Rechtsprechung
| BGH, 11.05.2010 - 3 StR 125/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB
Strafzumessung (Selbstbelastungsfreiheit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung im Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Strafschärfende Berücksichtigung der Vermeidung der Selbstbelastung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 StGB
Strafzumessung im Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Strafschärfende Berücksichtigung der Vermeidung der Selbstbelastung - Wolters Kluwer
Beachtung des Grundsatzes der Selbstbelastungsfreiheit durch das Gericht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
Beachtung des Grundsatzes der Selbstbelastungsfreiheit durch das Gericht - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Verstoß gegen die Selbstbelastungsfreiheit - Fehler bei der Strafzumessung
Verfahrensgang
- LG Verden, 21.12.2009 - 2 KLs 9/09
- BGH, 11.05.2010 - 3 StR 125/10
Papierfundstellen
- StraFo 2010, 347
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.06.1995 - 3 StR 177/95
Beteiligung - Strafverschärfung - Strafzumessung - Strafänderung - Mitwirkung an …
Auszug aus BGH, 11.05.2010 - 3 StR 125/10
Rn. 4 Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausführt, hat das Landgericht damit gegen den Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit verstoßen (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 16 m. w. N.).
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Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 02.07.2010 - 1 Ws 303/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Berufungsrücknahme, ausdrückliche Ermächtigung
- openjur.de
Rechtsmittelrücknahme durch Verteidiger: Ausdrückliche Ermächtigung bei Schweigen des Angeklagten auf vorgeschlagene Rechtsmittelrücknahme
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anforderungen an die Ermächtigung des Verteidigers zur Rücknahme eines Rechtsmittels
- rechtsportal.de
StPO § 302 Abs. 2
Anforderungen an die Ermächtigung des Verteidigers zur Rücknahme eines Rechtsmittels - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Die ausdrückliche Ermächtigung zur Rechtsmittelrücknahme…
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Ermächtigung des Verteidigers zur Rücknahme eines Rechtsmittels
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 10.05.2010 - 7 Ns 168/09
- OLG Oldenburg, 02.07.2010 - 1 Ws 303/10
Papierfundstellen
- StraFo 2010, 347
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 05.06.2013 - 1 StR 168/13
Rücknahme der Revision (Ermächtigung des Verteidigers; Anforderungen an einen …
Angesichts dessen kommt dem Schweigen des Angeklagten (vgl. dazu auch im Zusammenhang mit § 302 Abs. 2 StPO OLG Oldenburg StraFo 2010, 347) auf die mit der Ankündigung der Rücknahme verbundene Aufforderung zur Zahlung des Pauschalhonorars ein eindeutiger, den Widerruf der Ermächtigung beinhaltender Aussagegehalt zu. - OLG Stuttgart, 26.10.2010 - 2 Ss 618/10
Berufungsverfahren: Erforderlichkeit der ausdrücklichen Ermächtigung bei …
Aus einem reinen Schweigen des Angeklagten auf einen Vorschlag des Verteidigers zur Teilrücknahme kann nicht auf eine ausdrückliche Ermächtigung geschlossen werden (OLG Oldenburg StraFo 2010, 347; SK-Frisch, § 302 RN 69).
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