Rechtsprechung
| BGH, 25.02.2021 - V ZR 166/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Nichtzulassungsbeschwerde in Wohnungseigentumssachen: Darlegungsanforderungen zum Wert der Beschwer für einen Antrag auf Zustimmung zur Abänderung einer Teilungserklärung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 Halbs 1 ZPO, § 294 Abs 1 S 1 ZPO, § 544 Abs 2 Nr 1 ZPO
Nichtzulassungsbeschwerde in Wohnungseigentumssachen: Darlegungsanforderungen zum Wert der Beschwer für einen Antrag auf Zustimmung zur Abänderung einer Teilungserklärung - IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision als unzulässig i.R.d. Zustimmung zur Änderung der Teilungserklärung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1
Glaubhaftmachung der Beschwer bei Nichtzulassungsbeschwerde - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision als unzulässig i.R.d. Zustimmung zur Änderung der Teilungserklärung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Beschwerdeführer muss Überschreitung der Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde darlegen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Calw, 01.10.2019 - 8 C 220/18
- LG Stuttgart, 09.07.2020 - 2 S 49/19
- BGH, 25.02.2021 - V ZR 166/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.11.2011 - V ZR 247/10
Beschwer des Rechtsmittelführers: Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
Auszug aus BGH, 25.02.2021 - V ZR 166/20
Dieses Interesse kann nach § 3 ZPO geschätzt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176, 177). - BGH, 24.09.2020 - V ZR 296/19
Anspruch des Klägers u.a. auf Unterlassung der Kameraüberwachung des Vorplatzes …
Auszug aus BGH, 25.02.2021 - V ZR 166/20
Um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft machen, dass er mit der beabsichtigten Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (vgl. Senat, Beschluss vom 24. September 2020 - V ZR 296/19, juris Rn. 4 mwN).
- OLG München, 29.07.2025 - 32 W 925/25
Streitwert einer Klage auf Zustimmung zur Änderung der Gemeinschaftsordnung.
Dabei ist bei einem Rechtsmittel der Kläger, die nach § 10 Abs. 2 WEG die Zustimmung zu einer Änderung einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer verlangen, auf den Wertzuwachs des Wohnungseigentums der Kläger abzustellen, mit dem bei Eintragung der Änderung in das Grundbuch zu rechnen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25.2.2021 - V ZR 166/20, ZWE 2021, 325 Rn. 5; BGH, Beschluss v. 10.11.2011 - V ZR 247/10, ZWE 2012, 176;… LG Frankfurt a. M., Urt. v. 22.6.2023 - 2-13 S 72/22, NZM 2023, 888 Rn. 11;… Bärmann/Pick/Fichtner, 21. Aufl. 2025, WEG Anh. § 44 Rn. 40Z).
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