Rechtsprechung
| EuG, 11.07.2019 - T-838/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
BP / FRA
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
BP/ FRA
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
BP / FRA
[fremdsprachig]
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- EuG, 11.07.2019 - T-838/16
- EuGH, 16.09.2020 - C-669/19
- EuGH, 03.09.2024 - C-669/19
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 21.02.2024 - T-536/22
Pflanzenschutzmittel: Die Ermittlung gewisser Risiken, die mit der Verwendung von …
Da die Unionsorgane in ihrem gesamten Zuständigkeitsbereich für den Schutz der öffentlichen Gesundheit, der Sicherheit und der Umwelt verantwortlich sind, kann das Vorsorgeprinzip als eigenständiger Grundsatz angesehen werden, der sich aus den Bestimmungen des Vertrags ergibt, insbesondere aus Art. 11, Art. 168 Abs. 1, Art. 169 Abs. 1 und 2 und aus Art. 191 Abs. 1 und 2 AEUV (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. November 2002, Artegodan u. a./Kommission, T-74/00, T-76/00, T-83/00 bis T-85/00, T-132/00, T-137/00 und T-141/00, EU:T:2002:283, Rn. 184…, vom 21. Oktober 2003, Solvay Pharmaceuticals/Rat, T-392/02, EU:T:2003:277, Rn. 121, und vom 11. Juli 2019, BP/FRA, T-838/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:494, Rn. 396). - EuG, 01.06.2022 - T-523/17
Eleveté Invest Group u.a./ Kommission und SRB - Wirtschafts- und Währungsunion - …
Der Kläger hat zu beweisen, dass ein Kausalzusammenhang zwischen dem gerügten Verhalten und dem geltend gemachten Schaden besteht (vgl. Urteil vom 11. Juli 2019, BP/FRA, T-838/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:494, Rn. 217 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2026 - C-559/23
Rechtsmittel - Einrede der Unzulässigkeit des Rechtsmittels wegen Verjährung der …
{FN:30} T-838/16, EU:T:2019:494, Rn. 321. - Generalanwalt beim EuGH, 14.03.2024 - C-541/22
García Fernández u. a./ Kommission und SRB - Rechtsmittel - Wirtschafts- …
{FN:45} Angefochtenes Urteil (…Rn. 655), unter Bezugnahme auf das Urteil vom 11. Juli 2019, BP/FRA (T-838/16, EU:T:2019:494, Rn. 217 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 03.12.2025 - T-536/23
Öffentliche Gesundheit - Biozidprodukte - Beschluss, Cyanamid nicht als alten …
Rn. 280 Eine von einem Kläger beantragte prozessleitende Maßnahme ist jedoch nicht anzuordnen, wenn sie nicht darauf gerichtet ist, die erhobenen Rügen zu präzisieren oder die Richtigkeit seines tatsächlichen Vorbringens zu beweisen, sondern sich als ein Versuch darstellt, neue Gesichtspunkte zur Stützung der Klage in Erfahrung zu bringen, wenn der Kläger keine konkreten Vorwürfe erhebt, die durch ein Ersuchen um Auskunft oder Vorlage spezifischer Dokumente überprüft oder präzisiert werden könnten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2019, BP/FRA, T-838/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:494, Rn. 411 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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