Rechtsprechung
| BVerwG, 16.12.1959 - VI C 24.59 |
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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BWGöD § 31 Abs. 1 Nr. 2, § 32 Abs. 2
Papierfundstellen
- BVerwGE 10, 72
- DVBl 1960, 332
- DÖV 1960, 390
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 17.09.1981 - 2 C 12.80
Versetzung eines Schwerbehinderten in den einstweiligen Ruhestand
Das Bundesverwaltungsgericht hat wiederholt entschieden, daß eine unter Verletzung dieser Vorschrift ergangene Entscheidung des Dienstherrn rechtswidrig ist (BVerwGE 5, 18; 9, 69 [BVerwG 29.06.1959 - V C 321/58]; 10, 75 [BVerwG 16.12.1959 - VI C 24/59][82]; 17, 279 [282]; 34, 133 [138]). - BVerwG, 23.10.1968 - VI C 28.66
Kündigung eines Beamtenverhältnisses - Dienstfähigkeit für einen …
Das Berufungsurteil ist mit der Rechtsprechung beider Beamtensenate des Bundesverwaltungsgerichts nicht vereinbar (vgl. besonders BVerwGE 10, 72 und 24, 92). - BVerwG, 08.02.1968 - III C 20.67
Anspruch auf Gewährung einer Hausratentschädigung - Voraussetzungen der …
Schließlich wäre auch nicht damit in Einklang zu bringen, daß die Revisionsbegründungsfrist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von der Zustellung der angefochtenen Entscheidung an beginnt (vgl. BVerwGE 7, 293; 10, 75 [BVerwG 16.12.1959 - VI C 24/59]; Beschluß vom 29. September 1965 - BVerwG III C 99.65 - Beschluß vom 18. Mai 1967 - BVerwG IV CB 93.66 -).
- BVerwG, 11.05.1960 - VIII C 63.59
Max Brauer
Art. 33 Abs. 5 GG steht, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 18. Februar 1959 - BVerwG VI C 24.59 - ausgeführt hat, der Anwendung des § 40 BRÄndG nicht entgegen. - BVerwG, 20.02.1963 - VI C 225.61
Voraussetzungen für eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - …
Demnach haben die nach § 35 Abs. 2 des Schwerbeschädigtengesetzes i.d.F. vom 16. Juni 1953 (BGBl. I S. 389) anzuhörenden Stellen auch noch nach Abschluß des Verfahrens nach § 75 Abs. 2 LBG hinreichend Gelegenheit, durch Geltendmachung der sich aus der Fürsorge für die Schwerbeschädigten im allgemeinen und den Verhältnissen des einzelnen schwerbeschädigten Beamten im besonderen ergebenden Gesichtspunkte die Entscheidung des Dienstherrn über die Zurruhesetzung des schwerbeschädigten Beamten zu beeinflussen (vgl. BVerwGE 9, 69; 10, 75 [BVerwG 16.12.1959 - VI C 24/59][82]). - OVG Berlin, 11.01.1965 - IV B 15.63
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Voraussetzungen einer Entlassung; …
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