Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: BFH, 27.10.2000

Rechtsprechung
   BFH, 28.06.2000 - V R 63/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4495
BFH, 28.06.2000 - V R 63/99 (https://dejure.org/2000,4495)
BFH, Entscheidung vom 28.06.2000 - V R 63/99 (https://dejure.org/2000,4495)
BFH, Entscheidung vom 28. Juni 2000 - V R 63/99 (https://dejure.org/2000,4495)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Warenbezeichnung

  • Judicialis

    UStG 1993 § 12 Abs. 2 Nr. 1; ; UStG 1993 § 12 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 68; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 8

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuer - Ermäßigter Steuersatz - Knochenplatten - Knochengitter - Behandelung von Knochenbrüchen - Zolltarif

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuersatz für Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 12 Abs 2 Nr 1 J: 1993, KN 9021 19
    Knochengitter; Knochenplatte; Körperersatzstücke; Steuersatz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (1)

  • BFH, 20.02.1990 - VII R 125/89

    - Zulassungsfreie Revision in Zolltarifsache auch bei FG-Entscheidung über …

    Auszug aus BFH, 28.06.2000 - V R 63/99
    Ein derartiges Urteil in einer Zolltarifsache liegt auch vor, wenn das FG aufgrund einer im Umsatzsteuerrecht enthaltenen Verweisung auf den Zolltarif über zolltarifrechtliche Fragen entschieden hat (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Februar 1990 VII R 125/89, BFHE 159, 573, BStBl II 1990, 546).
  • BFH, 08.10.2008 - V R 61/03

    UStG 1999 § 2 Abs. 3 Satz 1, § 12 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. Nr. 34 der Anlage zum …

    Nach der Rechtsprechung des Senats richtet sich zwar die Reichweite einer Steuerermäßigung nach dem Zolltarif, wenn in der Anlage zum UStG auf den Zolltarif verwiesen wird (vgl. BFH-Urteile vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348; vom 9. Februar 2006 V R 49/04, BFHE 213, 88, BStBl II 2006, 694, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 18.12.2008 - V R 55/06

    Umsatzsteuerrechtliche Abgrenzung von Lieferung und sonstiger Leistung - Kein …

    Diese verweist zur Abgrenzung auf den Gemeinsamen Zolltarif (GZT) der Europäischen Gemeinschaft (EG), dem die Kombinierte Nomenklatur (KN) des Harmonisierten Systems (HS) zur Bezeichnung und Codierung der Waren zu Grunde liegt (BFH-Urteil vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348, m.w.N.).
  • BFH, 09.02.2006 - V R 49/04

    Umsatzsteuersatz für sog. Milchersatzprodukte pflanzlichen Ursprungs

    b) Die Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG 1999 verweist zur Abgrenzung auf den Gemeinsamen Zolltarif (GZT) der Europäischen Gemeinschaft (EG), dem die KN des Harmonisierten Systems (HS) zur Bezeichnung und Codierung der Waren zu Grunde liegt (BFH-Urteil vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348, m.w.N.).
  • BVerfG, 18.03.2005 - 1 BvR 1822/00

    Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf Knochenplatten, -schrauben und …

    gegen a) das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 28. Juni 2000 - V R 63/99 -,.

    Finanzgericht und Bundesfinanzhof haben die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes abgelehnt (vgl. BFH, BFH/NV 2001, S. 348).

  • BFH, 23.02.2023 - V R 38/21

    Steuersatzermäßigung für Werbelebensmittel

    Rn. 14 c) Soweit die Anlage 2 zum UStG auf das Zolltarifrecht Bezug nimmt, ist sie ohne Berücksichtigung umsatzsteuerrechtlicher Merkmale zolltariflich auszulegen (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 20.02.1990 - VII R 172/84, BFHE 160, 342, BStBl II 1990, 760, unter II.;… vom 26.02.1991 - VII R 127/89, BFH/NV 1991, 779, unter II.2.; vom 28.06.2000 - V R 63/99, BFH/NV 2001, 348, unter II.1.;… BFH-Beschluss vom 28.12.2005 - V B 95/05, BFH/NV 2006, 840, unter II.4.; BFH-Urteile vom 09.02.2006 - V R 49/04, BFHE 213, 88, BStBl II 2006, 694, unter II.3.a; vom 18.12.2008 - V R 55/06, BFHE 223, 539, unter II.3.e;… vom 14.06.2016 - VII R 12/15, BFH/NV 2016, 1594, Rz 11, und vom 21.04.2022 - V R 2/22 (V R 6/18), BFHE 276, 400, Rz 20, 25).
  • FG Köln, 20.01.2010 - 14 K 4094/08

    Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei medizinisch-technischen …

    Rn. 12 Nachdem die Berichterstatterin auf das BFH-Urteil vom 28.06.2000 (V R 63/99, BFH/NV 2001, 348) hingewiesen hatte, wurde vorgetragen, dass es sich bei der Titanwendel nicht um eine Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen handele, sondern um ein Implantat, das gewöhnlich im Körper des Patienten verbleibe.

