Rechtsprechung
| EuG, 06.05.2008 - T-246/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Redcats / OHMI - Revert & Cía (REVERIE)
- EU-Kommission
Redcats / OHMI - Revert & Cía (REVERIE)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 8. September 2006 - Redcats / HABM - Revert & Cía (REVERIE)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "REVERIE" für Waren der Klassen 16, 20 und 24 auf Aufhebung der Entscheidung R 171/2005-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Juli 2006 über die Zurückweisung der ...
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 15.02.2011 - T-213/09
Yorma's / OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA'S) - Gemeinschaftsmarke - …
In zweiter Linie kann auch auf die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der zusammengesetzten Marke abgestellt werden (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. II-4335, Randnr. 35, vom 6. Mai 2008, Redcats/HABM - Revert & Cía [REVERIE], T-246/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36, und vom 12. November 2008, Weiler/HABM - IQNet Association - The International Certification Network [Q2WEB], T-242/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35). - EuG, 20.10.2011 - T-189/09
Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Deshalb kann der Vergleich der Zeichen in Anbetracht der oben in Randnr. 45 angeführten Rechtsprechung nicht allein auf den dominierenden Bestandteil dieser älteren Marke gestützt werden, sondern ist anhand der einander gegenüberstehenden Marken jeweils als Ganzes vorzunehmen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 6. Mai 2008, Redcats/HABM - Revert & Cía [REVERIE], T-246/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39). - EuG, 11.06.2014 - T-401/12
Klingel / OHMI - Develey (JUNGBORN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
Rn. 26 Ferner sind allgemein zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise identisch sind (…Urteile des Gerichts MATRATZEN, oben in Rn. 19 angeführt, Rn. 30, und vom 6. Mai 2008, Redcats/HABM - Revert & Cía [REVERIE], T-246/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 33). - EuG, 13.01.2015 - T-535/13
Vakoma / OHMI - VACOM (VAKOMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
So müssen sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die eine Klage gestützt ist, zumindest in gedrängter Form, jedenfalls aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (…Urteile vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, Slg, EU:C:2006:494, Rn. 37, und vom 6. Mai 2008, Redcats/HABM - Revert & Cía [REVERIE], T-246/06, EU:T:2008:141, Rn. 23).
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