Rechtsprechung
| BGH, 25.08.2016 - V ZR 9/16 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Streitwert der Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Grundstücksherausgabe
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 47 Abs 3 GKG, § 48 Abs 1 GKG, § 6 ZPO, § 985 BGB
Streitwert der Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Grundstücksherausgabe - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Gegenstandswert des Verfahrens der gegen ein Berufungsurteil erfolglos eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde
- ra.de
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
GKG §§ 47 Abs. 3, 48 Abs. 1; ZPO § 6
Streitwert im Grundstücksherausgabeverfahren - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Festsetzung des Gegenstandswert des Verfahrens der gegen ein Berufungsurteil erfolglos eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsportal.de
GKG § 47 Abs. 3 ; GKG § 48 Abs. 1
Festsetzung des Gegenstandswert des Verfahrens der gegen ein Berufungsurteil erfolglos eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde - datenbank.nwb.de
Streitwert der Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Grundstücksherausgabe
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hreausgabe eines Grundstücks: Beschwerdewert?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages - und der Gegenstandswert
Verfahrensgang
- LG Dresden, 19.06.2015 - 5 O 2853/11
- OLG Dresden, 17.12.2015 - 9 U 1121/15
- BGH, 25.08.2016 - V ZR 9/16
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05
Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen …
Auszug aus BGH, 25.08.2016 - V ZR 9/16
Rn. 5 Da bei einem synallagmatischen Austauschverhältnis die Vermutung besteht, dass Leistung und Gegenleistung gleichwertig sind (Senat, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, BGHZ 167, 108, 116 Rn. 24), hat der Senat den Verkehrswert des Grundstücks entsprechend dem gezahlten Kaufpreis mit 45.000 EUR bemessen.
- BGH, 29.11.2018 - III ZR 222/18
Streitwertbemessung: Berufung des Beklagten auf ein Dauerwohnrecht bei Klage des …
Der vom Kammergericht zitierte Beschluss des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 25. August 2016 (V ZR 9/16, BeckRS 2016, 16090) betrifft den Fall der Herausgabe eines vom Kläger an den Beklagten verkauften Grundstücks und ist für die vorliegende Sache nicht einschlägig. - BGH, 05.02.2024 - V ZR 129/22
Bestimmen des für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde maßgebenden …
Soweit er mit seiner Gegenvorstellung auf die bei einem synallagmatischen Austauschverhältnis bestehende Vermutung verweist, dass Leistung und Gegenleistung gleichwertig seien (vgl. Senat, Beschluss vom 25. August 2016 - V ZR 9/16, Grundeigentum 2016, 1207 Rn. 5 mwN) und der Grundstückswert demzufolge nicht mehr als 1 EUR betrage, greift dies unter den gegebenen Gesamtumständen nicht durch. - OLG Karlsruhe, 27.12.2024 - 2 UF 157/24
Beschwerde gegen zu niedrige Festsetzung des Verfahrenswertes
Allerdings folgt der Wert des vermögensrechtlichen Anspruchs auf Herausgabe aus dem wirtschaftlichen Wert des streitbefangenen Grundstückes bei Antragseinreichung (BGH…, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - IX ZR 208/18 -, Rn. 1, juris; BGH, Beschluss vom 25. August 2016 - V ZR 9/16 -, Rn. 4, juris; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 4. März 2019 - 16 WF 32/18 -, Rn. 53, juris;… Herget in: Zöller, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 3 ZPO, Rn. 16_92) und nicht - wie die Antragsgegner meinen - der Höhe einer etwaigen Nettomiete oder eines sonstigen Nutzungsentgeltes. - OLG Karlsruhe, 27.12.2024 - 2 WF 157/24
Beschwerde gegen zu niedrige Festsetzung des Verfahrenswertes
Allerdings folgt der Wert des vermögensrechtlichen Anspruchs auf Herausgabe aus dem wirtschaftlichen Wert des streitbefangenen Grundstückes bei Antragseinreichung (BGH…, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - IX ZR 208/18 -, Rn. 1, juris; BGH, Beschluss vom 25. August 2016 - V ZR 9/16 -, Rn. 4, juris; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 4. März 2019 - 16 WF 32/18 -, Rn. 53, juris;… Herget in: Zöller, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 3 ZPO, Rn. 16_92) und nicht - wie die Antragsgegner meinen - der Höhe einer etwaigen Nettomiete oder eines sonstigen Nutzungsentgeltes.
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