Rechtsprechung
| EuG, 03.06.2015 - T-448/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Bora Creations / OHMI - Beaute Prestige International (essence)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Bora Creations / OHMI - Beauté Prestige International (essence)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Wortmarke "essence" für Waren der Klassen 3, 4, 8, 14, 16, 21, 25 und 26 auf Aufhebung der Entscheidung R 1085/2012-5 der Fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. Juni 2013, mit der ...
Wird zitiert von ...
- EuG, 18.05.2017 - T-163/16
Reisswolf/ EUIPO (secret.service.) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
Rn. 56 Ein Zeichen fällt unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 aufgestellte Verbot, wenn es mit den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung dieser Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (Urteile vom 3. Juni 2015, Bora Creations/HABM - Beauté prestige international [essence], T-448/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:357, Rn. 21, …und vom 10. September 2015, Volkswagen/HABM [Street], T-321/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:619, Rn. 12).
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