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   BGH, 17.02.2012 - V ZR 251/10   

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https://dejure.org/2012,330
BGH, 17.02.2012 - V ZR 251/10 (https://dejure.org/2012,330)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2012 - V ZR 251/10 (https://dejure.org/2012,330)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2012 - V ZR 251/10 (https://dejure.org/2012,330)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 3 WoEigG, § 3 S 1 HeizkostenV
    Wohnungseigentum: Unmittelbare Geltung der Heizkostenverordnung; Einstellung aller erfolgten Ausgaben in die Jahresgesamtabrechnung

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 28 Abs. 3; HeizkostenVO § 3 S. 1
    HeizkostenVO gilt für Wohnungseigentümergemeinschaft unmittelbar

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit einer Vereinbarung oder eines Beschlusses für die Geltung der Heizkostenverordnung für die Wohnungseigentümergemeinschaft

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 28 Abs. 3; HeizkV § 3 Satz 1
    Unmittelbare und zwingende Anwendung der HeizkV bei Jahresabrechnung der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verbrauchsabhängige Abrechnung gem. § 3 HeizKV geht den Regelungen der Teilungserklärung vor

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    WEG - Geltung der Heizkostenverordnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkosten in Wohngeldabrechnung nach dem Abflussprinzip und in der Einzelabrechnung nach dem Abgrenzungsprinzip abzurechnen; unmittelbare Geltung der Heizkostenverordnung für Wohnungseigentümer; Erläuterung des unterschiedlichen Abrechnungsprinzips

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur richtigen Abrechnung der Heizkosten für eine Wohnungseigentümergemeinschaft

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeizkostenV § 3 S. 1; WEG § 28 Abs. 3
    Notwendigkeit einer Vereinbarung oder eines Beschlusses für die Geltung der Heizkostenverordnung für die Wohnungseigentümergemeinschaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Heizkostenverordnung gilt auch für die WEG!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    WEG: Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    WEG: Heizkosten sind nach Verbrauch umzulegen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Heizkosten beim Wohnungseigentum

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentümer - Heizkostenumlage nach Verbrauch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentümer zahlen Heizkosten nur nach Verbrauch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Heizkostenabrechnung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Heizkostenabrechnung einer Wohnungseigentümergemeinschaft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abrechnung des Verwalters über Heizkosten: Aufstellung nach Verbrauch oder den tatsächlichen Ausgaben im Abrechnungszeitraum?

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Geltung der HeizkostenVO in der Wohnungseigentümergemeinschaft

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    WEG-Anlage - Hausverwalter muss Heizkosten nach Verbrauch umlegen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Heiz- und Warmwasserkosten - Streit um die Jahresabrechnung

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    Wichtige Neuerungen bei der Heizkostenabrechnung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    WEG-Heizkostenabrechnung zwingend nach Verbrauch

  • haufe.de (Kurzinformation)

    WEG-Verwalter muss Heizkosten nach Verbrauch verteilen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    WEG-Verwalter muss Heizkosten nach Verbrauch verteilen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verwalter muss in der Jahresabrechnung die Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentum: Jahresabrechnung über Heizkosten

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Nebenkostenabrechnung nach Verbrauch

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abrechnung über Betriebskosten // Der Hausverwalter muss die im Abrechnungszeitraum angefallenen Heizkosten nach dem jeweiligen Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abrechnung des Verwalters über Heizkosten: Aufstellung nach Verbrauch oder den tatsächlichen Ausgaben im Abrechnungszeitraum?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Heizkosten müssen nach dem tatsächlichen Verbrauch umgelegt werden! (IMR 2012, 195)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1434
  • MDR 2012, 510
  • NZM 2012, 344
  • ZMR 2012, 372
  • WM 2012, 1980
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BGH, 25.01.2017 - VIII ZR 249/15

    Betriebskostennachforderungen des Vermieters einer Eigentumswohnung bei

    (1) Aus dem Wortlaut des § 556 BGB lässt sich nicht herleiten, dass ein Beschluss der Wohnungseigentümer gemäß § 28 Abs. 5 WEG über die vom Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft gemäß § 28 Abs. 3 WEG nach Ablauf des Kalenderjahres zu erstellenden Abrechnung über die gesamten im Kalenderjahr angefallenen tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben der Wohnungseigentümergemeinschaft (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 4. Dezember 2009 - V ZR 44/09, NJW 2010, 2127 Rn. 10; vom 17. Februar 2012 - V ZR 251/10, NJW 2012, 1434 Rn. 11; vom 11. Oktober 2013 - V ZR 271/12, NJW 2014, 145 Rn. 6; jeweils mwN) Voraussetzung für das Anfallen beziehungsweise die Fälligkeit und für die Abrechnung der Betriebskosten im Wohnraummietverhältnis ist.

    Allein durch die vom Verwalter gemäß § 28 Abs. 3 WEG nach Ablauf des Kalenderjahres vorzunehmende Erstellung der Jahresabrechnung (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 4. Dezember 2009 - V ZR 44/09, aaO; vom 17. Februar 2012 - V ZR 251/10, aaO; vom 11. Oktober 2013 - V ZR 271/12, aaO) erfüllt dieser keine dem Vermieter gegenüber dem Mieter aufgrund des Mietverhältnisses obliegende Verbindlichkeit.

  • BGH, 03.06.2016 - V ZR 166/15

    Jahresabrechnung der Wohnungseigentümergemeinschaft: Umlage der Kosten des

    (1) Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht allein eine den Anforderungen der Heizkostenverordnung genügende Abrechnung den Grundsätzen ordnungsmäßiger Verwaltung (vgl. Senat, Urteil vom 16. Juli 2010 - V ZR 221/09, NJW 2010, 3298 Rn. 15; Urteil vom 17. Februar 2012 - V ZR 251/10, WuM 2012, 222 Rn. 9).

    Denn letztere wird als Einnahmen- und Ausgabenabrechnung geführt, während die Heizkosten in den Einzelabrechnungen teilweise verbrauchsabhängig nach den Vorgaben der Heizkostenverordnung verteilt werden (vgl. Senat, Urteil vom 17. Februar 2012 - V ZR 251/10, WuM 2012, 222 Rn. 16).

  • BGH, 11.10.2013 - V ZR 271/12

    Wohnungseigentum: Notwendiger Inhalt einer Gesamtjahresabrechnung

    Diesen Anforderungen genügt eine Abrechnung nur, wenn sie, anders als der Wirtschaftsplan, nicht die geschuldeten Zahlungen und die vorgesehenen Ausgaben, sondern die tatsächlichen Einnahmen und Kosten ausweist (Senat, Urteil vom 4. Dezember 2009 - V ZR 44/09, NJW 2010, 2127 Rn. 10; Urteil vom 17. Februar 2012 - V ZR 251/10, NJW 2012, 1434 Rn. 16).
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