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Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2012 - V ZR 237/11   

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BGH, 11.05.2012 - V ZR 237/11 (https://dejure.org/2012,16621)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2012 - V ZR 237/11 (https://dejure.org/2012,16621)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11 (https://dejure.org/2012,16621)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 727 ZPO
    Vollstreckungsklausel für Sicherungsgrundschulden: Nachfolge in die Rechte aus einer formularmäßigen Vollstreckungsunterwerfung durch Vertrag zugunsten Dritter

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO §§ 727, 768
    Klauselgegenklage; Nachweis des "Eintritts in den Sicherungsvertrag" durch Abschluss eines Vertrages zugunsten Dritter

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit des Eintritts in den Sicherungsvertrag für die Nachfolge in die Rechte aus einer formularmäßigen Vollstreckungsunterwerfung für eine Sicherungsgrundschuld; Grundsätze zum Eintritt in den Sicherungsvertrag durch Abschluss eines Vertrags zugunsten des ...

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nachfolge in die Rechte aus einer Vollstreckungsunterwerfung für eine Sicherungsgrundschuld durch Vertrag zu Gunsten Dritter

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 305c Abs. 2; ZPO § 727
    Eintritt des rechtsnachfolgenden Grundschuldgläubigers in Sicherungsvereinbarung durch Vertrag zu Gunsten Dritter/Sicherungsgeber

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sicherungsgrundschuld; Rechtsnachfolge in Vollstreckungsunterwerfung; Eintritt in Sicherungsvertrag; Zwangsversteigerung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Voraussetzungen des für die Nachfolge in die Rechte aus einer formularmäßigen Vollstreckungsunterwerfung für eine Sicherungsgrundschuld erforderlichen "Eintritts in den Sicherungsvertrag"

  • rewis.io

    Vollstreckungsklausel für Sicherungsgrundschulden: Nachfolge in die Rechte aus einer formularmäßigen Vollstreckungsunterwerfung durch Vertrag zugunsten Dritter

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 727; ZPO § 768; ZPO § 795
    Notwendigkeit des Eintritts in den Sicherungsvertrag für die Nachfolge in die Rechte aus einer formularmäßigen Vollstreckungsunterwerfung für eine Sicherungsgrundschuld; Grundsätze zum Eintritt in den Sicherungsvertrag durch Abschluss eines Vertrags zugunsten des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eintritt in Sicherungsvertrag bei Sicherungsgrundschuld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eintritt in den Sicherungsvertrag bei einer Sicherungsgrundschuld

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Vollstreckung und Rechtsnachfolge

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 305c Abs. 2; ZPO § 727
    Nachfolge in die Rechte aus einer Vollstreckungsunterwerfung für eine Sicherungsgrundschuld auch durch Abschluss eines Vertrags zu Gunsten Dritter möglich

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 727; BGB §§ 328, 1192
    Nachfolge in die Rechte aus einer Vollstreckungsunterwerfung für eine Sicherungsgrundschuld durch Vertrag zu Gunsten Dritter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2354
  • ZIP 2012, 1549
  • MDR 2012, 903
  • DNotZ 2012, 748
  • NZI 2012, 726
  • WM 2012, 1331
  • Rpfleger 2012, 615
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 14.06.2013 - V ZR 148/12

    Vollstreckungsschutz: Wirksamkeit des "Eintritts" in den Sicherungsvertrag einer

    Wie sich dieser "Eintritt" rechtlich vollziehen kann, hat der Senat in seiner Entscheidung vom 11. Mai 2012 ausgeführt (V ZR 237/11, NJW 2012, 2354, 2355 Rn. 7 ff.).

    bb) Da sich die Beklagte nicht darauf beruft, Vereinbarungen mit der D.         AG hinsichtlich des "Eintritts" in den Sicherungsvertrag getroffen zu haben, scheidet eine Vertragsübernahme, die der Zustimmung aller Beteiligten bedarf (Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354, 2355 Rn. 7; BGH, Urteil vom 20. April 2005 - XII ZR 29/02, NJW-RR 2005, 958, 959), somit auch der Klägerin, ebenso aus wie ein Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 BGB) zwischen der D.        AG und der Beklagten.

    Denn mit der Abtretung der Grundschuld wird nicht nur der Erwerb des Rechts durch den neuen Gläubiger bezweckt, sondern auch dessen Eintritt in die Vollstreckungsunterwerfung (Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354, 2356 Rn. 21).

  • BGH, 24.10.2014 - V ZR 45/13

    Zession einer Grundschuld: Sekundäre Darlegungslast des Zessionars bei konkretem

    Bei der Umschreibung des Titels, der auf einer notariell beurkundeten Unterwerfungserklärung (§ 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO) zur Sicherung des Anspruchs aus einer Grundschuld beruht, gehört hierzu die Erklärung des neuen Gläubigers, die sich aus der Sicherungsabrede zwischen dem Schuldner und dem Zedenten ergebenden treuhänderischen Bindungen zu übernehmen (Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354 Rn. 5; BGH, Urteil vom 30. März 2010 - XI ZR 200/09, BGHZ 185, 133 Rn. 36 ff.).

    Die Abtretung der Grundschuld enthält nicht ohne weiteres zugleich eine stillschweigende Vereinbarung über die Übernahme der Verbindlichkeiten aus der Sicherungsabrede (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354 Rn. 5 mwN).

