Rechtsprechung
| BGH, 18.10.2018 - V ZB 178/17 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Erforderlichkeit einer Begründung des Haftanordnungsbeschlusses
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 62 Abs 1 FamFG, § 69 Abs 2 FamFG, § 70 Abs 3 S 1 Nr 3 FamFG, § 70 Abs 3 S 2 FamFG
Erforderlichkeit einer Begründung des Haftanordnungsbeschlusses - IWW
§ 62 Abs. 1 FamFG, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, Satz 2 FamFG, § 69 Abs. 2 FamFG, § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 559 ZPO, § 36 Abs. 3 GNotKG
- Wolters Kluwer
Begründen des Beschlusses des Beschwerdegerichts durch Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts i.R.d. Anordnung der Haft eines Betroffenen zur Sicherung seiner Abschiebung
- ra.de
- Informationsverbund Asyl und Migration
FamFG § 69 Abs. 2, FamFG § 74 Abs. 3 S. 4, ZPO § 559, AufenthG § 62
Abschiebungshaft, Haftbeschluss, Begründungserfordernis, Verfahrensfehler, Haftbeschwerde, Beschwerde, Beschwerdebeschluss, Sachverhalt, Verfahrensfehler - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 69 Abs. 2 ; ZPO § 559
Begründen des Beschlusses des Beschwerdegerichts durch Wiedergabe des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts i.R.d. Anordnung der Haft eines Betroffenen zur Sicherung seiner Abschiebung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Ulm, 23.01.2017 - 2 XIV 31/17
- LG Ulm, 14.07.2017 - 3 T 24/17
- BGH, 18.10.2018 - V ZB 178/17
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.03.2012 - V ZB 3/12
Erforderlichkeit der Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhalts in den der …
Auszug aus BGH, 18.10.2018 - V ZB 178/17
Sie stellen einen von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel dar, welcher zur Aufhebung der Beschwerdeentscheidung führt (vgl. zum Ganzen Senat, Beschluss vom 29. März 2012 - V ZB 3/12, juris Rn. 3 mwN;… Beschluss vom 6. Juli 2016 - V ZB 136/15, juris Rn. 3).Eine Bezugnahme auf den angefochtenen Beschluss oder andere Aktenbestandteile, aus denen sich erschließen könnte, welchen Sachverhalt das Beschwerdegericht seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat, enthält diese nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2012 - V ZB 3/12, juris Rn. 4).
- BGH, 06.07.2016 - V ZB 136/15
Beschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft; Wiedergabe des für die …
Auszug aus BGH, 18.10.2018 - V ZB 178/17
Sie stellen einen von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrensmangel dar, welcher zur Aufhebung der Beschwerdeentscheidung führt (vgl. zum Ganzen Senat…, Beschluss vom 29. März 2012 - V ZB 3/12, juris Rn. 3 mwN; Beschluss vom 6. Juli 2016 - V ZB 136/15, juris Rn. 3).
- BGH, 20.11.2019 - XII ZB 222/19
Beschwerde gegen die Genehmigung einer Unterbringung und gegen die Genehmigung …
bb) Ebenso hält die unter Bezugnahme auf den Beschluss des Amtsgerichts (vgl. insoweit BGH Beschluss vom 18. Oktober 2018 - V ZB 178/17 - juris Rn. 7 mwN;… Senatsbeschluss vom 27. August 2014 - XII ZB 266/13 - NJW-RR 2014, 1531 Rn. 10) erfolgte Zurückweisung der Beschwerde gegen die Genehmigung der Einwilligung in die ärztliche Zwangsmaßnahme einer rechtlichen Prüfung gerade noch stand.
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