Rechtsprechung
| EuG, 12.12.2018 - T-743/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Bischoff/ EUIPO - Miroglio Fashion (CARACTÈRE)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Bischoff/ EUIPO - Miroglio Fashion (CARACTÈRE)
Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke CARACTÈRE - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlen eines beschreibenden Charakters - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der ...
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Bischoff/ EUIPO - Miroglio Fashion (CARACTÈRE)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 07.05.2019 - T-423/18
Fissler/ EUIPO (vita) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke vita - …
Daher kann auf der Grundlage dieser Bestimmung die Eintragung eines Zeichens nur dann verweigert werden, wenn bei vernünftiger Betrachtung abzusehen ist, dass es von den angesprochenen Verkehrskreisen tatsächlich als Beschreibung eines dieser Merkmale erkannt werden wird (…vgl. Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 10. Juli 2014, BSH/HABM, C-126/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2065, Rn. 21 und 22 sowie die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteile vom 11. Oktober 2018, M&T Emporia Ilektrikon-Ilektronikon Eidon/EUIPO [fluo.], T-120/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:672, Rn. 24, vom 12. Dezember 2018, Bischoff/EUIPO - Miroglio Fashion [CARACTÈRE], T-743/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:911, Rn. 25, …und vom 17. Januar 2019, SOLIDPOWER, T-40/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:18, Rn. 23).Nach ständiger Rechtsprechung werden die von dieser Bestimmung erfassten Marken als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die gewerbliche Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (…vgl. Urteile vom 12. Mai 2016, AROMA, T-749/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:286, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteile vom 14. Dezember 2017, GeoClimaDesign/EUIPO - GEO [GEO], T-280/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:913, Rn. 56, und vom 12. Dezember 2018, CARACTÈRE, T-743/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:911, Rn. 49).
Rn. 69 Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen anhand der Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, zu beurteilen und zum anderen anhand ihrer Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen (…vgl. Urteil vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteile vom 12. Mai 2016, AROMA, T-749/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:286, Rn. 59…, vom 14. Dezember 2017, GEO, T-280/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:913, Rn. 57, und vom 12. Dezember 2018, CARACTÈRE, T-743/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:911, Rn. 50).
- EuG, 09.03.2022 - T-132/21
Telefónica Germany/ EUIPO (LOOP) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
Rn. 39 Im Unterschied zu den Sachverhalten, die in den Rechtssachen in Rede standen, in denen die Urteile vom 16. März 2016, Schoeller Corporation/HABM - Sqope (SCOPE) (T-90/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:153), vom 14. Dezember 2017, GeoClimaDesign/EUIPO - GEO (GEO) (T-280/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:913), vom 12. Dezember 2018, Bischoff/EUIPO - Miroglio Fashion (CARACTÈRE) (T-743/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:911), und vom 23. September 2020, Tetra/EUIPO - Neusta next (Wave) (T-869/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:447), ergangen sind, hat der Begriff "loop" in Alleinstellung im betreffenden Bereich, nämlich dem der Telekommunikation und der Informatik, eine spezifische und konkrete Bedeutung.
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