Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.04.2008

Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2008 - V ZR 131/07   

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https://dejure.org/2008,627
BGH, 10.10.2008 - V ZR 131/07 (https://dejure.org/2008,627)
BGH, Entscheidung vom 10.10.2008 - V ZR 131/07 (https://dejure.org/2008,627)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - V ZR 131/07 (https://dejure.org/2008,627)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 346 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 1191 ff.
    Rückabwicklung bei zwischenzeitlicher Belastung durch Rückgewährschuldner mit Grundschuld

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung eines Rückgewährschuldners beim Rücktritt zur Beseitigung der von ihm bestellten Grundschuld hinsichtlich eines übertragenen Grundstückes und zur lastenfreien Rückübertragung desselben; Anspruch eines Rückgewährgläubigers auf Wertersatz wegen einer ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wertersatz wegen Belastung des nach Rücktritt zurückzugewährenden Gegenstands nur bei Unmöglichkeit ihrer Beseitigung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 346 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 2
    Wertersatz für Belastung des nach Rücktritt zurückzugewährenden Grundstücks bei Unmöglichkeit ihrer Beseitigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ansprüche im Falle des Rücktritts vom Grundstückskaufvertrag; Rückabwicklung; Beseitigung von Grundstücksbelastungen; Wertersatz; zwischenzeitliche Zwangsversteigerung

  • Betriebs-Berater

    Folgen des Rücktritts bei belastetem Grundstück

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Inhalt der Rückgewährpflicht nach Rücktritt (§ 346 I BGB), Voraussetzungen der Wertersatzpflicht nach § 346 II BGB: Pflicht zur Beseitigung von Belastungen des zurückzugewährenden Gegenstandes, Unmöglichkeit der Rückgewähr als ungeschriebene Tatbestandsvoraussetzung von § 346 II ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 346 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 2
    Pflichten des Rückgewährschuldners; Beseitigung einer Belastung des empfangenen, zurückzugewährenden Gegenstandes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rücktritt: Beseitigung der Belastung des empfangenen Gegenstands

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 346 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 2
    Wertersatz für Belastung des nach Rücktritt zurückzugewährenden Gegenstands bei Unmöglichkeit ihrer Beseitigung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Pflicht des Rückgewährschuldners zur Beseitigung von Belastungen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Inhalt der Rückgewährpflicht nach Rücktritt (§ 346 I BGB), Voraussetzungen der Wertersatzpflicht nach § 346 II BGB: Pflicht zur Beseitigung von Belastungen des zurückzugewährenden Gegenstandes, Unmöglichkeit der Rückgewähr als ungeschriebene Tatbestandsvoraussetzung von § 346 II ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rücktritt: Voraussetzungen des Anspruchs auf Wertersatz gemäß § 346 Abs. 2 BGB (IMR 2009, 1018)

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unmöglichkeit als ungeschriebene Voraussetzung für den Übergang von der Rückgewährpflicht des § 346 Abs. 1 BGB zur Wertersatzpflicht des § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB" von WissMit. Dr. Timo Fest, original erschienen in: ZGS 2009, 78 - 85.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.10.2008, Az.: V ZR 131/07 (Wertersatz für Belastung des nach Rücktritt zurückzugewährenden Grundstücks bei Unmöglichkeit ihrer Beseitigung)" von Notar Michael Volmer, original erschienen in: ZfIR 2009, 297 - 298.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.10.2008, Az.: V ZR 131/07 (Leistungsrückgewähr bei Kaufvertragsrücktritt und Teilkaufpreiszahlung bei aufgrund von Belastungsvollmacht mit Grundpfandrecht belastetem Grundbesitz)" von Notar Dr. Alfons Hueber, original erschienen ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Rücktritt vom Grundstückskauf und die Grundstücksbelastungen" von Prof. Dr. Peter Derleder, original erschienen in: NJW 2009, 1034 - 1039.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 178, 182
  • NJW 2009, 63
  • ZIP 2009, 224
  • MDR 2009, 77
  • DNotZ 2009, 210
  • NZM 2009, 410 (Ls.)
  • NJ 2009, 67
  • VersR 2009, 934
  • BB 2008, 2711
  • BauR 2009, 246
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 30.06.2017 - V ZR 134/16

