Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Wohnungseigentumsache: Maßgebliches wirtschaftliches Interesse für Rechtsmittelbeschwer

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 544 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 16 Abs 2 WoEigG
  Wohnungseigentumsache: Maßgebliches wirtschaftliches Interesse für Rechtsmittelbeschwer

• IWW

  § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 49a GKG, § 49a Abs. 1 Satz 1 GKG, § 49a Abs. 1 Satz 2 GKG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 49a Abs. 1 GKG

• Wolters Kluwer

  Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde mangels ausreichender Beschwer; Der Streitwert entspricht in der Regel nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1; WEG § 16 Abs. 2
  Bestimmung der Rechtsmittelbeschwer eines Wohnungseigentümers anhand seines Kostenanteils bei Anfechtung beschlossener Finanzierung von Maßnahmen

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1; WEG § 16 Abs. 2
  Rechtsmittelbeschwer bei versuchter Verhinderung einer Finanzierungsart für Baumaßnahmen in WEG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 49a; ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1
  Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde mangels ausreichender Beschwer; Der Streitwert entspricht in der Regel nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer

• datenbank.nwb.de

  Wohnungseigentumsache: Maßgebliches wirtschaftliches Interesse für Rechtsmittelbeschwer

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Finanzierung einer baulichen Maßnahme: Rechtsmittelbeschwer = eigener Anteil der Kosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Eigener Baukostenanteil in WEG maßgeblich für Rechtsmittelbeschwer - Eigener Baukostenanteil in WEG maßgeblich für Rechtsmittelbeschwer

• haufe.de (Kurzinformation)

  Rechtsmittelbeschwer bei WEG-Streit über Finanzierung

• haufe.de (Kurzinformation)

  Rechtsmittelbeschwer bei WEG-Streit über Finanzierung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Beschwer bei Anfechtung eines Finanzierungsbeschlusses? (IMR 2020, 434)

Verfahrensgang

• AG München, 03.07.2019 - 485 C 21746/18
• LG München I, 11.12.2019 - 1 S 10246/19
• BGH, 02.07.2020 - V ZR 2/20

Papierfundstellen

• NJW-RR 2020, 1399
• MDR 2020, 1111
• NZM 2020, 762

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 17.11.2016 - V ZR 86/16

  Wohnungseigentumssache: Beschwer des Rechtsmittelführers; Bemessung des …

  Auszug aus BGH, 02.07.2020 - V ZR 2/20

  Das Änderungsinteresse des Rechtsmittelführers erhöht oder ermäßigt sich nicht dadurch, dass bei der Bemessung des Streitwerts auch eine Reihe von anderen Kriterien Berücksichtigung findet; infolgedessen entspricht der gemäß § 49a GKG bestimmte Streitwert in der Regel nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer (Senat, Beschluss vom 17. November 2016 - V ZR 86/16, NZM 2017, 371 Rn. 2;… Beschluss vom 6. April 2017 - V ZR 254/16, NJW-RR 2017, 912 Rn. 3).
• BGH, 06.04.2017 - V ZR 254/16

  Wohnungseigentumssache: Bemessung der Rechtsmittelbeschwer eines auf Beseitigung …

  Auszug aus BGH, 02.07.2020 - V ZR 2/20

  Das Änderungsinteresse des Rechtsmittelführers erhöht oder ermäßigt sich nicht dadurch, dass bei der Bemessung des Streitwerts auch eine Reihe von anderen Kriterien Berücksichtigung findet; infolgedessen entspricht der gemäß § 49a GKG bestimmte Streitwert in der Regel nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer (Senat…, Beschluss vom 17. November 2016 - V ZR 86/16, NZM 2017, 371 Rn. 2; Beschluss vom 6. April 2017 - V ZR 254/16, NJW-RR 2017, 912 Rn. 3).
• BGH, 09.02.2017 - V ZR 88/16

  Wohnungseigentumsverfahren: Rechtsmittelbeschwer des klagenden …

  Auszug aus BGH, 02.07.2020 - V ZR 2/20

  Es gilt nichts anderes als bei einer Anfechtung eines Beschlusses über die Durchführung einer baulichen Maßnahme (vgl. dazu Senat…, Beschluss vom 18. Februar 2016 - V ZB 103/15, juris Rn. 1; Beschluss vom 9. Februar 2017 - V ZR 88/16, NZM 2017, 529 Rn. 5).
• BGH, 18.02.2016 - V ZB 103/15

  Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig mangels fristgerechter Begründung …

  Auszug aus BGH, 02.07.2020 - V ZR 2/20

  Es gilt nichts anderes als bei einer Anfechtung eines Beschlusses über die Durchführung einer baulichen Maßnahme (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 18. Februar 2016 - V ZB 103/15, juris Rn. 1;… Beschluss vom 9. Februar 2017 - V ZR 88/16, NZM 2017, 529 Rn. 5).

