Rechtsprechung
| EuG, 07.02.2018 - T-793/16 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Şölen Çikolata Gıda Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Zaharieva (Boîte présentoir à cornets)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Şölen Çikolata Gıda Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Zaharieva (Boîte présentoir à cornets)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Schachtel zur Präsentation von Tüten darstellt - Ältere internationale Registrierung mit Benennung Bulgariens - Nichtigkeitsgründe - Verwendung eines Zeichens ...
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Sölen Çikolata Gida Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Zaharieva (Boîte présentoir à cornets)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ...
- EuG, 10.11.2021 - T-193/20
Eternit/ EUIPO - Eternit Österreich (Panneau de construction) - …
Rn. 82 Was das Argument der Klägerin hinsichtlich der unterschiedlichen Farben der einander gegenüberstehenden Geschmacksmuster betrifft, führt das EUIPO zutreffend aus, dass das angegriffene Geschmacksmuster in Schwarzweiß eingetragen ist; da für das angegriffene Geschmacksmuster keine Farbe beansprucht wurde, ist für den Vergleich der Geschmacksmuster die Farbe des älteren Geschmacksmusters irrelevant (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. Juni 2011, Sphere Time/HABM - Punch [An einem Schlüsselbund befestigte Uhr], T-68/10, EU:T:2011:269, Rn. 82, und vom 7. Februar 2018, Şölen Çikolata Gıda Sanayi ve Ticaret/EUIPO - Zaharieva [Schachtel zur Präsentation von Tüten], T-793/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:72, Rn. 67).
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