    Erstmalige Geltendmachung selbständiger Ansprüche des Beklagten aus demselben

    Sie stehen unabhängig nebeneinander und sind nach § 348 Satz 1 BGB Zug um Zug zu erfüllen, was eine automatische Saldierung ausschließt (BGH, Urteile vom 26. Juni 1991 - VIII ZR 198/90, BGHZ 115, 47, 56 und vom 12. Januar 2016 - XI ZR 366/15, WM 2016, 454 Rn. 16; Staudinger/Kaiser, BGB [2012], § 348 Rn. 2; vgl. auch Senat, Urteil vom 10. Oktober 2008 - V ZR 131/07, BGHZ 178, 182 Rn. 29 f.).
  • BGH, 03.11.2015 - II ZR 13/14

    Scheitern einer Kapitalerhöhung bei einer GmbH: Lösungsrecht des

    § 346 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 BGB ist daher um das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der Unmöglichkeit zu ergänzen (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2008 - V ZR 131/07 BGHZ 178, 182 Rn. 17 f., 27).
  • BGH, 25.01.2013 - V ZR 118/11

    Gewährleistung beim Grundstückskauf: Anspruch auf Prozesszinsen bei

    Soweit sich die Revision darauf beruft, dass ein Rücktrittsschuldner nach § 346 Abs. 1 BGB die Beseitigung der von ihm veranlassten Belastungen des zurückzugewährenden Grundstücks schuldet (vgl. Senat, Urteil vom 10. Oktober 2008 - V ZR 131/07, BGHZ 178, 182, 189), berücksichtigt sie nicht, dass - wie bereits ausgeführt - ein solches Rückgewährschuldverhältnis nicht schon dadurch entsteht, dass der Käufer nach § 463 BGB aF den großen Schadensersatz verlangt.
  • OLG Stuttgart, 12.05.2016 - 1 U 133/13

    Rückabwicklung eines Wohnmobilkaufs; Vertragspartner bei Verkauf durch Hersteller

    Jedoch hat die Beklagte weder geltend gemacht noch ist ersichtlich, dass das alte Wohnmobil Fl... nach nunmehr 8 Jahren noch existiert und zurückgegeben werden kann, sodass die Beklagte den beantragten Wertersatz in Geld zu leisten hat, § 346 Abs. 2 Nr. 1 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 10.10.2008 - V ZR 131/07 - NJW 2009, 63, Tz. 10; Faust NJW 2009, 3696 [unter II. 2]).
  • KG, 15.06.2012 - 11 U 18/11

    Rückabwicklung des Kaufs einer Eigentumswohnung: Sittenwidrigkeit wegen Wuchers;

    Ein Bereicherungsschuldner, der das ihm überlassene Grundstück mit einer Grundschuld belastet hat, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch verpflichtet, die Belastung zu beseitigen und für die Löschung der Grundschuld Sorge zu tragen (BGH v. 10.10.2008 - V ZR 131/07, NZM 2009, 63, 65).
  • LG Karlsruhe, 15.05.2013 - 6 O 375/12

    Motorradkaufvertrag: Anfechtung eines ebay-Kaufvertrages wegen Arglist

    k) Dem Kläger ist die Rückgabe des Motorrades Zug um Zug gegen die Zahlung des Kaufpreises durch den Beklagten wegen der Sicherstellung durch die Polizei derzeit unmöglich (vgl. BGH, Urt. v. 10. Oktober 2008, V ZR 131/07, in VersR 2009, 934, zitiert nach juris Tz 10; Urt. v. 7. Mai 1997, VIII ZR 253/96, in NJW 1997, 3164, zitiert nach juris Tz 17).

