Rechtsprechung
| EuG, 24.06.2015 - T-621/14 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Infocit - Prestação de Serviços, Comércio Geral e Indústria, Lda gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Wird zitiert von ...
- EuG, 26.05.2016 - T-254/15
Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke - …
Rn. 17 Gemäß Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 ist die angemeldete Marke auf Widerspruch des Inhabers einer älteren Marke von der Eintragung ausgeschlossen, wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit der älteren Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen in dem Gebiet besteht, in dem die ältere Marke Schutz genießt (…Urteile vom 4. Juni 2015, Yoo Holdings/HABM - Eckes-Granini Group [YOO], T-562/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:363, Rn. 16, und vom 24. Juni 2015, 1nfocit/HABM - DIN [DINKOOL], T-621/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:427, Rn. 30).So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17…, vom 9. Juli 2003, GIORGIO BEVERLY HILLS, T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 32…, vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74, und vom 24. Juni 2015, DINKOOL, T-621/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:427, Rn. 58).
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