Rechtsprechung
| BGH, 28.07.2004 - 2 StR 189/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29a BtMG; § 46 Abs. 2 StGB; § 261 StPO
Strafzumessung (unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Wirkstoffmenge); nicht geringe Menge (Ecstasy; MDMA; MDE; MDA); Zweifelssatz (Sicherheitsabschlag) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; BtMG § 29 a; ; BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 29 a Abs. 1
- Wolters Kluwer
Aufhebung einer Einzelstrafe und einer Gesamtstrafe infolge einer fehlerhaften Berechnung des Wirkstoffgehalts in Betäubungsmitteln - Verpflichtung des Tatrichters aufgrund des Zweifelssatzes von dem durch eine tragfähige Schätzung ermittelten Wirkstoffgehalt nochmals ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2
Nicht geringe Menge bei MDA-Base - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StraFo 2004, 398
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.2001 - 3 StR 21/01
Unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit …
Auszug aus BGH, 28.07.2004 - 2 StR 189/04
Die nicht geringe Menge im Sinne des § 29 a Abs. 1 StGB beginnt bei einem Wirkstoffvolumen von 30 g MDA-Base (BGH NStZ 2001, 381 f.).
- BGH, 01.08.2018 - 3 StR 651/17
Unbeachtlichkeit des error in persona für den Mittäter (Identifizierung des …
Im Ausgangspunkt ist das Heranziehen der für ein Kalenderjahr ermittelten Durchschnittswerte bedenkenfrei (siehe nur BGH, Beschluss vom 28. Juli 2004 - 2 StR 189/04, StraFo 2004, 398).Indes verpflichtet auch der Zweifelssatz das Tatgericht nicht, von einem durch eine nachvollziehbare Schätzung ermittelten Wirkstoffgehalt nochmals einen - hier zudem auffallend hohen - Sicherheitsabschlag vorzunehmen (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2004 - 2 StR 189/04, StraFo 2004, 398 f.;… Urteil vom 3. Mai 2017 - 2 StR 66/16, juris Rn. 8).
- BGH, 29.11.2018 - 3 StR 405/18
Bestimmung des Wirkstoffgehalts im Betäubungsmittelstrafrecht (Maßgeblichkeit für …
Der Tatrichter ist indes durch den Zweifelssatz nicht verpflichtet, von dem durch eine tragfähige Schätzung ermittelten Wirkstoffgehalt nochmals einen Sicherheitsabschlag vorzunehmen (vgl. BGH…, Urteil vom 3. Mai 2017 - 2 StR 66/16, juris Rn. 8; Beschluss vom 28. Juli 2004 - 2 StR 189/04, juris Rn. 7, für einen Sicherheitsabschlag von 30 %).
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