

  Vergewaltigung; Nötigung; Bedrohung; räuberische Erpressung; Konkurrenzen; …

  ... Wegen des aufgrund § 5 Abs. 3 JGG bestehenden Zusammenhangs lässt der aufgezeigte Rechtsfehler den Strafausspruch nicht unberührt (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2;… Diemer in Diemer/Schatz/Sonnen JGG 6. Aufl. § 5 JGG Rdn. 21)." Dem folgt der Senat.
• BGH, 29.01.2002 - 4 StR 529/01

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Entbehrlichkeit …

  Dieser Rechtsfehler führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2; Beschluß vom 23. Juli 1993 - 2 StR 364/93).".
• BGH, 20.05.2003 - 4 StR 152/03

  Absehen von der Jugendstrafe wegen Anordnung Unterbringung des Angeklagten in …

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. hierzu BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2; BGH StV 2002, 416) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.
• BGH, 04.07.2002 - 4 StR 192/02

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Jugendlichen …

  Rn. 6 2. Der Senat hebt auch den Strafausspruch auf, weil dem angefochtenen Urteil - auch in seinem Gesamtzusammenhang - nicht zu entnehmen ist, daß die Jugendkammer die Möglichkeit des § 5 Abs. 3 JGG geprüft hat (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2).
• BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23

  Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Es ist nicht auszuschließen, dass das neue Tatgericht für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96, BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08) oder eine niedrigere Strafe verhängt.
• BGH, 27.05.2008 - 3 StR 131/08

  Jugendstrafe (Absehen von der Verhängung; Unterbringung des Angeklagten in einem …

  Dies ist rechtsfehlerhaft (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1, 2) und führt zur Aufhebung des Ausspruchs über die Jugendstrafe.
• BGH, 21.03.2006 - 3 StR 58/06

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Rn. 4 2. Der Strafausspruch kann nicht bestehen bleiben, da das Landgericht die durch § 5 Abs. 3 JGG gebotene Prüfung unterlassen hat, ob die angeordnete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus die Ahndung der Tat durch Jugendstrafe entbehrlich macht (vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 1 und 2).
• OLG Saarbrücken, 20.05.2016 - Ss 28/16

  Strafsache: Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch …
• BGH, 08.07.2009 - 2 StR 227/09

  Erörterungsmangel hinsichtlich der naheliegenden Unterbringung des Angeklagten in …
• BGH, 20.01.1999 - 2 StR 627/98

  Fehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …
• BGH, 17.07.2018 - 1 StR 156/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …