Rechtsprechung
| EuG, 22.10.2015 - T-470/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Hewlett Packard Development Company / HABM (ELITEPAD)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Hewlett Packard Development Company / HABM (ELITEPAD)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 884/2013"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. März 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "ELITEPAD" für Waren ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 06.04.2017 - T-594/15
Metabolic Balance Holding/ EUIPO (Metabolic Balance) - Unionsmarke - Anmeldung …
Die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Unionsmarke ist daher nur auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter zu beurteilen und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern (…Urteile vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, EU:C:2005:547, Rn. 47, und vom 22. Oktober 2015, Hewlett Packard Development Company/HABM [ELITEPAD], T-470/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:795, Rn. 33). - EuG, 15.03.2018 - T-279/17
Hermann Bock/ EUIPO (Push and Ready) - Unionsmarke - Anmeldung der …
Die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Unionsmarke ist daher nur auf der Grundlage der Verordnung Nr. 207/2009 in ihrer Auslegung durch den Unionsrichter zu beurteilen und nicht auf der Grundlage einer früheren Praxis der Beschwerdekammern (…Urteile vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, EU:C:2005:547, Rn. 47, und vom 22. Oktober 2015, Hewlett Packard Development Company/HABM [ELITEPAD], T-470/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:795, Rn. 33).
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