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Rechtsprechung
   BFH, 23.08.2005 - V B 115/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,16748
BFH, 23.08.2005 - V B 115/04 (https://dejure.org/2005,16748)
BFH, Entscheidung vom 23.08.2005 - V B 115/04 (https://dejure.org/2005,16748)
BFH, Entscheidung vom 23. August 2005 - V B 115/04 (https://dejure.org/2005,16748)
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  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Judicialis

    FGO § 96 Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 96 § 115 Abs. 2 Nr. 3
    NZB: Amtsermittlungspflicht, Bescheiddatum

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 26.04.1988 - VII R 124/85

    Bank als weiterer Einfuhrumsatzsteuerschuldner

    Auszug aus BFH, 23.08.2005 - V B 115/04
    Dazu muss es den Sachverhalt, der die tatsächliche Grundlage seiner Entscheidung bildet, von Amts wegen unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich aufklären (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO; Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. April 1988 VII R 124/85, BFHE 153, 463, m.w.N.).
  • BFH, 30.06.2004 - V B 2/04

    Juristische Person des öffentlichen Rechts: Unternehmereigenschaft

    Auszug aus BFH, 23.08.2005 - V B 115/04
    Diese Vorschrift ist auch dann anzuwenden, wenn die Nichtzulassungsbeschwerde --wie vorliegend-- nicht nur auf einen Verfahrensfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, sondern auch auf weitere Revisionszulassungsgründe i.S. des § 115 Abs. 2 FGO gestützt ist (z.B. BFH-Beschluss vom 30. Juni 2004 V B 2/04, BFH/NV 2004, 1554, m.w.N.).
  • BFH, 29.07.2003 - V B 11/02

    Verletzung des rechtlichen Gehörs - Ablehnung eines Vertagungsantrages

    Auszug aus BFH, 23.08.2005 - V B 115/04
    Denn maßgeblich ist insoweit der materiell-rechtliche Standpunkt des FG, mag dieser richtig oder falsch sein (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 29. Juli 2003 V B 11/02, BFH/NV 2004, 59;… Ruban in Gräber, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 115 Rz. 96, m.w.N.).
  • FG Köln, 17.07.2003 - 2 K 168/03

    Nachweis der Bekanntgabe eines Bescheids

    Auszug aus BFH, 23.08.2005 - V B 115/04
    Es sei davon auszugehen, dass aufgrund der im Bescheid gespeicherten Daten der Absendetag feststellbar sei; davon sei auch das FG Köln im Urteil vom 17. Juli 2003 2 K 168/03 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2003, 1450) ausgegangen.
  • BFH, 09.12.2009 - II R 52/07

    Auslegung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Beginn der …

    Bei Fehlen eines solchen Vermerks kann das FA vielmehr darlegen, wie der Ablauf der Postversendung gestaltet war und welche Maßnahmen ergriffen worden waren, um die Gewähr für die Übereinstimmung von Bescheiddatum und tatsächlichem Aufgabetag zu bieten (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. August 2005 V B 115/04, BFH/NV 2006, 84, zur Absendung eines Steuerbescheids durch ein Druckzentrum;… vom 22. Mai 2006 X B 190/05, BFH/NV 2006, 1681;… vom 30. November 2006 XI B 13/06, BFH/NV 2007, 389, unter 3.d;… vom 16. Mai 2007 V B 169/06, BFH/NV 2007, 1454, …und vom 13. Februar 2008 XI B 218/07, BFH/NV 2008, 742).
  • OVG Niedersachsen, 07.12.2018 - 9 ME 142/18

    Ablaufhemmung; Absendedatum; Bekanntgabe; Bekanntgabefiktion; Beweisvorsorge; …

    Bei einer Erstellung der Bescheide durch ein Rechenzentrum kann nicht ohne weitere Sachaufklärung in Bezug auf die genauen Abläufe im betreffenden Rechenzentrum von der Erstellung bis zur Absendung der Bescheide davon ausgegangen werden, dass aufgrund des Bescheiddatums der Absendetag feststeht (…vgl. BFH, Beschlüsse vom 6.7.2011, a. a. O., Rn. 11; vom 23.8.2005 - V B 115/04 - juris Rn. 7 f.; vgl. auch BFH…, Urteil vom 28.9.2000 - III R 43/97 - BFHE 193, 28 = juris Rn. 27 ff.).
  • FG Münster, 30.03.2017 - 13 K 3907/15

    Fristgerechte Erhebung einer Klage im Rahmen eines Kindergeldverfahrens

    Das Finanzgericht muss nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnen Überzeugung beurteilen, ob es die rechtzeitige Absendung für nachgewiesen hält oder nicht (…vgl. u.a. BFH-Beschluss vom 26.01.2010 X B 147/09, BFH/NV 2010, 1081;… BFH-Beschluss vom 30.11.2006 XI B 13/06, BFH/NV 2007, 389; BFH-Beschluss vom 23.08.2005 V B 115/04, BFH/NV 2006, 84).
  • FG Niedersachsen, 25.11.2015 - 9 K 215/14

    Nachweis der rechtzeitigen manuellen Absendung und des verspäteten Zugangs eines …

    Bei Fehlen eines solchen Vermerks kann das Finanzamt vielmehr darlegen, wie der Ablauf der Postversendung gestaltet war und welche Maßnahmen ergriffen worden waren, um die Gewähr für die Übereinstimmung von Bescheiddatum und tatsächlichem Aufgabetag zu bieten (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. August 2005 V B 115/04, BFH/NV 2006, 84, zur Absendung eines Steuerbescheids durch ein Druckzentrum;… vom 22. Mai 2006 X B 190/05, BFH/NV 2006, 1681;… vom 30. November 2006 XI B 13/06, BFH/NV 2007, 389, unter 3.d;… vom 16. Mai 2007 V B 169/06, BFH/NV 2007, 1454, …und vom 13. Februar 2008 XI B 218/07, BFH/NV 2008, 742).
  • VerfGH Saarland, 10.06.2024 - Lv 11/23

    Abgabenrechtliche Zugangsfiktion

    Nach der Rechtsprechung des BFH zur Dreitagesfiktion hat das Gericht zwar das Datum der tatsächlichen Aufgabe zur Post von Amts wegen zu ermitteln und (gegebenenfalls nach förmlicher Beweisaufnahme) nach seiner freien Überzeugung (§ 96 FGO) darüber zu entscheiden, ob der Bescheid an dem von der Behörde angegebenen Tag zur Post gegeben worden ist (BFH 23.08.2005 - V B 115/04, BFH/NV 2006, 84).
  • FG Niedersachsen, 25.11.2015 - 9 K 232/14

    Nachweis der rechtzeitigen manuellen Absendung und des verspäteten Zugangs eines …

    Bei Fehlen eines solchen Vermerks kann das Finanzamt vielmehr darlegen, wie der Ablauf der Postversendung gestaltet war und welche Maßnahmen ergriffen worden waren, um die Gewähr für die Übereinstimmung von Bescheiddatum und tatsächlichem Aufgabetag zu bieten (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. August 2005 V B 115/04, BFH/NV 2006, 84 , zur Absendung eines Steuerbescheids durch ein Druckzentrum;… vom 22. Mai 2006 X B 190/05, BFH/NV 2006, 1681 ;… vom 30. November 2006 XI B 13/06, BFH/NV 2007, 389 , unter 3.d;… vom 16. Mai 2007 V B 169/06, BFH/NV 2007, 1454 , …und vom 13. Februar 2008 XI B 218/07, BFH/NV 2008, 742 ).
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