    Dementsprechend unterlag die Lieferung von Knochenplatten, Knochenschrauben und Knochengittern aus Titan zur Behandlung von Knochenbrüchen nach der Rechtsprechung des BFH nicht dem ermäßigten Steuersatz (vgl. BFH-Urteil vom 28.06.2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348;… nachgehend Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Nichtannahmebeschluss vom 18.03.2005 1 BvR 1822/00, BFH/NV 2005, Beilage 3, 270).

  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2024 - 1 K 232/24

    Ansetzen des ermäßigten umsatzsteuerlichen Satzes bei der Lieferung von sog. …

    Dem GZT liegt wiederum die Kombinierte Nomenklatur (KN) des Harmonisierten Systems (HS) zur Bezeichnung und Codierung der Waren zugrunde (vgl. BFH-Urteil vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348, HFR 2001, 367).
  • BFH, 05.11.2007 - XI B 64/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Sachverständigengutachten - künstlerische …

    Diese verweist zur Abgrenzung auf den Gemeinsamen Zolltarif (GZT) der Europäischen Gemeinschaft (EG), dem die Kombinierte Nomenklatur (KN) des Harmonisierten Systems (HS) zur Bezeichnung und Codierung der Waren zu Grunde liegt (BFH-Urteil vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 15.05.2009 - 16 K 507/06

    Unterliegen der Leistungen aus einem Partyservice der ermäßigten Umsatzsteuer im …

    Diese verweist zur Abgrenzung auf den Gemeinsamen Zolltarif (GZT) der Europäischen Gemeinschaft (EG), dem die Kombinierte Nomenklatur (KN) des Harmonisierten Systems (HS) zur Bezeichnung und Codierung der Waren zu Grunde liegt (BFH-Urteil vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348, m.w.N.).
  • FG Köln, 10.04.2003 - 7 V 582/03

    Ernstlicher Zweifel am Ausschluss pflanzlicher Milchersatzprodukte vom ermäßigten …

    Auch in anderen Zusammenhängen hat der Bundesfinanzhof die unterschiedliche steuerliche Behandlung hinsichtlich des Steuersatzes für gerechtfertigt erachtet (vgl. z.B. Urteil vom 28. Juni 2000 V R 63/99, BFH/NV 2001, 348 hinsichtlich orthopädischer Apparate, Körperersatzstücke, Prothesen sowie sonstiger Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen für Menschen;… Beschluss vom 20. März 1998 V B 138/97, BFH/NV 1998, 1380 zur vermeintlichen Ungleichbehandlung von Anzeigenzeitungen gegenüber Fernsehen- und Radioprogrammzeitschriften).
  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2024 - 1 K 232/14
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH

Rechtsprechung
   BFH, 27.10.2000 - V R 63/99 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,12486
BFH, 27.10.2000 - V R 63/99 (1) (https://dejure.org/2000,12486)
BFH, Entscheidung vom 27.10.2000 - V R 63/99 (1) (https://dejure.org/2000,12486)
BFH, Entscheidung vom 27. Oktober 2000 - V R 63/99 (1) (https://dejure.org/2000,12486)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,12486) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BFH, 11.02.1965 - IV 102/64 U

    Notwendigkeit und Erforderlichkeit der Tatbestandsberichtigung

    Auszug aus BFH, 27.10.2000 - V R 63/99
    Der Antrag ist unzulässig, denn die Berichtigung des Tatbestands eines im Revisionsverfahren ergangenen Urteils kommt nicht in Betracht (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 11. Februar 1965 IV 102/64 U, BFHE 82, 62, BStBl III 1965, 268, …und vom 19. Mai 1992 VII S 5-6/92, BFH/NV 1993, 302).
  • BFH, 19.05.1992 - VII S 5/92
    Auszug aus BFH, 27.10.2000 - V R 63/99
    Der Antrag ist unzulässig, denn die Berichtigung des Tatbestands eines im Revisionsverfahren ergangenen Urteils kommt nicht in Betracht (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 11. Februar 1965 IV 102/64 U, BFHE 82, 62, BStBl III 1965, 268, und vom 19. Mai 1992 VII S 5-6/92, BFH/NV 1993, 302).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht