Rechtsprechung
| EuG, 05.04.2017 - T-367/15 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Renfe-Operadora/ EUIPO (AVE)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Renfe-Operadora/ EUIPO (AVE)
Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke AVE - Teilweise Nichtigkeit - Bei der Beschwerdekammer in einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache eingelegte Beschwerde - Unzulässigkeit der bei der Beschwerdekammer eingelegten Beschwerde - Antrag auf ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Renfe-Operadora / EUIPO (AVE)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke AVE - Teilweise Nichtigkeit - Bei der Beschwerdekammer in einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache eingelegte Beschwerde - Unzulässigkeit der bei der Beschwerdekammer eingelegten Beschwerde - Antrag auf ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 16.12.2020 - T-3/20
Forbo Financial Services/ EUIPO - Windmöller (Canoleum) - Unionsmarke - …
Da der Vertreter im Namen und für Rechnung des Anmelders oder Inhabers einer Unionsmarke oder jedes anderen an einem Verfahren vor dem EUIPO Beteiligten auftritt, sind seine Handlungen nämlich als Handlungen dieser Personen anzusehen (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Renfe-Operadora/EUIPO [AVE], T-367/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:255, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).Daraus folgt, dass allein außergewöhnliche und damit nicht kraft Erfahrung vorhersehbare Ereignisse eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Folge haben können (…Urteile vom 28. Juni 2012, Constellation Brands/HABM [COOK'S], T-314/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:329, Rn. 19, und vom 5. April 2017, AVE, T-367/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:255, Rn. 26).
- EuG, 23.09.2020 - T-557/19
Seven/ EUIPO (7Seven) - Unionsmarke - Unionsbildmarke 7Seven - Fehlender Antrag …
Rn. 24 Nach letzterer Bestimmung setzt ein solcher Antrag vor dem EUIPO voraus, dass erstens der Antragsteller Beteiligter des betreffenden Verfahrens ist, dass er zweitens trotz Beachtung aller nach den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt verhindert gewesen ist, gegenüber dem EUIPO eine Frist einzuhalten, und dass drittens diese Verhinderung den Verlust eines Rechts oder eines Rechtsbehelfs zur unmittelbaren Folge hat (…Urteile vom 12. Mai 2009, Jurado Hermanos/HABM [JURADO], T-410/07, EU:T:2009:153, Rn. 15, und vom 5. April 2017, Renfe-Operadora/EUIPO [AVE], T-367/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:255, Rn. 24). - EuG, 06.02.2026 - T-447/25
Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke jundado - Zulässigkeit der …
Da der Vertreter nämlich im Namen und für Rechnung dieser Personen auftritt, sind seine Handlungen als Handlungen dieser Personen anzusehen (vgl. Urteil vom 5. April 2017, Renfe-Operadora/EUIPO [AVE], T-367/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:255, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".