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Rechtsprechung
   EuG, 25.05.2016 - T-5/15, T-6/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11255
EuG, 25.05.2016 - T-5/15, T-6/15 (https://dejure.org/2016,11255)
EuG, Entscheidung vom 25.05.2016 - T-5/15, T-6/15 (https://dejure.org/2016,11255)
EuG, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - T-5/15, T-6/15 (https://dejure.org/2016,11255)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ice Mountain Ibiza / EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club (ocean beach club ibiza)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ice Mountain Ibiza / EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club (ocean beach club ibiza)

    (fremdsprachig)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ice Mountain Ibiza / EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club (ocean ibiza)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke ocean ibiza - Ältere nationale Bildmarken OC ocean club und OC ocean club Ibiza - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 20.06.2019 - T-389/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …

    Rn. 83 Nach der Rechtsprechung kann die Kennzeichnungskraft eines Elements nur damit in Zweifel gezogen werden, dass das Element tatsächlich auf dem Markt benutzt wird; die Benutzung in Registern oder Datenbanken ist insoweit nicht von Belang (Urteil vom 25. Mai 2016, 1ce Mountain Ibiza/EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club [ocean beach club ibiza], T-5/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:311, Rn. 35).
  • EuG, 21.12.2021 - T-6/20

    Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke - …

    Rn. 153 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach gefestigter Rechtsprechung zum Bestreiten der Kennzeichnungskraft eines Bestandteils maßgeblich ist, dass er tatsächlich auf dem Markt in Erscheinung tritt und nicht in Registern oder Datenbanken (vgl. Urteil vom 25. Mai 2016, 1ce Mountain Ibiza/EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club [ocean beach club ibiza], T-5/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:311, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.06.2019 - T-390/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) - Unionsmarke …

    Rn. 100 Nach der Rechtsprechung kann die Kennzeichnungskraft eines Elements nur damit in Zweifel gezogen werden, dass das Element tatsächlich auf dem Markt benutzt wird; die Benutzung in Registern oder Datenbanken ist insoweit nicht von Belang (Urteil vom 25. Mai 2016, 1ce Mountain Ibiza/EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club [ocean beach club ibiza], T-5/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:311, Rn. 35).
  • EuG, 24.09.2019 - T-497/18

    IAK - Forum International/ EUIPO - Schwalb (IAK) - Unionsmarke - …

    Bei Marken, die aus Wort- und Bildbestandteilen bestehen, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortbestandteile die der Bildbestandteile übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihren Bildbestandteil zu beschreiben (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539' Rn. 39, siehe auch Urteil vom 25. Mai 2016, 1ce Mountain Ibiza/EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club [ocean ibiza], T-6/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:310, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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