Rechtsprechung
| BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 23 Abs. 2 StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 46 Abs. 3 StGB
Unzulässige doppelte Berücksichtigung der Vollendungsnähe und Gefährlichkeit des Versuchs bei der Ablehnung der Strafrahmenverschiebung und der konkreten Strafzumessung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der Erfolgsnähe bei der Strafzumessung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 2 StGB, § 46 Abs 1 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 212 StGB
Strafverfahren wegen versuchten Totschlags: Berücksichtigung der Nichtvollendung der Tat und der Erfolgsnähe bei der Strafzumessung - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2StPO, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB
- Wolters Kluwer
Erneute Gewichtung der Erfolgsnähe innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erneute Gewichtung der Erfolgsnähe innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten
- rechtsportal.de
StGB § 23 Abs. 2 ; StGB § 49 Abs. 1
Erneute Gewichtung der Erfolgsnähe innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens zu Lasten des Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der fast vollendete Versuch - und die Strafzumessung
Verfahrensgang
- BGH, 15.09.2015 - 5 StR 341/15
- LG Leipzig, 30.11.2015 - 11 Ks 305 Js 60119/14
- BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 242
- StV 2016, 562 (Ls.)
- StraFo 2016, 422
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.05.2010 - 5 StR 132/10
Versuchter Mord; Strafzumessung (Versagung der Strafrahmenverschiebung; …
Auszug aus BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16
Es verstößt gegen den Rechtsgedanken des § 46 Abs. 3 StGB, innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens diese nochmals zu Lasten des Angeklagten zu gewichten (Senat, Beschlüsse vom 13. April 2010 - 5 StR 113/10, NStZ 2010, 512, und vom 19. Mai 2010 - 5 StR 132/10, StraFo 2010, 429;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1031). - BGH, 13.04.2010 - 5 StR 113/10
Versuch (Strafrahmenwahl); Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot; Versagung der …
Auszug aus BGH, 12.05.2016 - 5 StR 102/16
Es verstößt gegen den Rechtsgedanken des § 46 Abs. 3 StGB, innerhalb des wegen der Erfolgsnähe nicht verschobenen Strafrahmens diese nochmals zu Lasten des Angeklagten zu gewichten (Senat, Beschlüsse vom 13. April 2010 - 5 StR 113/10, NStZ 2010, 512, und vom 19. Mai 2010 - 5 StR 132/10, StraFo 2010, 429;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1031).
- BGH, 14.07.2026 - 2 StR 187/26 Lehnt das Gericht wegen der Nähe zur Tatvollendung - zulässigerweise - eine Strafrahmenmilderung ab und geht es mithin vom Strafrahmen für das vollendete Delikt aus, so darf es bei der Strafzumessung innerhalb dieses Strafrahmens nicht erneut die Erfolgsnähe strafschärfend berücksichtigen; damit würde ein bestimmendes Merkmal des Tatbestandes entgegen dem Rechtsgedanken des Doppelverwertungsverbotes des § 46 Abs. 3 StGB zu Lasten des Angeklagten gewertet (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 5 StR 102/16, BGHR StGB § 46 Abs. 3 Versuch 1;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 7. Aufl., Rn. 1031 mwN).
- LG Düsseldorf, 13.12.2023 - 1 Ks 18/23 Rn. 123 108 (2) Auch hat die Kammer aus denselben Gründen diejenigen Umstände nicht zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt, die bereits für die Strafrahmenwahl von Bedeutung waren (vgl. BGH Beschluss vom 13. April 2010 - 5 StR 113/10 - NStZ 2010, 512; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 1 StR 12/16 - NStZ-RR 2016, 136; Beschluss vom 12. April 2016 - 5 StR 102/16 - NStZ-RR 2016, 242 StraFO 2016, 422;… Heger/Petzsche in Matt/Renzikowski, StGB, 2. Auflage, § 23 Rn. 21;… Murmann in Leipziger-Kommentar zum StGB, 13. Auflage, § 23 Rn. 48; anders bei der Prüfung eines im Gesetz vorgesehenen minder schweren Falles: BGH Beschluss vom 5. Mai 2021 - 3 StR 107/21 -).
- LG Würzburg, 29.03.2023 - 1 Ks 801 Js 8306/22
Angeklagte, Hauptverhandlung, Erkrankung, Arbeitgeber, Freiheitsstrafe, Wohnung, …
Dabei hat sie die versuchsspezifischen Umstände, die maßgeblich zur Versagung der Strafrahmenverschiebung nach § 23 Abs. 2 StGB geführt haben, insbesondere die Vollendungsnähe, nicht strafschärfend berücksichtigt (BGH, Beschluss vom 12.5.2016 - 5 StR 102/16, BeckRS 2016, 9870).
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