Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.07.1975 - VI C 18.75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,172
BVerwG, 09.07.1975 - VI C 18.75 (https://dejure.org/1975,172)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.1975 - VI C 18.75 (https://dejure.org/1975,172)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 1975 - VI C 18.75 (https://dejure.org/1975,172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung von Wiedereinsetzungsgründen binnen der für den Antrag geltenden Zweiwochenfrist im Falle nicht gegebener Offenkundigkeit - Störung der Konzentrationsfähigkeit und Merkfähigkeit als Hinderungsgrund im Rechtsmittelverfahren und als vorübergehende ...

  • ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 74
  • DÖV 1976, 168
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 28.06.1968 - VI C 52.67

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Insofern erscheint es zumindest fraglich, ob angesichts dessen, daß der Kläger zur Entscheidung über die Klageerhebung, zur Abfassung der Klage sowie zu Besuchen fähig war, das Fehlen eines Verschuldens glaubhaft gemacht ist (vgl. Urteil vom 28. Juni 1968 - BVerwG VI C 52.67 -).
  • BVerwG, 19.07.1962 - VIII B 186.60

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Es wird dann darauf ankommen, ob der Säumige insofern - insbesondere im Hinblick auf den Grad der Schwierigkeit der rechtlichen Beurteilung der Aussichten eines Rechtsmittels - ohne Verschulden verhindert war, die Frist einzuhalten (vgl. Beschluß vom 19. Juli 1962 - BVerwG VIII B 186.60 - [Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 20 = JS 1963, 234] und BGH, Beschluß vom 14. Juli 1971 - IV ZB 25/71 - [Versicherungsrecht 1971, 1122]).
  • BGH, 14.07.1971 - IV ZB 25/71

    Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der …

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Es wird dann darauf ankommen, ob der Säumige insofern - insbesondere im Hinblick auf den Grad der Schwierigkeit der rechtlichen Beurteilung der Aussichten eines Rechtsmittels - ohne Verschulden verhindert war, die Frist einzuhalten (vgl. Beschluß vom 19. Juli 1962 - BVerwG VIII B 186.60 - [Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 20 = JS 1963, 234] und BGH, Beschluß vom 14. Juli 1971 - IV ZB 25/71 - [Versicherungsrecht 1971, 1122]).
  • BGH, 24.09.1952 - III ZB 13/52

    Wiedereinsetzungsantrag

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Dabei kann offenbleiben, ob Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Frist des § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGOüberhaupt zulässig ist (…bejahend Eyermann-Fröhler, a.a.O., RdNr. 23; verneinend BGHZ 7, 194; offengelassen im Beschluß vom 27. Januar 1964 - BVerwG V B 12.63 - [Leitsatz abgedruckt in DÖV 1964, 567 Nr. 227]); denn jedenfalls war der Kläger nicht ohne sein Verschulden an der Fristwahrung verhindert.
  • BVerwG, 04.03.1964 - V C 20.63

    Annahme einer dinglichen Sicherung der von den Geldgebern zur Verfügung …

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Dabei kann offenbleiben, ob Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Frist des § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGOüberhaupt zulässig ist (…bejahend Eyermann-Fröhler, a.a.O., RdNr. 23; verneinend BGHZ 7, 194; offengelassen im Beschluß vom 27. Januar 1964 - BVerwG V B 12.63 - [Leitsatz abgedruckt in DÖV 1964, 567 Nr. 227]); denn jedenfalls war der Kläger nicht ohne sein Verschulden an der Fristwahrung verhindert.
  • BVerwG, 29.02.1968 - II C 16.64

    Versagung des Armenrechts - Ablehnung des Antrages auf Wiedereinsetzung in den …

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Aus dem Sinn und dem Zusammenhang dieser Regelungen ergibt sich, daß die Tatsachen, die zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags dienen sollen, mit dem Antrag oder jedenfalls innerhalb der Antragsfrist vorzubringen sind (vgl. Urteil vom 29. Februar 1968 - BVerwG II C 16.64 - [Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 53]; OVG Koblenz, Beschluß vom 24. August 1972 - 2 B 119/72 - [NJW 1972, 2326];… Eyermann-Fröhler, VwGO, 6. Aufl., § 60 RdNr. 17; Redeker-von Oertzen, VwGO, § 60 Anm. 13).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.1972 - 2 B 119/72
    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Aus dem Sinn und dem Zusammenhang dieser Regelungen ergibt sich, daß die Tatsachen, die zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags dienen sollen, mit dem Antrag oder jedenfalls innerhalb der Antragsfrist vorzubringen sind (vgl. Urteil vom 29. Februar 1968 - BVerwG II C 16.64 - [Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 53]; OVG Koblenz, Beschluß vom 24. August 1972 - 2 B 119/72 - [NJW 1972, 2326];… Eyermann-Fröhler, VwGO, 6. Aufl., § 60 RdNr. 17; Redeker-von Oertzen, VwGO, § 60 Anm. 13).
  • BVerwG, 27.01.1964 - V B 12.63

    Verfristung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Wegfall …

    Auszug aus BVerwG, 09.07.1975 - 6 C 18.75
    Dabei kann offenbleiben, ob Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Frist des § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGOüberhaupt zulässig ist (…bejahend Eyermann-Fröhler, a.a.O., RdNr. 23; verneinend BGHZ 7, 194; offengelassen im Beschluß vom 27. Januar 1964 - BVerwG V B 12.63 - [Leitsatz abgedruckt in DÖV 1964, 567 Nr. 227]); denn jedenfalls war der Kläger nicht ohne sein Verschulden an der Fristwahrung verhindert.
  • BVerwG, 21.10.1975 - VI C 170.73

    Kriegsdienstverweigerungsverfahren - Wiedereinsetzung in vorigen Stand - …

    Zur Frage der Rechtzeitigkeit dieses Tatsachenvortrages hat der Senat in dem Beschluß vom 9. Juli 1975 - BVerwG VI C 18.75 - ausgeführt:.

    Ob eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei der Frist nach § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGO überhaupt zulässig ist, mag hier offenbleiben (vgl. Beschluß vom 9. Juli 1975 - BVerwG VI C 18.75 - mit Nachweisen).

  • BVerwG, 27.07.1982 - 7 B 84.81

    Festsetzung einer Fahrtenbuchauflage - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im …

    Damit sei das Berufungsgericht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Mai 1973 - 4 C 3.73 - (DÖV 1973, 647 = Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 73) und von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juli 1975 - 6 C 18.75 - (NJW 1976, 74) abgewichen, wonach auch bei einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen (§ 60 Abs. 2 Satz 4 VwGO) die Wiedereinsetzungsgründe innerhalb der gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGO bestimmten Frist von zwei Wochen nach Wegfall des die Fristversäumung begründenden Hindernisses vorgetragen werden müßten.

    Das Berufungsgericht hat somit den Tatsachenvortrag der Widerspruchsschrift des Klägers als ausreichend erachtet, um gemäß dem Sinn und Zweck dieses Vortrages (vgl. den genannten Beschluß vom 9. Juli 1975 a.a.O.) die sachgemäße Prüfung der Wiedereinsetzung des Klägers zu gewährleisten.

    Auf diese Rechtslage wird in der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz vom 24. August 1972 (NJW 1972, 2326), die der von der Beschwerde genannte Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juli 1975 a.a.O. (ebenso BVerwGE 49, 252 [254]) zitiert hat, ausdrücklich hingewiesen (vgl. ferner BGH, Beschluß vom 15. November 1978 in NJW 1979 876;… Kopp, VwGO, 3. Aufl., Rdnr. 20 zu § 60).

  • BFH, 06.04.1995 - VIII B 61/94

    Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne besonderen Antrag

    Ist dies nicht geschehen, wovon das FG in dem angefochtenen Urteil rügelos ausgeht, kann Wiedereinsetzung nur gewährt werden, wenn ein Wiedereinsetzungsgrund offenkundig, gerichtsbekannt oder aktenkundig ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Februar 1990 VII R 125/89, BFHE 159, 573, BStBl II 1990, 546, 548;… vom 17. September 1987 III R 259/84, BFH/NV 1988, 681, 682; Urteile vom 16. November 1984 VI R 176/82, BFHE 143, 27, BStBl II 1985, 266, 268; in BFHE 121, 15, BStBl II 1977, 246; Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts -- BVerwG -- vom 9. Juli 1975 VI C 18/75, Steuerrechtsprechung in Karteiform -- StRK --, Finanzgerichtsordnung, § 56, Rechtsspruch 290;… Koch/Gräber, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 56 Rz. 58).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht