Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• IWW

  § 62 FamFG, § ... 70 Abs. 1, 2 FamFG, § 70 Abs. 3 Satz 3 FamFG, § 70 Abs. 2 FamFG, § 70 Abs. 2 Satz 1 FamFG, § 70 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § 70 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 70 Abs. 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

• Wolters Kluwer

  Rechtsverletzung eines Betroffenen durch Anordnung der Haft zur Sicherung seiner Abschiebung i.R.d. Zulassung der Rechtsbeschwerde

• ra.de
• Informationsverbund Asyl und Migration

  FamFG § 70 Abs. 1, FamFG § 70 Abs. 2, FamFG § 70 Abs. 3, FamFG § 62
  Abschiebungshaft, Rechtsbeschwerde, Unzulässigkeit, Zulässigkeit, Behörde, Statthaftigkeit, Feststellung, Beschwerde

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsverletzung eines Betroffenen durch Anordnung der Haft zur Sicherung seiner Abschiebung i.R.d. Zulassung der Rechtsbeschwerde

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die erledigte Abschiebehaftsache - und die Rechtsbeschwerde der Behörde

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Rechtsmittelzulassung per Rechtsmittelbelehrung?

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 07.07.1992 - 2 BvR 1631/90

  Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Anwendung der geänderten Vorschrift …

  Auszug aus BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18

  Sie sollte zwar im Interesse der Rechtsmittelklarheit (vgl. BVerfGE 87, 48, 65) in die Formel des Beschlusses aufgenommen werden.
• BGH, 13.03.2014 - IX ZB 48/13

  Verbraucherinsolvenzverfahren: Konkludente Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen …

  Auszug aus BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18

  Nur ausnahmsweise kann deshalb allein aus der Rechtsbehelfsbelehrung auf eine Zulassung des darin genannten Rechtsmittels geschlossen werden (zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 13. März 2014 - IX ZB 48/13, NJW-RR 2014, 639 Rn. 7 zu § 574 ZPO).
• BGH, 29.06.2017 - V ZB 64/17

  Abschiebungshaft: Zulässigkeit der Beschwerde gegen einen die Rechtswidrigkeit …

  Auszug aus BGH, 12.07.2018 - V ZB 48/18

  Dazu gehören Entscheidungen nicht, in denen das Beschwerdegericht nach Erledigung der Hauptsache schon im Beschwerdeverfahren gemäß § 62 FamFG auf Antrag des Betroffenen feststellt, dass die gegen ihn angeordnete Haft rechtswidrig war und ihn in seinen Rechten verletzt hat (Senat, Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 64/17, Asylmagazin 2018, 101 [Ls.] = juris Rn. 4).

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• BGH, 11.07.2019 - V ZB 28/18

  Beschleunigungsgebot bei Freiheitsentziehungen (hier: Abschiebungshaft); …

  Eine solche Rechtsbeschwerde wäre auch unzulässig (vgl. Senat…, Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 64/17, juris Rn. 4; Beschluss vom 12. Juli 2018 - V ZB 48/18, juris Rn. 8).
• BGH, 15.12.2020 - XIII ZB 41/20

  Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung oder Fortdauer der Haft; …

  Das ist nicht der Fall, wenn das Beschwerdegericht - nach Hauptsacheerledigung - die Feststellung trifft, dass die Haftanordnung den Betroffenen in seinen Rechten verletzt habe (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. Juni 2017 - V ZB 64/17, Asylmagazin 2018, 101 [Ls.] = juris Rn. 4; vom 12. Juli 2018 - V ZB 48/18, juris Rn. 8).
• LG Paderborn, 23.06.2025 - 5 T 157/25
  Ein Beschluss, mit dem das Beschwerdegericht nach Erledigung der Hauptsache die Rechtswidrigkeit feststellt, fällt nicht unter § 70 Abs. 3 Satz 3 FamFG (BGH Beschluss vom 12.07.2018 - V ZB 48/18, BeckRS 2018, 18299, Rn. 8, beck-online).
• LG Essen, 16.08.2021 - 7 T 163/21

  Abschiebungshaft

  Ein Beschluss, mit dem das Beschwerdegericht nach Erledigung der Hauptsache die Rechtswidrigkeit feststellt, fällt nicht unter § 70 Abs. 3 S.3 FamFG (BGH, BeckRS 2018, 18299 Rdnr. 8).