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   BGH, 26.01.2017 - V ZB 120/16   

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https://dejure.org/2017,8408
BGH, 26.01.2017 - V ZB 120/16 (https://dejure.org/2017,8408)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2017 - V ZB 120/16 (https://dejure.org/2017,8408)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - V ZB 120/16 (https://dejure.org/2017,8408)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG, § ... 2 Abs. 14 Nr. 1 AufenthG, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 FamFG, § 62 FamFG, § 71 FamFG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG, § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 5 AufenthG, § 74 Abs. 6 Satz 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers

  • rechtsportal.de

    AufenthG § 62 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 und Nr. 5
    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebehaft - und der nicht angezeigte Aufenthaltswechsel

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.01.2018 - V ZB 28/17

    Rücküberstellungshaft: Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen

    Für das Erfordernis einer Belehrung durch den Erstaufnahmestaat spricht auch, dass eine solche Belehrung bei dem in § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG genannten Haftgrund (dazu: Senat, Beschlüsse vom 19. Juni 2013 - V ZB 96/12, juris Rn. 18 und vom 14. Januar 2016 - V ZR 178/14, FGPrax 2016, 87 Rn. 8) und bei dem Anhaltspunkt für (erhebliche) Fluchtgefahr nach § 2 Abs. 14 Nr. 1 AufenthG (dazu: Senat, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - V ZB 120/16, juris Rn. 6 und vom 16. Februar 2017 - V ZB 10/16, juris Rn. 8) erforderlich ist.
  • BGH, 20.07.2017 - V ZB 5/17

    Abschiebungshaftsache: Konkreter Anhaltspunkt für das Bestehen von Fluchtgefahr

    Die Rechtsbeschwerde rügt zu Recht, dass dem Betroffenen die mit einem Unterlassen der Anzeige des Aufenthaltswechsels verbundenen Folgen von der Ausländerbehörde nicht vor Augen geführt worden waren (zu diesem Erfordernis vgl. Senat, Beschluss vom 26. Januar 2017 - V ZB 120/16 juris, Rn. 5 mwN).
  • BGH, 19.07.2018 - V ZB 223/17

    Beiziehung der Ausländerakte durch das Beschwerdegericht bei der Entscheidung

    bb) Entsprechendes gilt für den Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG, wenn diese auf die Umstände des - dem § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nachgebildeten - § 2 Abs. 14 Nr. 1 AufenthG gestützt wird (Senat, Beschluss vom 26. Januar 2017 - V ZB 120/16, juris Rn. 6).
  • BGH, 11.05.2017 - V ZB 175/16

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; Rüge des Verstoßes des Amtsgerichts

    Das rechtliche Gehör kann vorliegend nicht ausreichend dadurch gewährt werden, dass dem Verfahrensbevollmächtigten des Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wird (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 20. Mai 2016 - V ZB 24/16, NVwZ 2016, 1582 Rn. 29), da die Flucht durch einen Sprung aus dem Fenster einen Umstand betrifft, der seiner persönlichen Wahrnehmung unterliegt (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Januar 2017 - V ZB 120/16, juris Rn. 7).
  • LG Krefeld, 07.06.2017 - 7 T 83/17

    Erforderlichkeit eines zulässigen Haftantrags für die Anordnung von Abschiebehaft

    Auch er setzt eine ausreichende Belehrung in einer Sprache voraus, die der Betroffene beherrscht (BGH, Beschl. v. 26.1.2017 - V ZB 120/16, juris Rn. 6 und v. 16.2.2017 - V ZB 10/16, juris Rn. 8) und die vorliegend erfolgt ist.
  • LG Bamberg, 07.03.2018 - 3 T 61/18

    Zurückgewiesene Rechtsbeschwerde eines pakistanischen Staatsangehörigen

    Die Ausländerbehörde ist verpflichtet, dem Betroffenen in der Regel die Meldepflicht und die einschneidenden Folgen ihrer Verletzung durch einen Hinweis in einer ihm verständlichen Sprache deutlich vor Augen führen (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017, Az. V ZB 120/16, bei juris Rn. 5 m.w.N.).
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