Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2016 - VI ZR 49/15   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 531 Abs 2 S 1 Nr 3 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im Arzthaftungsprozess

  • ra-skwar.de

    Arztrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten des Patienten im Arzthaftungsprozess; Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung und unzureichender Aufklärung

  • rabüro.de

    Patient ist für Führung von Arzthaftungsprozess nicht verpflichtet, sich medizinisches Fachwissen anzueignen

  • RA Kotz

    Arzthaftungsprozess - erforderliches Fachwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 531 Abs. 2
    Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten des Patienten im Arzthaftungsprozess; Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung und unzureichender Aufklärung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten des Patienten im Arzthaftungsprozess; Schadenersatzbegehren wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung und unzureichender Aufklärung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie substantiiert muss der Vortrag einer Partei im Prozess sein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Arzthaftung: Partei muss sich im Arzthaftungs-Prozess nur maßvoll informieren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nur maßvolle Anforderungen an Informations- und Substantiierungspflichten im Arzthaftungsprozess - kein medizinisches Fachwissen erforderlich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im Arzthaftungsprozess

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: Partei muss sich im Arzthaftungs-Prozess nur maßvoll informieren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung

Besprechungen u.ä. (2)

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arzthaftung: Patient muss kein medizinisches Fachwissen erwerben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie substanziiert muss der Vortrag einer Partei im (Arzthaftungs-)Prozess sein? (IBR 2016, 436)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1328
  • MDR 2016, 586
  • VersR 2016, 795



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 19.02.2019 - VI ZR 505/17

    Inanspruchnahme eines Krankenhausträgers auf Ersatz materiellen und immateriellen

    Insbesondere ist der Patient nicht verpflichtet, mögliche Entstehungsursachen einer Infektion zu ermitteln und vorzutragen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. März 2016 - VI ZR 49/15, NJW 2016, 1328 Rn. 6).

    Die Klägerin hat damit daher auch unter Berücksichtigung der im Arzthaftungsrecht geltenden maßvollen Anforderungen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. März 2016 - VI ZR 49/15, NJW 2016, 1328 Rn. 6 mwN) ihrer Prozessförderungspflicht nicht genügt (vgl. BGH, Urteil vom 19. März 2004 - V ZR 104/03, BGHZ 158, 295, 303).

  • BGH, 24.08.2017 - III ZR 558/16

    Notarhaftung: Verschulden des die Annahme eines Vertragsangebots beurkundenden

    Die in der Literatur von Notaren beziehungsweise Notarassessoren geübte Kritik (Weber, NotBZ 2016, 177, 179 f; Grüner, notar 2016, 164 f; Grziwotz, EWiR 2016, 269, 270; Seger, DNotZ 2016, 719, 721 ff; Zimmer, NJW 2016, 1328; zustimmend dagegen Armbrüster, LMK 2016, 377695) vermag nicht zu überzeugen.
  • OLG Saarbrücken, 18.05.2016 - 1 U 121/15

    Beginn der Verjährung von Arzthaftungsansprüchen

    An die Darlegungsanforderungen eines Patienten im Arzthaftungsprozess sind aufgrund des Wissensgefälles zum Arzt nur maßvolle Anforderungen zu stellen (vgl. BGH Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03-, juris, Rn. 22 = BGHZ 159, 245-254 stRspr; jüngst BGH, Beschluss vom 1. März 2016 - VI ZR 49/15 - juris, Rn. 6, NJW 2016, S. 1328).
  • OLG Frankfurt, 02.07.2018 - 8 W 18/18

    Substantiierungspflicht im Arzthaftungsprozess

    Der Patient und sein Prozessbevollmächtigter sind insbesondere nicht verpflichtet, sich zur ordnungsgemäßen Prozessführung medizinisches Fachwissen anzueignen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 08.06.2004 - VI ZR 199/03, NJW 2004, 2825, 2827; Beschluss vom 01.03.2016 - VI ZR 49/15, NJW 2016, 1328, 1329; Senat, Urteil vom 29.11.2016 - 8 U 143/13, juris).
  • OLG Saarbrücken, 03.05.2017 - 1 U 122/15

    Abgrenzung von Diagnose- und Befunderhebungsfehler

    Aussichtsreich ist eine solche Klage auch nicht erst, wenn der Patient ein Privatgutachten vorlegt, da an die Darlegungsanforderungen eines Patienten im Arzthaftungsprozess aufgrund des Wissensgefälles zum Arzt nur maßvolle Anforderungen zu stellen sind (vgl. BGH Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03-, juris, Rn. 22 = BGHZ 159, 245-254 stRspr; jüngst BGH, Beschluss vom 1. März 2016 - VI ZR 49/15 - juris, Rn. 6, NJW 2016, S. 1328).
  • OLG Karlsruhe, 07.12.2016 - 7 U 66/14

    Bei einer Prostata-Laserung stellt die Einführung eines 120 W-Lasers anstelle

    Nach den überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen Prof. B. lief die Laserung ventraler Anteile nach diesen Maßstäben dem im maßgeblichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. März 2008 - VI ZR 57/07, juris Rn. 5; vom 7. Februar 2011 - VI ZR 269/09, juris Rn. 2; Urteile vom 15. April 2014 - VI ZR 382/12, juris Rn. 17; Beschlüsse vom 22. Dezember 2015 - VI ZR 67/15, juris Rn. 8; vom 1. März 2016 - VI ZR 49/15, juris Rn. 8) Behandlungszeitpunkt geltenden Standard gerade nicht zuwider.
  • OLG Frankfurt, 29.11.2016 - 8 U 143/13

    Zum Nachweis eines Behandlungsfehlers (hier: Herzstammgefäßverletzung)

    Der Patient und sein Prozessbevollmächtigter sind insbesondere nicht verpflichtet, sich zur ordnungsgemäßen Prozessführung medizinisches Fachwissen anzueignen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 08.06.2004 - VI ZR 199/03, NJW 2004, 2825, 2827; Beschluss vom 01.03.2016 - VI ZR 49/15, NJW 2016, 1328, 1329).
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