Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 29a BtMG; § 30a BtMG; § 261 StPO
  Rechtsfehlerhafte Anwendung des Zweifelssatzes bei Bestimmung des Wirkstoffgehalts im Betäubungsmittelstrafrecht; Beweiswürdigung (szenetypische Stückelung von Geldscheinen nicht ohne Weiteres als Indiz für Herkunft aus Drogengeschäften)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anwendung des Zweifelssatzes bei Bestimmung des Wirkstoffgehalts einer Haschischmenge

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 29 Abs 1 BtMG, § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 30a Abs 2 Nr 2 BtMG
  Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anwendung des Zweifelssatzes bei Bestimmung des Wirkstoffgehalts einer Haschischmenge

• IWW

  § 29a Abs. 1 Nr. 2 Var. 4 BtMG, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG

• Wolters Kluwer

  Beweiswürdigung hinsichtlich Bestimmung des Anteils der Betäubungsmittel zum Eigenkonsum mit Schätzung des Wirkstoffgehalts (hier: Haschisch)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beweiswürdigung hinsichtlich Bestimmung des Anteils der Betäubungsmittel zum Eigenkonsum mit Schätzung des Wirkstoffgehalts (hier: Haschisch)

• datenbank.nwb.de

  Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anwendung des Zweifelssatzes bei Bestimmung des Wirkstoffgehalts einer Haschischmenge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  In dubio pro reo - bei BTM-Delikten

Papierfundstellen

• StV 2017, 652

Wird zitiert von ... (4)

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• VGH Bayern, 23.07.2024 - 10 ZB 23.171

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen Herausgabe von sichergestelltem Geld

  Einen derartigen Fall betrifft auch die vom Kläger herangezogene Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Hier ging es um einen Betrag von 590, 00 Euro, dessen Geldscheine in der konkreten Stückelung in der Tat "gerichtsbekanntermaßen so auch bei der Abhebung eines entsprechenden Geldbetrags aus einem Geldautomat ausgegeben worden sein könnten" (BGH, B.v. 8.12.2015 - 3 StR 384/15 - juris, obiter dictum in Rn. 7).
• BGH, 26.01.2023 - 6 StR 503/22

  Nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe (mangelnde Mitteilung des …

  Es kann in dieser Zusammensetzung ohne Weiteres etwa bei der Abhebung einer entsprechenden Summe aus einem Geldautomaten erlangt worden sein (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 384/15, StV 2017, 652).
• BGH, 14.04.2021 - 5 StR 143/20

  Gerichtliche Kognitionspflicht und prozessualer Tatbegriff; Handeltreiben mit …

  Denn sowohl die rechtliche Einordnung der Tat als auch der Schuldumfang bestimmen sich bei einem den Grenzwert zur nicht geringen Menge übersteigenden Besitz eines Betäubungsmittelvorrats zu unterschiedlichen Zwecken nach den diesen jeweils zuzuordnenden Teilmengen, die gegebenenfalls unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes zu schätzen sind (BGH, Beschlüsse vom 25. August 2020 - 4 StR 185/20, NStZ-RR 2020, 374; vom 25. Januar 2018 - 5 StR 582/17, NStZ-RR 2018, 113; vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 384/15, StV 2017, 652; vom 9. Januar 2008 - 2 StR 531/07, NStZ-RR 2008, 153).
• LG Itzehoe, 25.07.2024 - 2 KLs 315 Js 27554/23
  Die Stückelung mag zwar als "szenetypisch" angesehen werden können, dies kann nämlich der Fall sein bei einer Vielzahl an Scheinen in einer Stückelung die sich typischerweise beim Abverkauf in Kleinmengen ansammelt, was aber nicht vorschnell bejaht werden sollte (vgl. BGH Beschl. v. 8.12.2015 - 3 StR 384/15, BeckRS 2016, 2754), jedoch ließe sich dies auch auf den Cannabishandel des Angeklagten zurückzuführen.