Rechtsprechung
| BGH, 20.11.2013 - V ZB 181/13 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Begründetheit eines Aussetzungsantrags im HInblick auf eine Sicherungshaft
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 64 Abs. 3
Begründetheit eines Aussetzungsantrags im HInblick auf eine Sicherungshaft - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Deggendorf, 13.09.2013 - XIV 550/13
- LG Deggendorf, 09.10.2013 - 12 T 143/13
- BGH, 20.11.2013 - V ZB 181/13
- BGH, 25.11.2014 - V ZB 181/13
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.10.2010 - V ZB 261/10
Anordnung von Abschiebungshaft: Beurteilungszeitpunkt für die …
Auszug aus BGH, 20.11.2013 - V ZB 181/13
Der Aussetzungsantrag ist in entsprechender Anwendung des § 64 Abs. 3 FamFG zulässig (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - V ZB 261/10, InfAuslR 2011, 26 Rn. 8).
- BGH, 13.05.2025 - XIII ZB 17/22
Haftanordnung zur Sicherung der Überstellung eines guineischen Staatsangehörigen …
Ist eine Heilung möglich, liegen diese Voraussetzungen nicht vor; das Rechtsmittel gegen die Haftanordnung hat keine Erfolgsaussicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. November 2013 - V ZB 181/13, juris Rn. 1;… vom 16. Dezember 2019 - XIII ZB 136/19, InfAuslR 2020, 167 Rn. 11). - BGH, 13.05.2025 - XIII ZB 16/22
Aussetzung der Vollziehung einer Freiheitsentziehung
Ist - wie hier - eine Heilung möglich, liegen diese Voraussetzungen nicht vor, weil keine Erfolgsaussicht besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. November 2013 - V ZB 181/13, juris Rn. 1;… vom 16. Dezember 2019 - XIII ZB 136/19, InfAuslR 2020, 167 Rn. 11). - BGH, 20.10.2025 - XIII ZB 68/22 Ist - wie hier - eine Heilung möglich, liegen diese Voraussetzungen nicht vor, weil keine Erfolgsaussicht besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. November 2013 - V ZB 181/13, juris Rn. 1;… vom 16. Dezember 2019 - XIII ZB 136/19, InfAuslR 2020, 167 Rn. 11;… vom 13. Mai 2025 - XIII ZB 16/22, juris Rn. 5 bis 9).
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Rechtsprechung
| BGH, 25.11.2014 - V ZB 181/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
Art. 16 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2008/115/EG, § 62a Abs. 1 AufenthG, Verordnung (EG) Nr. 343/2003, § 74 Abs. 7 FamFG
- Wolters Kluwer
Rechtswidrigkeit der Anordnung einer Haft zur Sicherung der Überstellung eines Ausländers in ein anderes Land der Europäischen Union
- ra.de
- rechtsportal.de
Rechtswidrigkeit der Anordnung einer Haft zur Sicherung der Überstellung eines Ausländers in ein anderes Land der Europäischen Union
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Deggendorf, 13.09.2013 - XIV 550/13
- LG Deggendorf, 09.10.2013 - 12 T 143/13
- BGH, 20.11.2013 - V ZB 181/13
- BGH, 25.11.2014 - V ZB 181/13
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.11.2014 - V ZB 54/14
Rücküberstellungshaftverfahren: Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine …
Auszug aus BGH, 25.11.2014 - V ZB 181/13
Nr. L 50 S. 1) ebenfalls anzuwenden (vgl. Senat, Beschluss vom 20. November 2014 - V ZB 54/14, zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 17.09.2014 - V ZB 56/14
Zulässigkeit der Unterbringung von Abschiebungshäftlingen in einer …
Auszug aus BGH, 25.11.2014 - V ZB 181/13
Die Haftanordnung des Amtsgerichts hat den Betroffenen bereits deshalb in seinen Rechten verletzt, weil nach Nr. 22 Abs. 1 und 2 i.V.m. der Anlage 5 des Vollstreckungsplans für den Freistaat Bayern in der Fassung vom 1. Dezember 2011 (4431 - VIIa - 11592/11) abzusehen war, dass die Haft in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim und damit unter Verletzung der im Lichte von Art. 16 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2008/115/EG auszulegenden Vorschrift des § 62a Abs. 1 AufenthG vollzogen werden würde (vgl. Senat, Beschluss vom 17. September 2014 - V ZB 56/14 juris Rn. 4).
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