  • BGH, 06.07.2018 - V ZR 115/17

    Vollstrecken des Titelgläubigers nach Abtretung der Grundschuld gegen den

    (a) Dies folgt daraus, dass der Titelgläubiger, der die Grundschuld an einen Dritten abtritt, Partei des Sicherungsvertrages bleibt, wenn der Zessionar nicht im Wege der (befreienden) Vertragsübernahme in diesen eintritt (vgl. Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354 Rn. 7, 16).
  • BGH, 19.04.2018 - IX ZR 230/15

    Insolvenzverfahren: Kondizierung einer Sicherungsgrundschuld durch den

    Denkbar ist weiter, eine dreiseitige Vereinbarung anlässlich der Übertragung der Grundschuld auf den neuen Darlehensgeber zu treffen (vgl. auch BGH, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, WM 2012, 1331 Rn. 7 ff).
  • BGH, 16.03.2017 - V ZA 11/17

    Zwangsversteigerungsverfahren: Versagung des Zuschlags wegen unrichtiger

    b) Eine Unzulässigkeit der Zwangsversteigerung i.S.d. § 83 Nr. 6 ZVG lässt sich nicht mit dem weiteren Einwand des Schuldners begründen, der nunmehr die Zwangsversteigerung betreibende Beteiligte zu 3 sei nicht in den jeweiligen Sicherungsvertrag eingetreten, so dass die Vollstreckungsklausel nicht habe erteilt werden dürfen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 30. März 2010 - XI ZR 200/09, BGHZ 185, 133 Rn. 40; Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 18.10.2018 - V ZA 22/18

    Zuschlagserteilung an den Meistbietenden bei Anordnung der Zwangsversteigerung

    Die von dem Antragsteller aufgeworfene Frage, ob auch Unterlagen über den Eintritt des neuen Gläubigers in den Sicherungsvertrag zuzustellen sind (vgl. allgemein zur Notwendigkeit des Eintritts des neuen Gläubigers in den Sicherungsvertrag: BGH, Urteil vom 30. März 2010 - XI ZR 200/09, BGHZ 185, 133 Rn. 34 ff.; Senat, Urteil vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, NJW 2012, 2354 Rn. 7 ff.), ist zu verneinen.
  • BGH, 26.02.2015 - IX ZR 174/13

    Insolvenzmassebestandteil: Annahme eines Abtretungsangebots für ehemals

    Im Einverständnis aller Beteiligten können im Wege der Vertragsübernahme sogar die gesamten Rechte und Pflichten aus einem Schuldverhältnis übertragen werden (vgl. etwa BGH, Urteil vom 20. Juni 1985 - IX ZR 173/84, BGHZ 95, 88, 93 ff; vom 15. August 2002 - IX ZR 217/99, WM 2002, 1968, 1970; vom 11. Mai 2012 - V ZR 237/11, WM 2012, 1331 Rn. 7).
  • OLG Hamm, 23.02.2017 - 5 U 66/16

    Zulässigkeit der Zwangsvollsteckung aus einer Unterwerfungserklärung durch den

    In seiner Entscheidung vom 11.05.2012 mit dem Az. V ZR 237/11 hat der 5. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes jedoch an der oben skizzierten Auffassung im Ausgangspunkt ohne nähere Begründung festgehalten, obwohl es dort - wie hier - um eine dem neuen Recht unterfallende Abtretung aus dem Jahre 2010 gegangen ist (vgl. BGH NJW 2012, 2354 ff).
  • OLG Hamm, 11.06.2018 - 5 U 4/17

    Zulässigkeit der Geltendmachung der Leistung an sich durch den Zedenten

    Es handelt sich um einen echten Vertrag zugunsten Dritter im Sinne von § 328 Abs. 1 BGB (vgl. BGH MDR 2012, 903 f. - Rdn. 8 ff.).
  • LG Memmingen, 28.08.2018 - 44 T 929/18

    Begründung der sofortigen Beschwerde gegen einen Zuschlagsbeschluss

    Auf die durch den Beschwerdeführer zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.05.2012 (Az. V ZR 237/11) kommt es daher im Vollstreckungsverfahren nicht an.
  • OLG Köln, 15.08.2018 - 12 U 26/18

    Voraussetzungen des Eintritts eines Dritten in einen Darlehensvertrag anstelle

  • OLG Brandenburg, 11.11.2014 - 6 U 108/13

    Vertrag über die Grundstücksnutzung zum Betrieb einer Solaranlage: Konkludente

  • OLG Nürnberg, 13.06.2016 - 14 U 915/14

    Schadensersatzansprüche gegen die lediglich finanzierende Bank

  • VG Stuttgart, 12.06.2019 - 8 K 17717/17

    Öffentlich-rechtlicher Vertrag; Schriftform; einer Baugenehmigung beigefügte

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Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2011 - V ZR 237/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5621
BGH, 07.11.2011 - V ZR 237/11 (https://dejure.org/2011,5621)
BGH, Entscheidung vom 07.11.2011 - V ZR 237/11 (https://dejure.org/2011,5621)
BGH, Entscheidung vom 07. November 2011 - V ZR 237/11 (https://dejure.org/2011,5621)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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