Rechtsprechung
| EuG, 11.04.2018 - T-813/16 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Abes/ Kommission
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Abes/ Kommission
Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - Von den portugiesischen Behörden gewährte Zuschüsse zugunsten einer Organisation, die soziale Dienstleistungen für alte Menschen erbringt - Vorprüfungsphase - Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass keine staatliche Beihilfe ...
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Abes/ Kommission
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 14.04.2021 - T-69/18
Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe und CarePool Hannover/ Kommission - …
Nur im Rahmen des förmlichen Prüfverfahrens, das es der Kommission ermöglichen soll, sich umfassende Kenntnis von allen Gesichtspunkten des Falles zu verschaffen, sieht der Vertrag die Verpflichtung der Kommission vor, den Beteiligten Gelegenheit zur Äußerung zu geben (…Urteile vom 2. April 1998, Kommission/Sytraval und Brink's France, C-367/95 P, EU:C:1998:154, Rn. 38, …und vom 22. Dezember 2008, British Aggregates/Kommission, C-487/06 P, EU:C:2008:757, Rn. 27, sowie Beschluss vom 11. April 2018, ABES/Kommission, T-813/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:189, Rn. 39).Deshalb erklärt dieser eine Klage auf Nichtigerklärung eines solchen Beschlusses, die von einem Beteiligten im Sinne des Art. 108 Abs. 2 AEUV erhoben wird, für zulässig, wenn der Kläger mit der Klageerhebung die Wahrung der ihm nach dieser Bestimmung zustehenden Verfahrensrechte durchsetzen möchte (…Urteile vom 22. Dezember 2008, British Aggregates/Kommission, C-487/06 P, EU:C:2008:757, Rn. 28, …und vom 15. Januar 2013, Aiscat/Kommission, T-182/10, EU:T:2013:9, Rn. 42, sowie Beschluss vom 11. April 2018, ABES/Kommission, T-813/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:189, Rn. 40).
- EuG, 19.10.2022 - T-582/20
Ighoga Region 10 u.a./ Kommission - Staatliche Beihilfen - Bau eines Hotels und …
Nur in dieser Phase, die es der Kommission ermöglichen soll, sich umfassende Kenntnis von allen Gesichtspunkten des Falles zu verschaffen, sieht der AEU-Vertrag die Verpflichtung der Kommission vor, den Beteiligten Gelegenheit zur Äußerung zu geben (…Urteil vom 22. Dezember 2008, British Aggregates/Kommission, C-487/06 P, EU:C:2008:757, Rn. 27, und Beschluss vom 11. April 2018, Abes/Kommission, T-813/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:189, Rn. 39, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 2. April 1998, Kommission/Sytraval und Brink's France, C-367/95 P, EU:C:1998:154, Rn. 38). - EuG, 17.05.2019 - T-764/15
Deutsche Lufthansa / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - …
Rn. 74 Soweit die Klägerin somit geltend macht, dass sich die streitigen Maßnahmen zeitlich versetzt auf ihre Wettbewerbsposition ausgewirkt hätten, nämlich erst, nachdem sie an Ryanair durchgeleitet worden seien und diese Durchleitung Wirkung gezeigt habe, ist festzustellen, dass die besondere Zulässigkeitsvoraussetzung der Klagebefugnis eine vorausschauende Analyse verlangt, die durch Daten gestützt werden kann, die sich auf Zeiten nach der Erhebung der Klage beziehen (vgl. entsprechend Beschluss vom 11. April 2018, Abes/Kommission, T-813/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:189, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 29.01.2025 - T-334/22
Danske Fragtmænd/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - …
Zum anderen hat das Gericht in jüngeren Entscheidungen, in deren Vorfeld sich die Klägerin jeweils auf einen Verlust von Kunden an die Begünstigte der in Rede stehenden Maßnahme berufen hatte, jeweils festgestellt, dass diese keine Informationen vorgelegt hatte, die die Feststellung erlaubt hätten, dass der Verlust auf diese Maßnahme zurückzuführen war (…Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 54; Beschlüsse vom 11. April 2018, Abes/Kommission, T-813/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:189, Rn. 59, …und vom 17. Mai 2019, Deutsche Lufthansa/Kommission, T-764/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:349, Rn. 134).
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