Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 18.12.1990 - Ws 600/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,5275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung eines Urteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Würzburg - 21 VRs 16265/87
- AG Würzburg, 16.11.1987 - 3 Ls 228 Js 16265/87
- LG Würzburg, 03.12.1990 - StVK 146/90
- OLG Bamberg, 18.12.1990 - Ws 600/90
Papierfundstellen
- StV 1991, 174 (Ls.)
- StV 1991, 174 LS
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 01.08.1990 - 1 Ws 203/90 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamburg, 15.10.1991 - 2 Ws 296/91 Der gegenteiligen Ansicht, die sich ... auf die besondere Bedeutung der Unschuldsvermutung beruft (OLG Celle, StV 1990, 504; OLG Schleswig, NJW 1991, 2303; OLG Bamberg, StV 1991, 174; einschränkend - "in aller Regel" - OLG Koblenz, StV 1991, 172 und "grundsätzlich"- OLG München, NJW 1991, 2302) vermag der Senat nicht zu folgen.
- LG Potsdam, 13.02.2009 - 24 Qs 248/08
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen Begehung einer neuen Straftat
Nach Auffassung des Beschwerdegerichts ist im Hinblick auf das Urteil des EGMR vom 3. Oktober 2002 - Beschwerde Nr. 37568/97 (Fall B ./. Deutschland, abgedruckt in StV 2003, 82 ff. mit Anm. Pauly) - nach dieser Vorschrift ein Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung nur noch möglich, wenn eine rechtskräftige Verurteilung wegen der neuen Straftat vorliegt (so auch OLG Bamberg StV 91, 174; OLG Celle StV 90, 504, StV 03, 575; OLG Jena StV 03, 574, 575; Koblenz StV 91, 172,; OLG München NJW 91, 2302; Schleswig StV 91, 173).
dejure.org
Übersicht OLG Bamberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG München, 19.12.1990 - 1 Ws 1137/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4032) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2302
- StV 1991, 174 (Ls.)
- StV 1991, 174 LS
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 21.04.1993 - 2 BvR 1706/92
Umfang und Auswirkungen der Unschuldsvermutung bei der Aufhebung einer …
Dabei bedarf es keiner Entscheidung, ob es im Falle eines Widerrufs gemäß § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB , worauf der Beschwerdeführer abstellt, von Verfassungs wegen geboten ist, die rechtskräftige Verurteilung wegen einer neuen Straftat abzuwarten (vgl. dazu OLG Celle, StV 1990, 504; OLG Schleswig, StV 1991, 173; OLG München, StV 1991, 174 ), oder ob es ohne Verstoß gegen die Unschuldsvermutung hinreicht, daß das Gericht aufgrund eigenständiger Beurteilung erneutes strafbares Verhalten feststellt und hierauf für die Widerrufsentscheidung bestimmte Folgerungen zieht (vgl. BVerfG, NStZ 1991, 30 ; NJW 1988, 1715 [1716]). - OLG Hamburg, 15.10.1991 - 2 Ws 296/91 Der gegenteiligen Ansicht, die sich ... auf die besondere Bedeutung der Unschuldsvermutung beruft (OLG Celle, StV 1990, 504; OLG Schleswig, NJW 1991, 2303; OLG Bamberg, StV 1991, 174; einschränkend - "in aller Regel" - OLG Koblenz, StV 1991, 172 und "grundsätzlich"- OLG München, NJW 1991, 2302) vermag der Senat nicht zu folgen.
- LG Potsdam, 13.02.2009 - 24 Qs 248/08
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen Begehung einer neuen Straftat
Nach Auffassung des Beschwerdegerichts ist im Hinblick auf das Urteil des EGMR vom 3. Oktober 2002 - Beschwerde Nr. 37568/97 (Fall B ./. Deutschland, abgedruckt in StV 2003, 82 ff. mit Anm. Pauly) - nach dieser Vorschrift ein Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung nur noch möglich, wenn eine rechtskräftige Verurteilung wegen der neuen Straftat vorliegt (so auch OLG Bamberg StV 91, 174; OLG Celle StV 90, 504, StV 03, 575; OLG Jena StV 03, 574, 575; Koblenz StV 91, 172,; OLG München NJW 91, 2302; Schleswig StV 91, 173).
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.07.1990 - 1 Vollz (Ws) 58/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3982) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1139
- NStZ 1990, 559
- StV 1991, 174
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.1998 - 8 A 2820/95
Ausgestaltung des sozialhilferechtlichen Anspruchs eines Häftlings auf Übernahme …
Rn. 35 OLG Hamm, Beschluß vom 10. Juli 1990 - 1 Vollz (Ws) 58/90 -, Neue Zeitschrift für Strafrecht (NStZ) 1990, 599 = Strafverteidiger 1991, 174, m.w.N.Rn. 37 OLG Hamm, Beschluß vom 10. Juli 1990 - 1 Vollz (Ws) 58/90 -, a.a.O.
Rn. 39 Vgl. Alex, Strafverteidiger 1991, 175 f. (Anmerkung zum Beschluß des OLG Hamm vom 10. Juli 1990 - 1 Vollz (Ws) 58/90 -); Callies/Müller-Dietz, Rn. 2 zu § 62.
- OLG Frankfurt, 11.08.2000 - 3 Ws 712/00
Gerichtliche Entscheidung über Maßnahmen des Strafvollzugs: Inhaltliche …
Rn. 17 Die StVK hat auch verkannt, daß sie wegen der Ausfüllung eines Beurteilungsspielraums durch die Vollzugsbehörde auf den Zeitpunkt des Erlasses der Maßnahme abzustellen hatte, hier also auf den 24.11.1999 als Zeitpunkt des Versagungsbescheides; dies gilt auch bei Verpflichtungsanträgen nach § 109 Abs. 1 S. 2 StVollzG (OLG Celle NStZ 89, 198; KG ZfStrVo 89, 374; NStZ 90, 559; OLG Hamm StV 91, 174; NStZ 91, 303).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.