Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   EuG, 03.06.2015 - T-448/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12266
EuG, 03.06.2015 - T-448/13 (https://dejure.org/2015,12266)
EuG, Entscheidung vom 03.06.2015 - T-448/13 (https://dejure.org/2015,12266)
EuG, Entscheidung vom 03. Juni 2015 - T-448/13 (https://dejure.org/2015,12266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,12266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bora Creations / OHMI - Beauté Prestige International (essence)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Wortmarke "essence" für Waren der Klassen 3, 4, 8, 14, 16, 21, 25 und 26 auf Aufhebung der Entscheidung R 1085/2012-5 der Fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. Juni 2013, mit der ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 18.05.2017 - T-163/16

    Reisswolf/ EUIPO (secret.service.) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

    Rn. 56 Ein Zeichen fällt unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 aufgestellte Verbot, wenn es mit den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung dieser Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (Urteile vom 3. Juni 2015, Bora Creations/HABM - Beauté prestige international [essence], T-448/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:357, Rn. 21, …und vom 10. September 2015, Volkswagen/HABM [Street], T-321/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:619, Rn. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht