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Rechtsprechung
   BFH, 11.08.2009 - VI B 46/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6770
BFH, 11.08.2009 - VI B 46/08 (https://dejure.org/2009,6770)
BFH, Entscheidung vom 11.08.2009 - VI B 46/08 (https://dejure.org/2009,6770)
BFH, Entscheidung vom 11. August 2009 - VI B 46/08 (https://dejure.org/2009,6770)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • openjur.de

    Honorareinnahmen für wahlärztliche Leistungen als Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit

  • Judicialis

    EStG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; ; EStG § 51 Abs. 1 Nr. 1a; ; LStDV § 1 Abs. 2 S. 1; ; LStDV § 1 Abs. 2 S. 2; ; FGO § 118 Abs. 2

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung in der zweiten Instanz; Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit einer auf tatrichterlichem Gebiet liegenden Beurteilung

  • datenbank.nwb.de

    Honorareinnahmen für wahlärztliche Leistungen eines Chefarztes als Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit; BFH hält an seiner Rechtsprechung fest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Überprüfung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung in der zweiten Instanz; Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit einer auf tatrichterlichem Gebiet liegenden Beurteilung

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (12)

  • BFH, 14.06.1985 - VI R 150/82

    Abgrenzung selbständige und nichtselbständige Tätigkeit; gelegentlich …

    Auszug aus BFH, 11.08.2009 - VI B 46/08
    Das ist der Fall, wenn die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist (BFH-Urteile vom 14. Juni 1985 VI R 150-152/82, BFHE 144, 225, BStBl II 1985, 661; vom 23. Oktober 1992 VI R 59/91, BFHE 170, 48, BStBl II 1993, 303; vom 2. Dezember 1998 X R 83/96, BFHE 188, 101, BStBl II 1999, 534).

    Hierzu hat der BFH im Urteil in BFHE 144, 225, BStBl II 1985, 661 zahlreiche Kriterien (Indizien) beispielhaft aufgeführt, die für die bezeichnete Abgrenzung Bedeutung haben können.

  • BFH, 05.10.2005 - VI R 152/01

    Einnahmen aus dem Liquidationsrecht für wahlärztliche Leistungen sind …

    Auszug aus BFH, 11.08.2009 - VI B 46/08
    Ob das eine oder das andere im Einzelfall zutrifft, beurteilt sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse; insbesondere danach, ob wahlärztliche Leistungen innerhalb oder außerhalb des Dienstverhältnisses erbracht werden (BFH-Urteil vom 5. Oktober 2005 VI R 152/01, BFHE 211, 249, BStBl II 2006, 94).

    Sie verstößt nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze; der Senat ist daran gemäß § 118 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) gebunden (BFH-Urteil in BFHE 211, 249, BStBl II 2006, 94, am Ende).

  • BFH, 02.12.1998 - X R 83/96

    Zum Begriff der Selbständigkeit im Steuerrecht

    Auszug aus BFH, 11.08.2009 - VI B 46/08
    Das ist der Fall, wenn die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist (BFH-Urteile vom 14. Juni 1985 VI R 150-152/82, BFHE 144, 225, BStBl II 1985, 661; vom 23. Oktober 1992 VI R 59/91, BFHE 170, 48, BStBl II 1993, 303; vom 2. Dezember 1998 X R 83/96, BFHE 188, 101, BStBl II 1999, 534).
  • BSG, 26.03.2014 - B 10 EG 4/13 R

    Elterngeld - Höhe - Einkommen - selbstständige Arbeit - nichtselbständige Arbeit …

    Dabei können die selbstständigen Erwerbstätigen ua den zeitlichen Umfang ihrer Tätigkeit selbst bestimmen." Dies gilt grundsätzlich auch für die Klägerin hinsichtlich ihrer Gewinnanteile, auch wenn sie als Kommanditistin und Geschäftsführerin tatsächlich insoweit keine Arbeitsleistung erbracht hat (s zur Abgrenzung einer selbstständigen von einer nichtselbstständigen Tätigkeit: BFHE 144, 225; BFH/NV 2009, 1814).
  • BSG, 03.12.2009 - B 10 EG 2/09 R

    Elterngeld - Einkommen - Einkünfte - Geburt - Bemessungszeitraum - …

    Sie sind demnach, was den Zeitaufwand der Tätigkeit anbelangt, mit nichtselbstständig Erwerbstätigen mit ua festen Arbeitszeiten vergleichbar (zur Abgrenzung einer selbstständigen von einer nichtselbstständigen Tätigkeit: BFHE 144, 225; BFH/NV 2009, 1814).
  • BSG, 05.03.2026 - B 12 BA 17/23 R

