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   BGH, 01.03.2012 - V ZB 189/11   

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https://dejure.org/2012,7688
BGH, 01.03.2012 - V ZB 189/11 (https://dejure.org/2012,7688)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2012 - V ZB 189/11 (https://dejure.org/2012,7688)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2012 - V ZB 189/11 (https://dejure.org/2012,7688)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 511 Abs 4 S 1 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Zulassung der Berufung: Nachholung der Entscheidung über die Berufungszulassung durch das Berufungsgericht bei unterschiedlicher Bewertung der Beschwer in der ersten Instanz; Versagung des rechtlichen Gehörs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Kenntnisnahme des tatsächlichen Vorbringens eines Beteiligten für die Vermeidung der Verletzung des Anspruch auf rechtliches Gehör; Erforderlichkeit der Entscheidungserheblichkeit der i.R.e. Divergenzrüge dargelegten Rechtsansicht für die Wirksamkeit ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zulassung der Revision; nachgeholte Entscheidung über Zulässigkeitsvoraussetzungen; unterschiedliche Auffassungen über Streitwert zwischen den Insolvenzgerichten; Entfernung der vorhandenen Gartenbepflanzung; Gartenumgestaltung in WEG; Berufungswert

  • rewis.io

    Zulassung der Berufung: Nachholung der Entscheidung über die Berufungszulassung durch das Berufungsgericht bei unterschiedlicher Bewertung der Beschwer in der ersten Instanz; Versagung des rechtlichen Gehörs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 511 Abs. 4 Nr. 1; ZPO § 574 Abs. 2 Nr. 2
    Notwendigkeit der Kenntnisnahme des tatsächlichen Vorbringens eines Beteiligten für die Vermeidung der Verletzung des Anspruch auf rechtliches Gehör; Erforderlichkeit der Entscheidungserheblichkeit der i.R.e. Divergenzrüge dargelegten Rechtsansicht für die Wirksamkeit ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen

    Auszug aus BGH, 01.03.2012 - V ZB 189/11
    Die Ansicht des Amtsgerichts, dass ein Wohnungseigentümer, der einem Beschluss zugestimmt hat, eines besonderen Grundes für die Anfechtung bedürfe, ist für die Entscheidung nicht tragend geworden (vgl. Senat, Beschluss vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 292 f.; MünchKomm-ZPO/Wenzel, 3. Aufl., § 543 Rn. 15).

    Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG setzt besondere Umstände voraus, die zweifelsfrei darauf schließen lassen, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (Senat, Beschluss vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 300).

  • BGH, 21.04.2010 - XII ZB 128/09

    Rechtsbeschwerde: Prüfung der Zulassung der Berufung durch das

    Auszug aus BGH, 01.03.2012 - V ZB 189/11
    Der Senat kann die Erheblichkeit der fehlenden Zulassungsentscheidung durch die Instanzgerichte im Rechtsbeschwerdeverfahren selbst prüfen (BGH, Beschluss vom 21. April 2010 - XII ZB 128/09, NJW-RR 2010, 934 Rn. 21).
  • BGH, 19.05.2011 - V ZB 250/10

    Zulassung der Berufung: Bemessung der Beschwer beim Anspruch auf Beseitigung

    Auszug aus BGH, 01.03.2012 - V ZB 189/11
    Denn die unterschiedliche Bewertung der Beschwer darf nicht zu Lasten der Partei gehen (vgl. nur Senat, Beschluss vom 19. Mai 2011 - V ZB 250/10, ZMR 2011, 782 mwN).
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