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Rechtsprechung
   BFH, 28.11.1996 - V R 143/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,8369
BFH, 28.11.1996 - V R 143/92 (https://dejure.org/1996,8369)
BFH, Entscheidung vom 28.11.1996 - V R 143/92 (https://dejure.org/1996,8369)
BFH, Entscheidung vom 28. November 1996 - V R 143/92 (https://dejure.org/1996,8369)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ausübung der Ermessensentscheidung bei Änderung eines Steuerbescheides - Änderung unanfechtbarer Steuerfestsetzungen bei nachträglich bekanntgewordenen Tatsachen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 173 Abs 1 Nr 1, AO 1977 § 173 Abs 2, AO 1977 § 172 Abs 1 Nr 2 Buchst c, AO 1977 § 88, AO 1977 § 90
    Arglistige Täuschung; Dritter; Ermittlungspflicht; Mitwirkungspflicht; Neue Tatsache

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (15)

  • BFH, 28.04.1998 - IX R 49/96

    Neue Tatsache bei Dienstpflichtverletzung des Beamten

    Die Änderung eines Steuerbescheides gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c AO 1977 steht jedoch im Ermessen der Finanzbehörde (BFH-Urteil vom 28. November 1996 V R 143/92, BFH/NV 1997, 741; BFH in BFHE 169, 197, BStBl II 1993, 13;… BFH in BFH/NV 1993, 78;… Klein/Rüsken, a.a.O., AO § 172 Anm. 5 d;… von Wedelstädt in Beermann, a.a.O., AO § 172 Rz. 72; Kühn/Hofmann, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, AO § 172 Anm. 3 c;… Frotscher, in Schwarz, a.a.O., § 172 Rz. 12;… a.A. von Groll in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, § 172 AO Rz. 170, 56 f.).
  • BFH, 02.12.2013 - III B 71/13

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung; keine …

    Das Urteil weiche vom BFH-Urteil vom 28. November 1996 V R 143/92 (BFH/NV 1997, 741) ab.

    Soweit die Klägerin in diesem Zusammenhang rügt, das angefochtene Urteil weiche ab vom BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 741, ist die Beschwerde unzulässig, weil sie nicht zwei divergierende Rechtssätze herausgestellt und einander gegenübergestellt hat.

  • FG Hamburg, 29.06.2001 - II 202/00

    Überstundenvergütungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als verdeckte …

    Wie das Finanzamt den Sachverhalt bei Kenntnis der ihm nachträglich bekannt gewordenen Tatsachen in dem ursprünglichen Bescheid gewürdigt hätte, ist aufgrund der Rechtslage zu beurteilen, wie sie nach der damaligen Rechtsprechung des BFH und nach den die Finanzämter bindenden Verwaltungsanweisungen gegeben war, die im Zeitpunkt der Bekanntgabe des ursprünglichen Bescheides vorhanden waren (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Nov. 1987 GrS 1/86, BFHE 151, 495 BStBl II 1988, 180; Urteil vom 28. Nov. 1996 V R 143/92, BFH/NV 1997, 741).
  • FG Baden-Württemberg, 09.10.1998 - 2 K 271/95

    Änderung einer Steuerfestsetzung; Nachträglich bekanntgewordene Tatsachen; …

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