Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Gehörsverletzung bei unterbliebener Vernehmung der Zeugen in Berufungsrechtszug

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 398 Abs 1 ZPO, § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
  Gehörsverletzung bei unterbliebener Vernehmung der Zeugen in Berufungsrechtszug

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  ZPO §§ 398 Abs. 1, 529 Abs. 1, 544 Abs. 9
  Wiederholung einer Zeugenvernehmung durch das Berufungsgericht

• Wolters Kluwer

  Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Ausgleich für Gutscheine nach Übernahme eines Hotelbetriebs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Ausgleich für Gutscheine nach Übernahme eines Hotelbetriebs

• datenbank.nwb.de

  Gehörsverletzung bei unterbliebener Vernehmung der Zeugen in Berufungsrechtszug

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Papierfundstellen

• MDR 2024, 459

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BGH, 23.06.2023 - V ZR 89/22

  Grundstückskaufvertrag: Erstreckung des verkauften Grundstücks auf ein …

  Auszug aus BGH, 23.11.2023 - V ZR 59/23

  Gäbe es einen solchen Willen der Parteien, hätte er in § 5 Nr. 4 des notariellen Vertrages auch einen ausreichenden Ausdruck gefunden (vgl. zu dieser Voraussetzung Senat, Urteil vom 23. Juni 2023 - V ZR 89/22, NJW 2023, 2942 Rn. 15 mwN).
• BGH, 14.07.2009 - VIII ZR 3/09

  Rechtliches Gehör bei Zeugenaussage

  Auszug aus BGH, 23.11.2023 - V ZR 59/23

  Liegt ein solcher Ausnahmefall nicht vor, verletzt die unterbliebene erneute Vernehmung der Zeugen den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291 Rn. 4 f.;… Urteil vom 28. Februar 2023 - VI ZR 98/22, NJW-RR 2023, 700 Rn. 6 f.).
• BGH, 28.02.2023 - VI ZR 98/22

  Gehörsverstoß bei unterlassener erneuter Vernehmung eines Zeugen durch das …

  Auszug aus BGH, 23.11.2023 - V ZR 59/23

  Liegt ein solcher Ausnahmefall nicht vor, verletzt die unterbliebene erneute Vernehmung der Zeugen den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BGH…, Beschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291 Rn. 4 f.; Urteil vom 28. Februar 2023 - VI ZR 98/22, NJW-RR 2023, 700 Rn. 6 f.).

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• OLG Köln, 13.06.2024 - 15 U 70/23

  Presseberichterstattung in Bezug auf Kardinal Woelki

  Es geht insbesondere nicht nur um mögliche andere Nuancen bei der inhaltlichen Würdigung der Bekundungen (wie bei BGH, Beschluss vom 23. November 2023 - V ZR 59/23 -, juris Rn. 9 zu Bekundungen eines Notars als möglicherweise potentielle Wiedergabe des von den Parteien im Beurkundungstermin damals tatsächlich Gewollten); die Bekundungen des Zeugen P. tragen die Beweisführung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt.

  Rn. 65 Entsprechend der über § 451 ZPO wie bei Zeugen (dazu BGH, Beschlüsse vom 13. Dezember 2023 - IV ZR 12/23, juris und 23. November 2023 - V ZR 59/23, juris Rn. 6) auch bei der Parteivernehmung entsprechend anwendbaren Regelung in § 398 ZPO (dazu BGH…, Beschluss vom 28. Juli 2020 - II ZR 20/20, juris Rn. 11; siehe auch schon BGH, Urteil vom 24. Oktober 1973 - VIII ZR 111/72, NJW 1974, 56 und ferner BVerfG…, Beschluss vom 1. August 2017 - 2 BvR 3068/14, NJW 2017, 3218 Rn. 58) wäre eine Wiederholung der Parteivernehmung des Klägers nur veranlasst gewesen, wenn der Senat dessen Aussage inhaltlich anders hätte würdigen wollen als die Vorinstanz.