    Aus diesem Grunde lehnt der Bundesgerichtshof die uneingeschränkte Anwendung der Saldotheorie auf die Rückgewähransprüche der arglistig getäuschten Vertragspartei ab (vgl. BGHZ 53, 144, 147; 57, 137, 148; Urt. v. 19. Januar 2001, V ZR 437/99, in NJW 2001, 1127/1130, zitiert nach juris Tz 29; Urt. v. 10. Oktober 2008, a.a.O. Tz 27; Sprau in Palandt, a.a.O., Rn 49 zu § 818 m.w.N.).

  • LG Koblenz, 28.06.2012 - 1 O 447/10

    Erheblicher Mangel bei "Phantomanzeigen" des Bordcomputers eines Gebrauchtwagens

    Unmöglichkeit liegt insoweit erst dann vor, wenn der Rückgewährschuldner ndash; der ihm obliegenden Darlegungs- und Beweislast folgend ( MünchKomm-BGB / Ernst, a. a. O ., § 275 Rn . 162) - dartun kann, dass er nicht in der Lage ist, das in Zahlung gegebene Fahrzeug zurückzuerwerben (s. nur BGH , Urt . v. 10.10.2008 - V ZR 131/07, NJW 2009, 63 f.), bzw. dass dieser Rückerwerb mit einer groben Unverhältnismäßigkeit des dazu erforderlichen Leistungsaufwands verbunden ist.
  • BGH, 13.02.2019 - V ZR 68/17

    Festsetzung des Werts des Streitgegenstands hinsichtlich Erhöhung durch

    Die Klägerin beantragt aber mit dem ersten Hilfsantrag nicht die Rückübertragung des heute bestehenden bebauten Grundstücks, auf die sie bei Wirksamkeit des Rücktritts nach § 346 Abs. 1 BGB auch keinen Anspruch hätte, sondern die Rückübertragung des ursprünglich veräußerten, mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks, das ihr bei einem wirksamen Rücktritt gemäß § 346 Abs. 1 BGB unter Wiederbelastung mit einem inhaltsgleichen Erbbaurecht rückübereignet werden müsste (dazu: Senat, Urteil vom 10. Oktober 2008 - V ZR 131/07, BGHZ 178, 182 Rn. 18, 20 f.).
  • OLG Stuttgart, 22.01.2015 - 1 U 37/14

    Grundstückskaufvertrag: Nichtigkeit wegen eines wucherähnlichen Geschäfts;

    Der auf Rückzahlung des Kaufpreises in Anspruch genommene Bereicherungsschuldner kann dagegen grundsätzlich einwenden, dass er hierzu nur Zug um Zug gegen lastenfreie Rückübertragung des vom Erwerber belasteten Grundstücks verpflichtet ist, § 273 Abs. 1 BGB (KG aaO, juris Rn. 52; vgl. BGH, Urteil vom 10.10.2008 - V ZR 131/07 - juris Rn. 13 ff.).
  • OLG Köln, 16.02.2011 - 11 U 144/10

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages wegen arglistigen Verschweigens von

    § 346 Abs. 1 BGB ist die Beklagte daher zur Rückzahlung des Kaufpreises in Höhe von 275.000 EUR und gem. § 284 BGB zur Erstattung der bis zum 2.12.2008 dem Kläger entstandenen nutzlosen und von der Beklagten unbestrittenen Finanzierungskosten in Höhe von 11.052,96 EUR ( Zinsen 9.930,96 EUR, Kreditkosten 1.122 EUR) verpflichtet, insgesamt also zur Zahlung von 286.052,96 EUR, und zwar gem. §§ 346 Abs. 1, 347, 348 BGB und dem Antrag des Klägers Zug um Zug gegen Rückauflassung des Grundstücks, gegen eine Löschungsbewilligung der im Grundbuch zur Kaufpreisfinanzierung eingetragenen Grundschuld (hierzu BGH MDR 2009, 77) und gegen Zahlung einer Nutzungsentschädigung in Höhe von 1.088,10 EUR monatlich für jeden Monat des Besitzes des Hausgrundstücks, beginnend mit der unstreitigen Besitzübernahme im Mai 2008.
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Volltextveröffentlichungen (6)

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