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• BGH, 10.03.2021 - V ZR 174/20

  Nichtzulassungsbeschwerde in Wohnungseigentumssachen: Bestimmung der …

  Dieses Interesse ist auch in wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten und erhöht oder ermäßigt sich nicht dadurch, dass bei der Bemessung des Streitwerts auch eine Reihe von anderen Kriterien Berücksichtigung findet; infolgedessen entspricht der gemäß § 49a GKG aF bestimmte Streitwert - die Vorschrift ist hier noch anwendbar (vgl. § 48 Abs. 5 WEG) - in der Regel nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, ZWE 2020, 397 Rn. 4 mwN).
• BGH, 23.06.2021 - V ZR 112/20

  Voraussetzungen für die Beiordnung eines Notanwalts

  Die Rechtsmittelbeschwer richtet sich allein nach dem eigenen (einfachen) Interesse der Beschwerdeführerin, nicht hingegen - wie sie in ihrem Schreiben vom 27. September 2020 meint - nach dem Gesamtinteresse aller Miteigentümer (vgl. zum Ganzen Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, NJW-RR 2020, 1399 Rn. 4 mwN).
• BGH, 11.11.2021 - V ZR 62/21

  Nichtzulassungsbeschwerde in Wohnungseigentumssachen: Bemessung des Wertes der …

  Dieses Interesse ist auch in wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten und erhöht oder ermäßigt sich nicht dadurch, dass bei der Bemessung des Streitwerts auch eine Reihe von anderen Kriterien Berücksichtigung findet; infolgedessen entspricht der für eine vor dem 1. Dezember 2020 anhängig gewordene Anfechtungsklage gemäß § 49a GKG aF zu bestimmende Streitwert (vgl. zur Anwendbarkeit des § 49a GKG aF in diesen Fällen Senat…, Beschluss vom 30. September 2021 - V ZR 258/20, juris Rn. 19) in der Regel - und so auch hier - nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, ZWE 2020, 397 Rn. 4 mwN).

• BGH, 25.03.2021 - V ZR 136/20

  Wohnungseigentumssache: Beschwer einer Nichtzulassungsbeschwerde bei einer Klage …

  Der - im vorliegenden wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren nach § 48 Abs. 5 WEG noch nach Maßgabe des früheren § 49a GKG zu bemessende - Streitwert entspricht in der Regel nicht der für die Zulässigkeit des Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, ZWE 2020, 397 Rn. 4 mwN).
• BGH, 21.09.2023 - V ZB 25/23

  WEG-Beschluss: Bemessung der Beschwer in der Berufungsinstanz

  Rn. 6 a) Der Wert der Beschwer bemisst sich nach dem Interesse des Rechtsmittelführers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung, das nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten ist (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, ZWE 2020, 397 Rn. 4 mwN;… Beschluss vom 11. November 2021 - V ZR 62/21, NJW-RR 2022, 300 Rn. 5).
• BGH, 16.05.2024 - V ZR 213/23

  Nichtzulassungsbeschwerde in Wohnungseigentumssache: Wert der Beschwer

  Dieses Interesse ist auch in wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten (zu § 49a GKG aF vgl. Senat, Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, ZWE 2020, 397 Rn. 4 mwN; zu § 49 GKG vgl. Senat…, Beschluss vom 24. März 2022 - V ZR 149/21, NJW 2022, 2195 Rn. 6;… Beschluss vom 25. Januar 2024 - V ZR 50/23, juris Rn. 8).
• BGH, 26.11.2020 - V ZR 21/20

  Anfechtung von Wohnungseigentümerbeschlüssen: Wert der Beschwer bei Verlangen des …

  Infolgedessen entspricht der gemäß § 49a GKG bestimmte Streitwert in der Regel nicht der für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels maßgeblichen Beschwer (st. Rspr., vgl. Senat…, Beschluss vom 17. November 2016 - V ZR 86/16, NZM 2017, 371 Rn. 2;… Beschluss vom 6. April 2017- V ZR 254/16, NJW-RR 2017, 912 Rn. 3; Beschluss vom 2. Juli 2020 - V ZR 2/20, ZWE 2020, 397 Rn. 4).