Rechtsprechung
| BVerwG, 07.07.1959 - VI B 34.59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,4137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 10.03.1959 - 62 VIII 58
- BVerwG, 07.07.1959 - VI B 34.59
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.02.1958 - VI C 40.58
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.07.1959 - VI B 34.59
Da der Kläger den streitigen Verwaltungsakt vor dem 14. September 1957 angefochten hat, ist die Revision nicht nach § 127 BRRG zuzulassen (vgl. Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichtsvom 22. Februar 1958 - BVerwG VI C 40.58 - DÖV 1958, 259 undvom 3. Juni 1958 - BVerwG II C 40.58 -). - BVerwG, 03.06.1958 - II C 40.58
Bindungswirkung einer offensichtlich gesetzwidrigen Revisionszulassung - Beginn …
Auszug aus BVerwG, 07.07.1959 - VI B 34.59
Da der Kläger den streitigen Verwaltungsakt vor dem 14. September 1957 angefochten hat, ist die Revision nicht nach § 127 BRRG zuzulassen (vgl. Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichtsvom 22. Februar 1958 - BVerwG VI C 40.58 - DÖV 1958, 259 undvom 3. Juni 1958 - BVerwG II C 40.58 -).
- BVerwG, 09.11.1962 - VI C 124.60
Begriff des Wohnsitzes - Anforderungen an die Begründung eines zweiten Wohnsitzes …
Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, daß der Begriff des Wohnsitzes in § 4 Abs. 1 G 131 dem in § 7 BGB entspricht (vgl. Beschlüsse des erkennenden Senats vom 20. März 1957 - BVerwG VI B 181.56 - und vom 7. Juli 1959 - BVerwG VI B 34.59 -, ferner Beschluß des II. Senats vom 26. September 1959 - BVerwG II G 372.57 -) und daß es genügt, wenn derjenige, der Rechte aus Kap. I des Gesetzes zu Art. 131 GG herleitet, bis zu dem genannten Stichtag einen zweiten Wohnsitz im Bundesgebiet genommen hat (…so auch Anders-Jungkunz-Käppner, G 131, 4. Aufl., § 4 Anm. 3).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OVG Berlin, 02.06.1960 - VI B 34.59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,11474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 02.06.1960 - VI B 34.59
- BVerwG, 26.05.1961 - VII CB 151.60
dejure.org
Übersicht OVG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.