Rechtsprechung
| EuG, 08.05.2012 - T-134/12 R |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Investigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT / Kommission
- EU-Kommission
Investigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT, SA gegen Europäische Kommission.
Vorläufiger Rechtsschutz - Zuschuss - Forschung und Entwicklung - Wiedereinziehung gezahlter Vorschüsse - Antrag auf Aussetzung des Vollzugs - Verstoß gegen Formerfordernisse - Unzulässigkeit.
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Investigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT / Kommission
Verfahrensgang
- EuG, 08.05.2012 - T-134/12 R
- EuG, 13.01.2014 - T-134/12
- EuGH, 29.09.2016 - C-102/14
Wird zitiert von ...
- EuG, 27.06.2025 - T-676/24
Vorläufiger Rechtsschutz - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive …
Rn. 28 Die Angaben, mit denen ein solches getreues und umfassendes Abbild erstellt wird, müssen nämlich durch ausführliche Unterlagen belegt sein, die von einem unabhängigen und externen Sachverständigen beglaubigt sind und eine Beurteilung der Richtigkeit dieser Angaben ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 8. Mai 2012, 1nvestigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT/Kommission, T-134/12 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:225, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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Rechtsprechung
| EuG, 13.01.2014 - T-134/12 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Investigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT / Kommission
Sonstiges (2)
- EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)
Investigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT, SA gegen Europäische Kommission.
[fremdsprachig]
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Nichtigerklärung des Beschlusses der Kommission, im Anschluss an einen Finanzprüfungsbericht die ausgestellten Belastungsanzeigen zu vollziehen, um Beträge, die an die Klägerin im Rahmen von vierzehn Projekten im Bereich der Forschung und Entwicklung gezahlt wurden, ...
Verfahrensgang
- EuG, 08.05.2012 - T-134/12
- EuG, 13.01.2014 - T-134/12
- EuGH, 29.09.2016 - C-102/14
Wird zitiert von ... (3)
- Generalanwalt beim EuGH, 07.11.2019 - C-584/17
ADR Center/ Kommission - Rechtsmittel - Finanzhilfevereinbarungen zwischen der …
{FN:86} Vgl. Beschlüsse des Gerichts vom 10. April 2008, 1melios/Kommission (…T-97/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:105, Rn. 33), vom 12. Oktober 2011, Lito Maieftiko Gynaikologiko kai Cheirourgiko Kentro/Kommission (…T-353/10, EU:T:2011:589, Rn. 36 ff.), und vom 13. Januar 2014, 1nvestigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT/Kommission (T-134/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:31, Rn. 50), sowie Urteile des Gerichts vom 24. Oktober 2014, Technische Universität Dresden/Kommission (…T-29/11, EU:T:2014:912, Rn. 47), vom 9. November 2016, Trivisio Prototyping/Kommission (…T-184/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:652, Rn. 119), und vom 20. Mai 2019, Fundación Tecnalia Research & Innovation/REA (…T-104/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:345, Rn. 46 ff. und 66 ff.). - EuG, 28.02.2018 - T-292/15
Vakakis kai Synergates/ Kommission - Außervertragliche Haftung - Öffentliche …
Nur dann, wenn eine Schadensersatzklage in Wirklichkeit auf die Rücknahme einer an den Kläger gerichteten und bestandskräftig gewordenen Einzelfallentscheidung gerichtet ist - so dass sie den gleichen Gegenstand und die gleiche Wirkung wie eine Nichtigkeitsklage hätte - könnte diese Schadensersatzklage als Verfahrensmissbrauch betrachtet werden (vgl. Beschluss vom 13. Januar 2014, 1nvestigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT/Kommission, T-134/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:31, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 19.11.2018 - T-494/17
Iccrea Banca/ Kommission u.a. - Nichtigkeits- und Schadensersatzklage - …
In einem solchen Fall ist es jedoch nötig, das Vorhandensein eines engen Zusammenhangs zwischen der Schadensersatzklage und der Nichtigkeitsklage festzustellen, damit die Unzulässigkeit Ersterer festgestellt werden kann (Beschluss vom 13. Januar 2014, 1nvestigación y Desarrollo en Soluciones y Servicios IT/Kommission, T-134/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:31, Rn. 62, …und Urteil vom 12. Mai 2016, Holistic Innovation Institute/Kommission, T-468/14, EU:T:2016:296, Rn. 48).
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