Rechtsprechung
| EuG, 02.10.2012 - T-312/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
ELE.SI.A / Kommission
- EU-Kommission
Elettronica e sistemi per automazione (ELE.SI.A) SpA gegen Europäische Kommission.
Schiedsklausel - Sechstes mehrjähriges Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und zur Innovation [2002-2006] - Vertrag über das ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 28. Juli 2010 - ELE.SI.A/Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Auf eine Schiedsklausel gestützte Klage, mit der beantragt wird, die Kommission zu verurteilen, die Kosten zu erstatten, mit denen die Klägerin aufgrund des Vertrags über das Projekt "I-Way, Intelligent, co-operative system in cars for road safety", der im Rahmen des ...
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 06.10.2015 - T-216/12
Technion und Technion Research & Development Foundation / Kommission - Zuschuss - …
Wie der Unionsrichter aber bereits im Rahmen einer Rechtssache betreffend das Sechste Rahmenprogramm festgestellt hat, müssen die Vertragspartner der Kommission in der Lage sein, nachzuweisen, dass die Ausgaben, die gemäß ihrer Erklärung für eine Finanzierung durch den Unionshaushalt in Betracht kommen sollen, tatsächlich getätigt wurden, wobei diese Verpflichtung aus dem von ihnen zu beachtenden Erfordernis folgt, nachzuweisen, dass die in Art. 11.19 Abs. 1 der AB FP6 vorgesehene Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit der Belastungen erfüllt ist (Urteil vom 2. Oktober 2012, ELE.SI.A/Kommission, T-312/10, EU:T:2012:512, Rn. 115). - EuG, 11.12.2013 - T-116/11
EMA / Kommission - Schiedsklausel - Sechstes Rahmenprogramm im Bereich der …
Rn. 139 Die Umstände des vorliegenden Falles unterscheiden sich von den Umständen, die in dem in der mündlichen Verhandlung angeführten Urteil ELE.SI.A/Kommission (T-312/10, Randnrn. 113 und 114) in Rede standen. - EuG, 10.10.2019 - T-335/17
Help - Hilfe zur Selbsthilfe/ Kommission
Zudem wird für einen Antrag auf Rückzahlung einer gewährten Finanzhilfe keine Erheblichkeitsschwelle verlangt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Oktober 2012, ELE.SI.A/Kommission, T-312/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:512, Rn. 107). - Generalanwalt beim EuGH, 06.11.2014 - C-564/13
Planet / Kommission - Rechtsmittel - Art. 272 AEUV - Schiedsklausel - …
{FN:11} - Vgl. etwa Urteile ELE.SI.A/Kommission (T-312/10, EU:T:2012:512, Rn. 58) und EMA/Kommission (…T-116/11, EU:T:2013:634, Rn. 64). - EuG, 09.06.2021 - T-235/19
HIM/ Kommission - Schiedsklausel - Im Rahmen des Programms zur Unterstützung der …
Dagegen setzt eine solche Definition keine Erheblichkeitsschwelle voraus (vgl. entsprechend Urteil vom 2. Oktober 2012, ELE.SI.A/Kommission, T-312/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:512, Rn. 107).
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