    Besteht ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen …

    Die Klinik rechnete ihren stationären Aufwand gegenüber den Patienten ab, sodass selbst bei einem Forderungsausfall der Beigeladene jedenfalls von den Kosten der Leistungserbringung weitgehend entlastet war (vgl BFH Urteil vom 5.10.2005 - VI R 152/01 - BFHE 211, 249, juris RdNr 23; BFH Beschluss vom 11.8.2009 - VI B 46/08 - juris RdNr 5; BFH Urteil vom 18.4.2023 - VIII R 9/20 - BFHE 279, 514, juris RdNr 19 zur steuerrechtlichen Einordnung der Einkünfte aus Wahlleistungen unter Berücksichtigung des Unternehmerrisikos).
  • BFH, 18.04.2023 - VIII R 9/20

    Änderung eines Steuerbescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO bei irrtümlich …

    Für die hiernach erforderliche Gesamtwürdigung ist u.a. bedeutsam, ob die Tätigkeit zur Erbringung der wahlärztlichen Leistungen zu den gegenüber dem Krankenhausträger vertraglich geschuldeten Dienstaufgaben gehört, ob der Arzt nach dem Dienstvertrag --mit Ausnahme der rein ärztlichen Tätigkeit-- den Weisungen des Krankenhausträgers unterliegt und hinsichtlich der Erbringung der wahlärztlichen Leistungen in den geschäftlichen Organismus des Krankenhauses eingebunden ist und inwieweit Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko vorliegen bzw. fehlen (vgl. BFH-Beschluss vom 11.08.2009 - VI B 46/08, BFH/NV 2009, 1814).
  • BSG, 24.03.2022 - B 10 EG 1/20 R

    Elterngeld - Tätigkeit für die Entwicklungshilfe - Bemessungsgrundlage - …

    Rn. 22 aa) Für die Einstufung einer Tätigkeit als nichtselbstständige Arbeit iS von § 2 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 BEEG iVm § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG kann auf die Definitionen in § 1 Abs. 1 und 2 Lohnsteuerdurchführungsverordnung (LStDV) (iVm § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst a EStG) zurückgegriffen werden (…vgl Brose in Brose/Weth/Volk, MuSchG, BEEG, 9. Aufl 2020, § 2 BEEG RdNr 28; BFH Urteil vom 11.7.2018 - I R 44/16 - juris RdNr 14; BFH Beschluss vom 11.8.2009 - VI B 46/08 - juris RdNr 3; BFH Urteil vom 18.1.1991 - VI R 122/87 - juris RdNr 22;… Eisgruber in Kirchhof/Seer, EStG, 21. Aufl 2022, § 19 EStG RdNr 1a).
  • FG Münster, 15.02.2019 - 14 K 2122/16

    Verfahrensrecht: Änderung von bestandskräftigen Einkommensteuerbescheiden bei …

    So sei nach einer Verfügung der OFD Münster vom 02.02.2006 (DStR 2006, 325) und der Rechtsprechung des BFH (Beschluss vom 11.08.2009, VI B 46/08) jeweils im Einzelfall zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang Einkünfte aus nichtselbständiger oder selbständiger Arbeit bezogen würden.
  • FG Münster, 07.06.2011 - 1 K 3800/09

    Einkünfte als Chefarzt

    Eine solche Wertung der Gesamtumstände ist hinsichtlich der wahlärztlichen Leistungen eines Chefarztes vorzunehmen (so ausdrücklich: BFH-Beschluss vom 11.08.2009 VI B 46/08, BFH/NV 2009, 1814 mwN.).
  • FG München, 28.03.2017 - 2 K 1783/14

    Abgewiesene Klage im Streit um gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer

    Bei der danach erforderlichen Gewichtung und Abwägung der für und gegen ein Arbeitsverhältnis sprechenden Merkmale ist daher u.a. bedeutsam, ob die Tätigkeit zur Erbringung der wahlärztlichen Leistungen zu den dem Krankenhausträger vertraglich geschuldeten Dienstaufgaben gehört, ob der Arzt nach dem Dienstvertrag -mit Ausnahme der rein ärztlichen Tätigkeitden Weisungen des Krankenhausträgers unterliegt, ob der Chefarzt hinsichtlich der Erbringung der wahlärztlichen Leistungen in den geschäftlichen Organismus des Krankenhauses eingebunden ist und inwieweit Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko vorliegen bzw. fehlen (vgl. BFH-Beschluss vom 11. August 2009 VI B 46/08, BFH/NV 2009, 1814, und BFH-Urteil vom 5. Oktober 2005 VI R 152/01, BStBl II 2006, 94; Oberfinanzdirektion Karlsruhe, Verfügung vom 24. April 2006, Deutsches Steuerrecht 2006, 1041).
  • FG München, 25.06.2015 - 15 K 3749/13

    Einkünfte eines Chefarztes: Abgrenzung §§ 18/19 EStG

    Ob das eine oder das andere im Einzelfall zutrifft, beurteilt sich nach dem Gesamtbild der Verhältnisse; insbesondere danach, ob wahlärztliche Leistungen innerhalb oder außerhalb des Dienstverhältnisses erbracht werden (BFH-Urteil vom 5.10.2005 VI R 152/01, BStBl II 2006, 94, bestätigt durch Beschluss vom 11.8.2009 VI B 46/08, BFH/NV 2009, 1814).
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