Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 56 Abs. 1; ; FGO § 120 Abs. 2 Satz 1; ; FGO § 120 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 56 § 116 Abs. 7 S. 2 § 120 Abs. 2 S. 1
  Revisionsbegründungsfrist

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  UStG 1993 § 12 Abs 2 Nr 7 Buchst b, UStG 1993 § 12 Abs 2 Nr 7 Buchst c, FGO § 56
  Ermäßigter Steuersatz; Film; Filmvorführung; Schulung; Urheberrecht

Verfahrensgang

• FG Hessen, 04.05.2005 - 6 K 1595/03
• BFH, 24.03.2006 - V R 59/05

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

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• BFH, 09.08.2001 - III R 14/01

  Verspätete Einlegung der Revision - Fristversäumnis eines Steuerberaters oder …

  Auszug aus BFH, 24.03.2006 - V R 59/05

  Wer als derartiger Berufsangehöriger ein Rechtsmittel einlegt, muss nicht nur die Voraussetzungen und die Anforderungen für dieses Rechtsmittel kennen oder sich zumindest davon Kenntnis verschaffen (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 23. November 1992 III B 76/92, BFH/NV 1994, 105, …und vom 7. Januar 1998 VII B 222/97, BFH/NV 1998, 616), sondern muss auch Rechtsmittelbelehrungen oder rechtliche Hinweise in oder im Zusammenhang mit der angefochtenen Entscheidung beachten (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 9. August 2001 III R 14/01, BFH/NV 2002, 48).
• FG Hessen, 04.05.2005 - 6 K 1595/03

  Kein ermäßigter Steuersatz bei der Veräußerung von Lehrfilmen zu Schulungszwecken

  Auszug aus BFH, 24.03.2006 - V R 59/05

  Auf Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) hat der Senat mit Beschluss vom 21. Oktober 2005 (V B 96/05) die Revision gegen das Urteil des Hessischen Finanzgerichts (FG) vom 4. Mai 2005 (6 K 1595/03) betreffend Umsatzsteuer 1998 und 1999 zugelassen.
• BFH, 23.11.1992 - III B 76/92

  Irrtum über Frist für Nichtzulassungsbeschwerde (§ 56 FGO )

  Auszug aus BFH, 24.03.2006 - V R 59/05

  Wer als derartiger Berufsangehöriger ein Rechtsmittel einlegt, muss nicht nur die Voraussetzungen und die Anforderungen für dieses Rechtsmittel kennen oder sich zumindest davon Kenntnis verschaffen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 23. November 1992 III B 76/92, BFH/NV 1994, 105, …und vom 7. Januar 1998 VII B 222/97, BFH/NV 1998, 616), sondern muss auch Rechtsmittelbelehrungen oder rechtliche Hinweise in oder im Zusammenhang mit der angefochtenen Entscheidung beachten (…vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 9. August 2001 III R 14/01, BFH/NV 2002, 48).
• BFH, 16.08.1993 - VII B 163/93

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verschulden durch …

  Auszug aus BFH, 24.03.2006 - V R 59/05

  Einen rechtskundigen Verfahrensbevollmächtigten trifft ein Verschulden an einer Fristversäumnis nach ständiger Rechtsprechung des BFH nur dann nicht, wenn die äußerste, den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt angewendet worden ist (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 16. August 1993 VII B 163/93, BFH/NV 1994, 384, 385).
• BFH, 07.01.1998 - VII B 222/97

  Voraussetzung der unverschuldeten Fristversäumung bei der Wiedereinsetzung in den …

  Auszug aus BFH, 24.03.2006 - V R 59/05

  Wer als derartiger Berufsangehöriger ein Rechtsmittel einlegt, muss nicht nur die Voraussetzungen und die Anforderungen für dieses Rechtsmittel kennen oder sich zumindest davon Kenntnis verschaffen (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 23. November 1992 III B 76/92, BFH/NV 1994, 105, und vom 7. Januar 1998 VII B 222/97, BFH/NV 1998, 616), sondern muss auch Rechtsmittelbelehrungen oder rechtliche Hinweise in oder im Zusammenhang mit der angefochtenen Entscheidung beachten (…vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 9. August 2001 III R 14/01, BFH/NV 2002, 48).

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• BFH, 29.04.2010 - II R 56/09

  Berechnung der Revisionsbegründungsfrist bei Zulassung der Revision durch den BFH

  Das Versäumen der Revisionsbegründungsfrist durch den Prozessbevollmächtigten ist im Streitfall nicht entschuldbar, da er den rechtlichen Hinweis im Beschluss über die Zulassung der Revision nicht beachtet hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. August 2003 IV R 13-16/02, BFH/NV 2004, 61; vom 24. März 2006 V R 59/05, BFH/NV 2006, 1323;… vom 29. März 2007 VIII R 52/06, BFH/NV 2007, 1515).
• BFH, 30.01.2009 - IV B 105/08

  Keine Wiedereinsetzung bei verschuldetem Rechtsirrtum über die Voraussetzungen …

  Dabei ist das Verschulden des Prozessbevollmächtigten der Klägerin als ihr eigenes Verschulden zuzurechnen (§ 155 FGO i.V.m. § 85 Abs. 2 der Zivilprozessordnung --ZPO--;… ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. Februar 2001 X R 5/01, BFH/NV 2001, 936, und vom 24. März 2006 V R 59/05, BFH/NV 2006, 1323).
• FG Düsseldorf, 14.06.2018 - 15 K 2760/17

  Klagefrist im Zusammenhang einer Klage wegen der Hinzuschätzungen nach einer …

  Der Irrtum eines Bevollmächtigten über materielles Recht oder Fristen ist in der Regel verschuldet (BFH, Beschluss vom 24.3.2006 V R 59/05 BFH/NV 2006, 1323;… vgl. Rätke in Klein, AO, § 110 Rn. 34).