Rechtsprechung
| EuG, 13.05.2016 - T-312/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Market Watch / EUIPO - Glaxo Group (MITOCHRON)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Market Watch / EUIPO - Glaxo Group (MITOCHRON)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MITOCHRON - Ältere nationale Wortmarke MIVACRON - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Verfahrensgang
- EuG, 13.05.2016 - T-312/15
- EuGH, 01.12.2016 - C-402/16
Wird zitiert von ...
- EuG, 07.11.2017 - T-144/16
Mundipharma/ EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA) - Unionsmarke - …
Rn. 60 Infolgedessen ist festzustellen, dass im vorliegenden Fall nicht beurteilt werden kann, ob die betreffenden Marken begrifflich unterschiedlich sind, da keine von ihnen eine klare und eindeutige Bedeutung hat (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 78…, vom 10. März 2016, credentis/HABM - Aldi Karlslunde [Curodont], T-53/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:136, Rn. 48, und vom 13. Mai 2016, Market Watch/EUIPO - Glaxo Group [MITOCHRON], T-312/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:303, Rn. 35).
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