Rechtsprechung
   BGH, 03.07.1992 - V ZR 97/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,334
BGH, 03.07.1992 - V ZR 97/91 (https://dejure.org/1992,334)
BGH, Entscheidung vom 03.07.1992 - V ZR 97/91 (https://dejure.org/1992,334)
BGH, Entscheidung vom 03. Juli 1992 - V ZR 97/91 (https://dejure.org/1992,334)
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Absteige

§ 459 Abs. 1, Abs. 2 BGB <Fassung bis 31.12.01> (vgl. nunmehr § 434 BGB <Fassung seit 1.1.02>), § 463_ BGB, culpa in contrahendo

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Konkurrenz zwischen §§ 459 ff BGB und c.i.c. bei vorsätzlichen/fahrlässigen Falschangaben über die Kaufsache; Begriff der "Eigenschaft" i.S.v. § 459 II BGB, Rentabiltätsvermutung bei § 463 BGB und c.i.c. ("Stundenhotel")

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gegenstand eines Kaufvertrages - Auslegung eines Kaufvertrages - Der negative Ruf als Mangel eines Unternehmens - Der negative Ruf als Mangel eines Grundstücks, auf dem ein Unternehmen betrieben wird - Auswirkung des Rufs eines Unternehmens auf die Ertragsfähigkeit des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatzanspruch des Käufers eines Gastbetriebes bei Täuschung über dessen bisherige Nutzung als Stundenhotel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 276, § 433, § 459 Abs. 1 und Abs. 2, § 463
    Culpa in contrahendo und Sachmangelhaftung bei Verkauf einer Gaststätte

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2564
  • ZIP 1992, 1317
  • MDR 1992, 1029
  • MDR 1992, 936
  • DNotZ 1993, 680
  • WM 1992, 1997
  • WM 1993, 1995
  • BB 1992, 1811
  • DB 1992, 2545
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 27.03.2009 - V ZR 30/08

    Zur Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Asbest

    Nach ständiger Rechtsprechung war das bis zum 31. Dezember 2001 geltende Schuldrecht von einem grundsätzlichen Vorrang der Bestimmungen der §§ 459 ff. BGB a.F. geprägt, der nur bei Vorsatz entfiel (vgl. BGHZ 136, 102, 109 ; Senat, BGHZ 60, 319, 320 ff. ; 114, 263, 266 ; Urt. v. 10. Juli 1987, V ZR 236/85, NJW-RR 1988, 10, 11; Urt. v. 3. Juli 1992, V ZR 97/91, NJW 1992, 2564, 2566; Urt. v. 5. Oktober 2001, V ZR 275/00, NJW 2002, 208, 210).
  • BGH, 14.05.2004 - V ZR 120/03

    Haftung des Käufers für unvollständige Unterrichtung des mit dem Verkauf eines

    Im weiteren Verfahren wird das Berufungsgericht zu beachten haben, daß ein Schadensersatzanspruch nicht nur nach § 463 Satz 2 BGB a.F., sondern, unabhängig davon, ob der Vertrag angefochten wurde, auch ein Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens wegen vorsätzlichen Verschuldens in Frage kommt (Senat, Urt. v. 3. Juli 1992, V ZR 97/91, NJW 1992, 2564).

    a) Der Schadensersatzanspruch nach § 463 Satz 2 BGB a.F. ist, anders als der daneben bestehende Anspruch auf Ersatz des Vertrauensinteresses wegen Verschuldens bei Vertragsschluß (Senat, Urt. v. 3. Juli 1992, V ZR 97/91, NJW 1992, 2564), nicht darauf gerichtet, den Käufer so zu stellen, wie wenn der Fehler offenbart worden wäre.

  • BGH, 03.02.1999 - VIII ZR 14/98

    Anforderungen an substantiiertes Bestreiten

    Der Käufer kann danach ohne Beschränkung auf das Erfüllungsinteresse verlangen, so gestellt zu werden, wie wenn es zu dem Kauf nicht gekommen wäre (BGH, Urteile vom 3. Juli 1992 - V ZR 97/91 = WM 1992, 1997 unter II 3 a, und vom 17. Mai 1995 aaO).
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